Heike Werner

Da kann ich Ihnen die rechtlichen Grundlagen jetzt auch nicht mitteilen. Das würde ich auch noch mal nachfragen wollen. Es geht ja darum, dass jeder chirurgische Notfall aufgenommen wird, dann sozusagen geschaut wird, ob es ein leichter oder ein schwererer Fall ist, und dass man das zum Teil über die sektorenübergreifende Versorgung dann …

Im Einzelnen kann ich das jetzt nicht beantworten. Das würden wir Ihnen schriftlich nachreichen.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, namens der Landesregierung möchte ich die Mündliche Anfrage wie folgt beantworten: Zu Frage 1: In dem der Landesregierung vorliegenden Umstrukturierungskonzept zum Krankenhausstandort Pößneck der Thüringen-Kliniken ist die Sicherstellung der Notfallversorgung ein …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich verstehe die Aufregung: Wir reden hier nicht nur einfach über nackte Zahlen – die zum Teil leider auch falsch präsentiert wurden; ich glaube, man könnte hinterher auf jeden Fall noch einen Faktencheck machen, um das noch mal richtigzustellen –, wir reden also …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, es ist ganz schön, dass wir jetzt die Debatte haben, weil das die Möglichkeit gibt, mit ein paar falschen Auffassungen aufzuräumen und mal über den Ausschuss hinaus darzulegen – was ich da eigentlich schon ausführlich gemacht habe –, wo unser Problem liegt. Zunächst …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, auch ich denke, es ist ein guter Tag mit dem Gesetzentwurf, den wir heute beschließen. Er führt faktisch fort, was wir in der letzten Legislatur begonnen haben, nämlich die Situation für Menschen, die eine Sinnesbeeinträchtigung haben, zu verbessern. Wir haben uns …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, eine interessante und wichtige Debatte, ich will mich auch noch mal für die Überschrift bedanken. Es sind wahre Worte, die hier ausgesprochen werden, wobei man, denke ich, hinzufügen muss, dass natürlich das Pflegeunterstützungs- und ‑ entlastungsgesetz nicht nur …

Diese Frage kann ich Ihnen jetzt nicht mit Gewissheit beantworten und würde diese Antwort gern nachreichen wollen.

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, gestatten Sie eine kurze Vorbemerkung: Am 22. Dezember 2022 wurde auf Grundlage des § 12e Behindertengleichstellungsgesetz die Assistenzhundeverordnung verkündet. Diese trat entsprechend § 31 der Assistenzhundeverordnung am 1. März 2023 in Kraft. Die Verordnung ist …

Diese Frage würde ich gern mitnehmen und schriftlich beantworten.

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, namens der Landesregierung möchte ich die Mündliche Anfrage unter Berücksichtigung der zur Verfügung stehenden knappen Frist wie folgt beantworten: Zu Frage 1 – ist der Landesregierung bekannt, dass es gesonderte sogenannte alternative Interessensvertretungsorgane gibt, welche …

Dazu liegen uns gar keine Daten vor, wie eben schon mitgeteilt. Ich habe aber bisher derartige Rückmeldungen nicht bekommen. Der Eindruck könnte sich eventuell dadurch ergeben, dass wir wissen, dass es große Unterschiede gibt, dass im ärztlichen Bereich im Vergleich zum Pflegebereich mehr Ärztinnen und Ärzte geimpft sind. Vielleicht ist …

Wir können es nicht, weil, wie gesagt, dem Gesundheitsamt diese Daten gar nicht vorliegen. Man müsste sich das dann vom Krankenhaus noch mal extra geben lassen und jede einzelne Akte auswerten. Im Moment liegen uns die Daten staatlicherseits nicht vor.

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, im Namen der Landesregierung möchte ich die Fragen gern beantworten, aber gestatten Sie mir zunächst eine Vorbemerkung: In der Vorbemerkung der Mündlichen Anfrage zu Bußgeldverfahren im Zusammenhang mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht nach § 20a …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, namens der Landesregierung möchte ich die Mündliche Anfrage wie folgt beantworten: Zu Frage 1: Diese Angaben liegen der Landesregierung nicht vor. Daten zu Influenzaimpfungen bei Kindern und Jugendlichen werden aktuell nicht vom Robert-Koch-Institut im Rahmen des …

Ich weiß, dass andere Bundesländer auch Extraregelungen getroffen haben, beispielsweise in Sachsen gibt es auch eine eigene Impfkommission. Welche Länder das genau sind, kann ich Ihnen jetzt nicht beantworten. Das würde ich schriftlich nachreichen.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die Mündliche Anfrage möchte ich namens der Landesregierung wie folgt beantworten: Zu Frage 1: Nach § 20 Abs. 3 Infektionsschutzgesetz werden durch die jeweilige oberste Landesgesundheitsbehörde die STIKO-Empfehlungen in die öffentlichen Impfempfehlungen der …

Aber Sie wissen, wer dann die Redezeit auch bekommt. Deswegen: Ich würde vorschlagen, ich halte mich mal an die Redezeiten. (Beifall DIE LINKE) Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich will mich sehr bei den Abgeordneten des Landtags bedanken, die hier versucht haben, die Argumente, die von Frau …

Ja, das hast du schön gesagt. Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, in Anbetracht dessen, dass ich am Mittwoch hier schon sehr ausführlich zum CDU-Antrag Stellung genommen habe, und weil der Parlamentarische Geschäftsführer einer der Koalitionsfraktionen Wert darauf legt, dass die Landesregierung nicht …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Herr Voigt, Sie haben den Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier zitiert, als es um eine Frage eines Pflichtjahres ging. Was Sie aber vergessen haben zu sagen, ist, dass er a) gesagt hat, dass es kein ganzes Pflichtjahr sein muss, und b) – das finde ich …