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Heike Werner

03.11.2023 Sitzungen 7/121

Thüringer Maßregelvollzug handlungsfähig und kosteneffizient erhalten – kritische Prüfung und Evaluation der ReVerstaatlichung einleiten

Vielen Dank. Der Forderung, dem zuständigen Ausschuss bis Ende des Jahres 2023 zu berichten, werde ich natürlich gern nachkommen. Lassen Sie mich zum Abschluss noch darauf hinweisen, dass der Re-Verstaatlichungsprozess für die Maßregelvollzugseinrichtung in Stadtroda zeitnah und hier auf ausdrücklichen Wunsch des bisherigen Betreibers beginnen soll. Ich halte dies für eine gute Nachricht, die letztlich einen weiteren Beleg dafür liefert, wie richtig der von der Landesregierung eingeschlagene Weg war, ist und bleibt. Herzlichen Dank. (Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN)

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