Heike Werner

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, inzwischen bin ich richtig froh, dass der Antrag noch mal auf die Tagesordnung gekommen ist, zum einen um das eine oder andere richtigstellen zu können, aber zum anderen auch, Herr Lauerwald, um Ihnen die Gelegenheit zu geben, noch mal zuzuhören, denn ich habe im Ausschuss sehr ausführlich über den Stand des Herzinfarktnetzwerkes berichtet. Scheinbar konnten Sie dem nicht folgen, vielleicht waren Sie auch in den Computer vertieft. Aber jetzt haben Sie die Gelegenheit, hier noch mal zuzuhören. (Beifall DIE LINKE) Ich will etwas voranstellen. Herr Zippel, nicht dass Sie sich dann wieder beschweren: Ich sage das nicht, weil ich nicht der Meinung bin, dass es ein Herzinfarktnetzwerk braucht. Aber dass wir so viele Menschen haben, die in Thüringen an Herz-Kreislauf-Erkrankungen sterben, liegt vor allem daran, dass die Menschen hier sehr oft an Herz-KreislaufErkrankungen erkranken. Das ist ein ostdeutsches Phänomen. Sie haben jetzt leider nur die Thüringer Zahlen und den Bundesdurchschnitt benannt. Aber wenn Sie sich die Zahlen anschauen, dann wissen Sie, dass es die ostdeutschen Bundesländer einschließlich Berlin sind, in denen die Infarktsterblichkeit im Vergleich zu den restlichen Bundesländern sehr viel höher ist. Und das hat Gründe, das sagt auch die Deutsche Herzgesellschaft. Die Gründe liegen beispielsweise in sozioökonomischen Faktoren, also dass sich die Menschen hier anders ernähren, dass sie weniger Sport treiben, dass sie ärmer sind, dass ihnen in bestimmten Fragen auch Gesundheitskompetenzen fehlen. Das ist der Grund, warum ich gesagt habe: Wir müssen auch immer mit benennen, dass natürlich auch die Menschen selbst an der Stelle dafür sorgen müssen, dass sie nicht erkranken oder erst später erkranken und gar nicht erst in diese Notsituation kommen. Denn das ist der letzte Punkt, wenn wirklich ein Notfall eintritt. Aber damit muss man sich natürlich auseinandersetzen. Hier also noch mal eindeutig gesagt: Die Einschätzung, dass die Herzinfarkttoten ein rein medizinisches Effizienzproblem sind, stimmt nicht, sondern es gibt multikausale Gründe und die müssen wir immer auch mit benennen. Ich habe es vorhin im Beitrag auch schon gesagt: Sie wissen, Strukturqualität ist mir wichtig. Wir haben die Facharztquote damals eingeführt. Ich glaube, dass die Qualität der medizinischen Versorgung an der Stelle auch weiterentwickelt werden kann, wenn Strukturqualität umgesetzt wird. Sie haben vom Positionspapier der Landesärztekammer ja alle schon gehört. Die hatte im September 2021 einen Vorschlag gebracht zu einem strukturierten Herzinfarktnetzwerk und ich habe sofort zugesagt, dass wir bei der Umsetzung dieses Papiers oder dieses Vorschlags nicht nur unterstützen wollen, sondern das natürlich auch ganz eng begleiten. Ich will auch noch mal sagen: Wir haben ja auch gute Erfahrungen gemacht. Mit dem 7. Krankenhausplan unter R2G ist beispielsweise das Schlaganfallnetzwerk eingeführt worden. Wir haben damit sehr gute Erfahrungen gemacht. Insofern war es naheliegend, das Herzinfarktnetzwerk umzusetzen. Aber an der Stelle muss man auch noch mal sagen, dass die Forderungen aus Ziffer 2 aus dem Papier der Landesärztekammer schon umgesetzt sind. Wir haben im Mai 2022 – im Übrigen noch vor Ihrem Antrag – dann eine Arbeitsgruppe gebildet, in der sich die verschiedenen Akteure wiedergefunden haben, und haben als Allererstes eine Ist-Analyse auf den Weg gebracht. Ich will das noch mal deutlich sagen: Wir hatten ja die Erfahrungen aus dem Schlaganfallnetzwerk. Es ist wichtig, dass wir eine faktenbasierte Grundlage haben. Nur auf dieser Grundlage können auch entsprechende Empfehlungen zur Herzinfarktbehandlung gemeinsam erarbeitet werden. Hier muss man auch noch mal sagen, dass es Unterschiede gibt, beispielsweise zwischen dem, was die Landesärztekammer vorschlägt und was wir uns vorstellen könnten. Wir sehen zum Beispiel ein Stufensystem, das ist auch ganz naheliegend in einem ländlichen Land oder einem Flächenland wie Thüringen. Das war im Vorschlag der Landesärztekammer erst mal anders und darüber muss man natürlich auch ausführlich diskutieren. Ich hatte im Ausschuss berichtet, dass eine Analyse durchgeführt wurde und diese am 18. April abschließend vorgestellt und ausgewertet wurde. Das will ich noch mal hier als Satz sagen, weil mir das im Ausschuss noch nicht möglich war: Auch die Landesärztekammer hat in abschließender Auswertung der Analyse