Heike Werner

Ja, ich habe, denke ich, heute Vormittag schon sehr ausführlich im Landtag dazu Stellung genommen und möchte es natürlich gern auch noch mal tun. Wir haben in der letzten Legislatur schon mit der Arbeit für ein Gesetz für den Öffentlichen Gesundheitsdienst begonnen. Es gab entsprechend zwei Evaluierungen. Wir haben auch gemeinsam mit den Gesundheitsministerinnen und ‑ ministern der anderen Länder an einem Leitbild für den Öffentlichen Gesundheitsdienst gearbeitet, der auch Voraussetzung für die Umsetzung eines Gesetzes über den Öffentlichen Gesundheitsdienst hier in Thüringen ist. Das ist Numero 1. Numero 2: Diese Dinge dann umzusetzen, haben Zeit in Anspruch genommen. Die wurden durch die Pandemie an der Stelle – ich will mal sagen – ausgebremst, weil natürlich all die Akteure im Ministerium – das habe ich hier aber schon ein paarmal geschildert – mit Pandemiebewältigung zu tun hatten. Ich habe hier auch schon einmal erzählt, es gibt bei mir im Ministerium Kollegen, die in der Zeit im dreistelligen Bereich Überstunden aufbauen mussten. Insofern war es, weil Sie das auch immer ansprechen, dass nicht nur die oberste Gesundheitsbehörde, sondern auch die unteren Gesundheitsbehörden mit einbezogen werden müssen, dem Öffentlichen Gesundheitsdienst in Zeiten der Pandemie nicht zuzumuten, sich an der Erarbeitung eines Gesetzentwurfs zu beteiligen. Insofern hat dies seine Zeit gedauert. Ich glaube aber, dass wir, auch wenn sicherlich eine gewisse Dringlichkeit bestand, jetzt in einer Situation sind, auch die Erfahrungen aus der Pandemie mit in die Diskussion um einen Gesetzentwurf für den Öffentlichen Gesundheitsdienst einbeziehen zu können. Insofern können die Erfahrungen aus der Pandemie hier gewinnbringend noch mit eingebracht werden. Was die zweite Frage angeht: Ich bin sehr froh, dass es auch vonseiten des Parlaments hier intensive Arbeit gegeben hat. Das zeigt, wie wichtig allen der Öffentliche Gesundheitsdienst ist. Das war nicht immer so. Insofern kann ich das nur positiv begleiten und bewerten.