Heike Werner

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, eigentlich wäre es nicht unbedingt notwendig gewesen, jetzt hier noch mal nach vorn zu gehen, weil wir an sich im Ausschuss schon ausführlich über den Staatsvertrag gesprochen haben. Aber da Frau Herold entweder nicht teilgenommen hat, nicht zugehört hat oder das …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich kann es relativ kurz machen, denn inhaltlich kann ich mich der Bewertung durch Kollegen Montag, was den Antrag der AfD angeht, vollständig anschließen. Der Antrag enthält Punkte, die bereits in anderen Anträgen behandelt werden. Es sind Forderungen enthalten, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ja, Tierheime und tierheimähnliche Einrichtungen sind ein essenzieller Bestandteil des Tierschutzes in Thüringen. Aus diesem Grund unterstützt die Landesregierung diese Einrichtungen über beispielsweise – wie schon hier angesprochen – die Bereitstellung von …

Ja.

Sie haben nach einer rechtlichen Bewertung gefragt. Dazu habe ich darauf hingewiesen, dass es eine Soll-Bestimmung ist und keine Muss-Bestimmung. Insofern erübrigt sich diese Frage. Wenn Sie nach einer Bewertung fragen – ich denke, es gibt auch in vielen anderen Bereichen Zuwendungen, die bestimmte Stiftungen und Ähnliches, Vereine, …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, zu den Anfragen möchte ich gern wie folgt Stellung nehmen. Zu Frage 1: In der 7. Wahlperiode des Thüringer Landtags fanden zwei Vorstandswahlen der AGETHUR statt, im Jahr 2021 und im Jahr 2024. Die Zusammensetzung des Vorstands nach der Wahl 2021 ist im …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, es wurde schon gesagt, dass wir vor fast genau einem Jahr den Antrag der FDP das erste Mal hier im Landtag beraten haben. Es gibt nun eine Beschlussempfehlung, in die auch noch drei Änderungen zum Ursprungsantrag aufgenommen wurden, was ich sehr begrüße, …

Ein Beispiel: So wurde das Wort „Fräulein“ 1971 nicht durch einen Zweidrittelbeschluss der Bevölkerung aus der offiziellen Sprache der Bundesrepublik getilgt, sondern durch den politischen und gesellschaftlichen Kampf der Frauenbewegung und der 68er, (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) also durch die von Ihnen so …

Sie reden von der Freiheit und dass jeder so reden kann, wie er will und hier entsprechend seine Meinung äußern darf. Aber Sie verbieten genau das – also gerade das Gegenteil. Lassen Sie mich etwas zur Sprache sagen. Richtig ist, Sprache ist eines der wichtigsten Ausdrucksmittel und prägt die Kultur. Unsinn ist aber, wenn man sagt, sie …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich würde zuerst gern auf den CDU-Gesetzentwurf eingehen. Dieser CDU-Gesetzentwurf unterstellt, es gebe durch die Landesregierung rechtlich verbindliche Vorschriften, nach denen sich Behörden, Hochschulen, Schulen der Binnenzeichen, Unterstrich, Doppelpunkt usw. zu …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, wirklich auch nur sehr kurz. Jetzt ging es ja vor allem um die Klarstellung zum Abstimmungsverhalten und was überhaupt noch im Bundesrat vorliegt. Lassen Sie mich ganz kurz noch etwas zur Formulierungshilfe sagen. Die Landesregierung hat gern und – wie ich meine – …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich bin auch froh über unseren Haushalt, den wir heute zumindest für den Einzelplan 08 hoffentlich beschließen, denn dieser Einzelplan 08 trägt die Handschrift von R2G. Es wird sowohl verstetigt als auch gestärkt, was wir in den letzten zwei Legislaturperioden …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich wurde gebeten, es möglichst kurz zu halten. Aber ich schau mal zu den PGF der Fraktionen. Wenn ich jetzt kurz vor 18.00 Uhr mit meiner Rede fertig wäre, würde doch kein neuer Punkt aufgerufen werden? Deswegen will ich es wirklich kurz machen. Es wurde schon …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, herzlichen Dank, Frau Präsidentin, auch noch mal für diese Klarstellung. Ich weiß nicht, wie das Ihnen hier im Haus geht, ich bin wirklich auch noch mal erschrocken ob dieser Gnadenlosigkeit in Ihren Argumentationen, auch der Einseitigkeit in Ihren Argumentationen. …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, welche Auswirkung der demografische Wandel auf unsere Fachkräfteentwicklung hat, das ist hier in vielen Teilen schon dargestellt worden. Es gab schon viele Zahlen. Ich will vielleicht eine Zahl nennen, die, wie ich finde, sehr beeindruckend und auch noch mal viel …

Ja, ich habe, denke ich, heute Vormittag schon sehr ausführlich im Landtag dazu Stellung genommen und möchte es natürlich gern auch noch mal tun. Wir haben in der letzten Legislatur schon mit der Arbeit für ein Gesetz für den Öffentlichen Gesundheitsdienst begonnen. Es gab entsprechend zwei Evaluierungen. Wir haben auch gemeinsam mit den …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, namens der Landesregierung möchte ich die Mündliche Anfrage des Abgeordneten König wie folgt beantworten: Zu Frage 1: Zunächst wird davon ausgegangen, dass mit dem in Frage 1 genannten Thüringer Gesundheitsgesetz das Gesetz zum Öffentlichen Gesundheitsdienst gemeint …

Die Antwort würde ich Ihnen nachreichen. Ich weiß, dass das zumindest zugenommen hat. Aber die konkrete Zahl kann ich Ihnen jetzt nicht sagen.

Meines Erachtens gibt es keine weiteren Beratungsstellen.

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, namens der Landesregierung möchte ich die Mündliche Anfrage wie folgt beantworten: Zunächst gestatten Sie mir bitte eine Vorbemerkung: Sehr geehrte Frau Abgeordnete Meißner, Sie stellen in der Einleitung Ihrer Mündlichen Anfrage zur Fachberatungsstelle „allerdings“ …