Heike Werner

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, namens der Landesregierung beantworte ich die Frage wie folgt: Zu Frage 1: Wurde der Brief inzwischen beantwortet? Der Brief wurde bisher noch nicht beantwortet. Zu Frage 2: Das ergibt sich aus Frage 1. Frage 3: Aus dem Pandemie-Geschehen auf Landesebene sowie in Umsetzung des COVID-19Krankenhausentlastungsgesetzes des Bundes hat sich ein erheblicher zusätzlicher Arbeitsaufwand für das Krankenhausreferat ergeben. Dennoch sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bemüht, die regulären Aufgaben für unsere Krankenhäuser soweit wie möglich ebenfalls zu erfüllen, insbesondere die Krankenhausplanung und die Krankenhausförderung betreffend. Ich möchte darauf hinweisen, dass im Landeshaushalt 2020 ein Krankenhausinvestitionsprogramm mit einem Umfang von insgesamt 110 Millionen Euro etatisiert ist. Diese Mittel sollen den Krankenhäusern nicht vorenthalten werden. Daher bitte ich um Verständnis, dass in einzelnen Fällen auch erhebliche Rückstände bei der Bearbeitung von allgemeiner Korrespondenz entstanden sind. Zum Zweiten musste auch der Sachverhalt geprüft werden. Wie sich herausstellte, hatte das Krankenhaus – das Helios Klinikum – die Frage zu dem Vorhandensein von mehreren räumlich voneinander abtrennbaren und separat zu betreibenden Intensivtherapiestationen mit Nein beantwortet. Deswegen wurde das Krankenhaus auch so im Konzept berücksichtigt. Wir werden diesen Umstand bei der Fortschreibung des Konzeptes natürlich berücksichtigen. Und zu Frage 4: Die Landrätin wird ein Antwortschreiben in den nächsten Tagen erhalten.