Heike Werner

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, inzwischen bin ich richtig froh, dass der Antrag noch mal auf die Tagesordnung gekommen ist, zum einen um das eine oder andere richtigstellen zu können, aber zum anderen auch, Herr Lauerwald, um Ihnen die Gelegenheit zu geben, noch mal zuzuhören, denn ich habe im …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, eigentlich wollte ich nur zur kleinen Krankenhausnovelle reden, aber nun hat Herr Zippel wieder das alte Lied angestimmt und Sie werden erlauben, dass ich zumindest an der einen oder anderen Stelle darauf und auch auf die Wortbeiträge des Abgeordneten Montag …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Keine Angst, ich mache es relativ kurz. Aber ich möchte zumindest die Gelegenheit nutzen, mich für die wirklich konstruktive Diskussion im Ausschuss zu bedanken. Diese hat es uns jetzt ermöglicht, dass wir im Rahmen des Zeitfensters, das wir der Europäischen …

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Zunächst, Frau Bergner, Sie haben in Ihrer Rede skandalisiert, dass in der Öffentlichkeit darüber gesprochen wird, dass Kinder zu bekommen zum Armutsrisiko werden kann, dass es für Frauen einen Karriereknick bedeutet, dass Männer keine Verantwortung übernehmen, und haben das als …

Gut. Zu den Entschädigungsleistungen, denke ich, habe ich ausgeführt, warum die wichtig und notwendig sind, und es wurde hier an dieser Stelle auch gesagt: Jeder hat die Möglichkeit, wenn er sich nicht rechtmäßig behandelt fühlt, hier in Widerspruch zu gehen, sich für eine Wiederaufnahme des Verfahrens einzusetzen. Die Wege stehen allen …

Keine Zwischenfrage.

Herr Montag, herzlichen Dank für diese Erinnerung. Ja, es ist einiges, was der AfD inzwischen entfallen ist, wie sie sich selber während der Pandemie verhalten hat, aber danke noch mal für diese Richtigstellung. Ich will auch noch mal etwas sagen zu den Fragen, die Sie zum Thema „Bestimmungen/Coronaverordnungen“ gestellt haben, dass die …

Diesen Punkt möchte ich gerne noch kurz zu Ende bringen: Es war eben nicht so, dass es ein politischer Mitarbeiter des Ministeriums war, der hier gesagt hat, das kann noch nicht veröffentlicht werden, sondern es war ein interner Mitarbeiter des RKI. Und auch ich kann sagen, dass es manchmal genau notwendig gewesen ist, noch abzuwarten, …

Das ist meine Entscheidung. (Unruhe im Hause)

Ich würde gern den einen Satz noch zu Ende bringen, dann Herr Montag sehr gern. Bei Frau Bergner, da sage ich gleich noch was dazu. Ich glaube, dass das nicht so viel …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ja, ich kann mich eigentlich nur den Meinungen der Koalition an der Stelle anschließen, (Zwischenruf Abg. Kießling, AfD: Haben Sie keine eigene Meinung?) – wenn das Ihr einziger Triumph ist, den kann ich aushalten – dass die Bezeichnung des Gesetzes als …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauende, Zuhörende! Ja, es haben, glaube ich, alle jetzt schon gesagt, dass der Antrag der CDU-Fraktion ein Thema befasst, das uns allen hier sehr wichtig ist und das wir heute auch nicht zum allerersten Mal diskutieren. Arzneimittelversorgung ist für die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ja, ich glaube, man hat das heute schon herausgehört: Der Beratung heute im Landtag gehen viele Beratungen im federführenden Ausschuss, aber natürlich auch in dem beteiligten Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft voraus. All die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, in Ziffer I des vorliegenden Antrags wird über die Tatsache gesprochen, dass in den vergangenen Jahren im Deutschen Herzbericht bezüglich der Morbidität und Mortalität der Bevölkerung beim Thema „Herzgesundheit“ keine positiven Spitzenplätze belegt wurden. Das ist …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich möchte hier gern im Namen der Landesregierung die Mündliche Anfrage wie folgt beantworten: Zu Frage 1: Die Umstände zum Zeitpunkt der Antragstellung sind nach Ansicht der Landesregierung vom jeweiligen Einzelfall abhängig und liegen im Verantwortungsbereich der …

Also, zum Ersten sehe ich da keinen Widerspruch. Denn ich hatte es schon berichtet, es ist immer so, dass das Krankenhaus für die Notfallversorgung zuständig ist. Wenn aber, und das kann immer passieren, aufgrund verschiedener Umstände hier ein Notfall nicht aufgenommen werden kann, dann wird er ganz normal in ein anderes Krankenhaus …

Danke schön. Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, namens der Landesregierung möchte ich die Mündliche Anfrage wie folgt beantworten: Zu Frage 1: Die Aufnahme und Behandlung von Notfallpatientinnen und -patienten ist in § 18 Thüringer Krankenhausgesetz geregelt. Gemäß § 18 ist ein Krankenhaus im Rahmen …

Ich sprach davon, dass es perspektivisch eine Entlastung der Justiz und der Polizei sein wird. Das wissen Sie auch, Sie kennen die Regelung. Es gibt am Anfang einen Berg von Akten, der bearbeitet werden muss. Ich verstehe die Justizministerinnen und Justizminister, dass sie an der Stelle Probleme sehen. Aber sie wissen auch, dass …

Ja.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ganz kurz nur, Herr Zippel, diese letzte Bemerkung hätten Sie sich wirklich sparen können. Das Problem der fehlenden Medikamente liegt an der verfehlten Politik im Bereich Pharmazie, und die haben Sie in der Bundesregierung mit zu verantworten gehabt. (Beifall DIE …