Heike Werner

Zu Frage 1: Also wenn wir diese Zahlen erhalten können, werden wir die natürlich gern nachreichen. Zu Frage 2: Pläne dazu sind natürlich noch nicht in der Schublade, aber wir sind ja in engem Austausch mit dem Apothekerverband. Insofern denke ich, wenn es zu großen Schieflagen kommen würde, dann müsste man auch über andere Programme, …

Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Damen und Herren Abgeordnete, bevor ich die Einzelfragen beantworte, gestatten Sie mir eine kurze Vorbemerkung. Apotheken rechnen im Einklang mit den sozialrechtlichen Bestimmungen die von den Patientinnen und Patienten eingereichten Rezepte über sogenannte Apothekenrechenzentren ab. Diese …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Namens der Landesregierung möchte ich die Anfrage wie folgt beantworten: Zu Frage 1: Nach Angaben der Kassenärztlichen Vereinigung wurden in Thüringen rund 520.000 Dosen Influenza-Impfstoff vorbestellt. Es ist also zu erwarten, dass mindestens diese Anzahl an …

Die Frage würde ich Ihnen schriftlich beantworten.

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, im Namen der Landesregierung beantworte ich die Mündliche Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Die Konzeption für das Projekt „Drug-Checking“ sieht die Entgegennahme und Analyse von Proben vermeintlich illegal erworbener psychoaktiver Substanzen vor. Diese werden im Labor auf ihre …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, zunächst möchte ich noch einmal an Herrn Hartung anknüpfen, insofern als Herr Hartung, glaube ich, der Letzte ist, der sich bei Kritik an der Landesregierung zurückhalten würde. Das ist gut so! (Zwischenruf Abg. Dr. Hartung, SPD: So ist das!) (Beifall DIE LINKE, …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, lassen Sie mich zunächst auch noch einmal betonen, dass das Ziel, Menschen mit Behinderungen die gesellschaftliche Teilhabe und ein selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen, eine bedeutende Aufgabe ist, der ich mich und der sich die Landesregierung besonders …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, zur Anfrage des Abgeordneten Lauerwald nehme ich wie folgt Stellung: Die Tätigkeit des Heilpraktikers stellt neben der Schulmedizin eine Säule der gesundheitlichen Versorgung dar. In der Bevölkerung gibt es eine breite Akzeptanz für alternativmedizinische Angebote. …

Die Kommunen.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, namens der Landesregierung möchte ich die Mündliche Anfrage wie folgt beantworten: Zu Frage 1: Die aus der aktuellen Thüringer Verordnung über grundlegende Infektionsschutzregeln zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 resultierenden …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, namens der Landesregierung möchte ich die Mündliche Anfrage wie folgt beantworten: Zu Frage 1: Schließt ein Krankenhaus, welches nach dem 7. Thüringer Krankenhausplan über einen Versorgungsauftrag im Fachgebiet Frauenheilkunde und Geburtshilfe verfügt, die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, namens der Landesregierung beantworte ich die Frage wie folgt: Zu Frage 1: Wurde der Brief inzwischen beantwortet? Der Brief wurde bisher noch nicht beantwortet. Zu Frage 2: Das ergibt sich aus Frage 1. Frage 3: Aus dem Pandemie-Geschehen auf Landesebene sowie in …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, der vorgelegte Gesetzentwurf der CDU möchte im Ergebnis die zentrale Qualitätsregelung der Thüringer Verordnung mit Qualitäts- und Strukturanforderungen abschaffen. Ich will noch mal erläutern, worum es genau geht, weil hier immer mal zwischen Facharztquote und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ja, die Pandemie hat in den letzten Wochen/Monaten sehr vielen Menschen sehr viel abverlangt. Aus sozialer Sicht – darüber haben wir oft gar nicht so viel gesprochen, sondern eher über Wirtschaft, über diese Aspekte – sind es aber eben vor allem Familien mit …

Danke schön. Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, im Namen der Landesregierung möchte ich die Mündliche Anfrage wie folgt beantworten: Zu 1.: Nach dem Konzept vom 5. Mai 2020 zur Ausweitung von Covid-19 Labortestungen in Thüringen kam eine Kostenübernahme durch das Land für eine Testung asymptomatischer Personen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, der Entwurf der FDP-Fraktion sieht vor, die Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen, die der Verhinderung der Ausbreitung des Coronavirus dienen, nach Artikel 80 Abs. 4 des Grundgesetzes durch ein Landesgesetz auszufüllen. Darüber hinausgehend soll der …

Das kann ich Ihnen auch nicht sagen und da die eventuell auch unangekündigt sein könnte, wäre es jetzt auch nicht zielführend, das hier darzustellen.

Ja.

Das kann ich jetzt nicht beantworten.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, im Namen der Landesregierung möchte ich die Mündliche Anfrage wie folgt beantworten. Da zunächst keine konkrete Tierhaltung genannt wurde, gehe ich davon aus, dass sich die Mündliche Anfrage auf die Tierhaltung von Frau Z. in Bleicherode bezieht. Zu Frage 1: Nach …