festgestellt, dass die strukturelle und organisatorische Notfallversorgung von Patientinnen und Patienten mit Herzinfarkt in den Thüringer Kliniken weit überwiegend gut aufgestellt ist. Zu Unterziffer 1 möchte ich aber auch darauf hinweisen, dass auch die Landesärztekammer unter Berücksichtigung der fachlichen Diskussion in der AG „Herzinfarktnetzwerk“, insbesondere aufgrund des damit verbundenen bürokratischen Aufwands, der für jeden, der mit Dienstplänen beschäftigt ist, auch festgestellt hat, dass nicht, wie von Ihnen vorgeschlagen, hier jetzt die Dienstpläne aufeinander abgestimmt werden sollten. Das wäre wirklich ein großer zusätzlicher bürokratischer Aufwand, der aber auch nicht notwendig ist. Es gibt andere Möglichkeiten, das zu organisieren. Es zeigt sich eben, dass in der AG „Herzinfarktnetzwerk“ genau dazu beigetragen werden kann, dass entsprechende Lösungen für die Versorgung der Patientinnen und Patienten gefunden werden. Ich bin der Arbeitsgruppe da sehr dankbar – denn das sind ja immer Sachen, die zusätzlich zur Arbeit entstehen –, dass wir hier mit der Etablierung dieses Herzinfarktnetzwerkes dann im Krankenhausplanungsausschuss einen großen Schritt auch weitergehen zur Sicherstellung der bedarfsgerechten und hochwertigen Versorgung der Bevölkerung. Ich habe es auch im Ausschuss gesagt: Es muss immer abgewogen werden, dass auch die Erreichbarkeit wichtig ist. Das ist eine wichtige Frage in der AG „Netzwerk“. Ich möchte aber noch etwas anderes unbedingt hier mitteilen, etwas, das übrigens auch vor dem Papier der Landesärztekammer schon von Thüringen und von dem Ministerium auf den Weg gebracht wurde, nämlich die digitalen Voraussetzungen zu schaffen für eine entsprechende Versorgungskette. Die waren eben noch nicht gegeben. Das ist aber, insbesondere wenn es um die präklinische Versorgungskette geht, besonders wichtig. Ich will es hier auch sagen: Die Digitalisierung der Thüringer Rettungskette ist ein Prestigeprojekt der Thüringer Landesregierung. Hier wirken das Innenministerium, die Kassenärztliche Vereinigung Thüringen und wir gemeinsam. Großen Dank an die Kassenärztliche Vereinigung Thüringen, die uns hier sehr eng begleitet hat. Mit dieser elektronischen Versorgungskette oder Notfallkette sind wir auch deutschlandweit führend. Auch das muss an dieser Stelle unbedingt angesprochen werden. (Beifall DIE LINKE) Wir haben zunächst mit der mobilelektronischen Einsatzdokumentation im Rettungsdienst – das sogenannte MEDiRett – begonnen. Hier haben wir es geschafft, über alle Landkreise und kreisfreien Städte das landesweit einheitlich zu etablieren, auszurollen und auch schrittweise zu optimieren. Wie gesagt, die KV hat hier einen großen Anteil daran. Eine weitere Voraussetzung für dieses Netzwerk ist dann, die sektorenübergreifende Versorgung zwischen Rettungsdienst und stationärer Gesundheitsversorgung digital zu unterstützen. Das heißt, das Projekt der Digitalisierung der Thüringer Rettungskette begann mit der technischen Ausstattung des bodengebundenen Rettungsdienstes sowie der Noteinsatzfahrzeuge. In der zweiten Stufe erfolgt die Anbindung der aktuell 37 Thüringer Klinikstandorte an MEDiRett, die mit einer zentralen Notaufnahme, einer Stroke-Unit, oder für psychiatrische Notfälle an der Notfallversorgung in Thüringen teilnehmen und hierbei regelmäßig durch den Rettungsdienst angefahren werden. Diese beiden Projektstrecken werden, wie ich finde, bereits erfolgreich bewältigt. Die Ausstattung der Noteinsatzfahrzeuge ist abgeschlossen und die Ausstattung des bodengebundenen Rettungsdienstes befindet sich auf der Zielgeraden. Jetzt gilt es, ebenso die Implementierung der digitalen Patientenvoranmeldung in den Krankenhäusern sowie die Möglichkeit des digitalen Datenabrufs des Notarztprotokolls sowie von durch den Rettungsdienst erfassten Parametern umzusetzen. Herr Hartung ist selbst lange Zeit im Notfall unterwegs gewesen und weiß, wie wichtig da ein guter Austausch zwischen dem Rettungsdienst und den Krankenhäusern ist. Diese Fördermaßnahme wird jetzt umgesetzt in den Krankenhäusern. Wir haben im Jahr 2023 damit begonnen. Ich denke, Ende dieses Jahres haben wir damit abgeschlossen und haben sehr viele Fördermittel genau für diese Digitalisierung der Rettungskette über die Sektoren hinaus auch in die Krankenhäuser gegeben. Wichtig war natürlich auch die unter Punkt 3 angesprochene Gewährleistung einer stabilen Mobilfunkverbindung. Aber auch hier sind die Punkte längst aufgegriffen.