Heike Werner

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, namens Landesregierung beantworte ich die Mündliche Anfrage der Abgeordneten Meißner wie folgt: Zu Frage 1: Die Bezeichnung „Smartphone-, Computerspiel- und Internetsucht“ ist aus Perspektive der medizinischen Klassifikation nicht gebräuchlich. Vielmehr wird der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Gottweiss möchte ich wie folgt beantworten: Zu 1.: Für die Hochschulen des Landes finden wie für alle anderen Einrichtungen in Thüringen grundsätzlich auch die geltenden Landesverordnungen zum Infektionsschutz Anwendung. Diese …

Okay. Die Daten werden wir Ihnen nachreichen. Ich will aber noch gleich dazusagen: Impfreaktionen werden tatsächlich dem TLV gespiegelt und auch, wenn es Todesfälle gäbe, die im Zusammenhang mit einer COVID-19-Impfung stünden. Wir haben aber auch den Fall, dass in Pflegeeinrichtungen innerhalb eines Ausbruchgeschehens geimpft wurde und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, namens der Landesregierung möchte ich die Mündliche Anfrage der Abgeordneten Frau Dr. Bergner wie folgt beantworten: Zu Frage 1: In Thüringer Laboren wurde von Juni 2020 bis Januar 2021 folgende Anzahl an PCRTests durchgeführt, gerundet: Juni 2020 60.600, Juli 2020 …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, namens der Landesregierung möchte ich die Mündliche Anfrage der Abgeordneten Hoffmann wie folgt beantworten: Zu Fragen 1 und 2, die würde ich gern zusammen beantworten: Es wurden derzeit 829 Erstimpfungen und 117 Zweitimpfungen im Landkreis Hildburghausen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die Landesregierung beantwortet die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Czuppon wie folgt: In Thüringen gibt es keine zentrale Einrichtung, in der Menschen, die sich nicht an die Quarantänevorgaben halten, untergebracht werden, und es sind auch keine geplant.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich will zunächst sagen, dass ich sehr gut verstehen kann, dass Sie ein großes Interesse daran haben, Informationen zur Pandemie, zur Pandemiebewältigung zu erhalten. Ich war selbst viele Jahre Abgeordnete, ich weiß zum einen um die Not der Oppositionsabgeordneten, …

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, namens der Landesregierung möchte ich zu dem Gesetzentwurf der CDU Stellung nehmen. Es wurde schon gesagt, die CDU möchte mit dem Gesetzentwurf zwei Dinge klären: Zum einen die Möglichkeit, bis zu vier verkaufsoffene Sonnund Feiertage im Jahr durch Rechtsverordnung der Landkreise …

Ich glaube, dass Sonntagsöffnungszeiten bzw. wenn am Sonntag geöffnet werden kann, niemals mit dem Hintergrund eines wirtschaftlichen Interesses geöffnet wird, sondern weil Anlässe stattfinden wie beispielsweise Weihnachtsmärkte und die Idee gewesen ist, dass durch die Entzerrung von Besucherströmen die Sonntagsöffnung an der Stelle …

Meines Erachtens ging es nicht darum, anlasslose Sonntagsöffnungen zuzulassen, da das nach Gesetz gar nicht möglich ist. Es gab die Überlegung, dies an einem zweiten Adventssonntag zu ermöglichen, aber im Rahmen der vier verkaufsoffenen Sonntage, die im Jahr möglich sind. Das hat aber – wie ich schon berichtet habe –, sowohl bezüglich …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, im Namen der Landesregierung beantworte ich die Anfrage wie folgt: Zu Frage 1: Nein, die Landesregierung plant keine diesbezügliche Ausnahme. Zu Frage 2: Eine vollständige Übersicht können wir Ihnen derzeit nicht geben, dazu müssten wir erst alle Landkreise und …

Es gab verschiedene Anfragen sowohl von Verbänden als auch vonseiten des Einzelhandels, ob es möglich wäre, in der zweiten Jahreshälfte die ausgefallenen anlassbezogenen Öffnungszeiten am Sonntag nachholen zu können. Das war grundsätzlich natürlich möglich. Wichtig ist, dass nur dann diese Sonntagsöffnungszeiten gestattet sind, wenn es …

Es gab die Nachfrage, ob eine zusätzliche Öffnung am Sonntag möglich wäre, am ersten oder zweiten Adventssonntag. Ob das in Form einer Allgemeinverfügung, eines Entwurfs gewesen ist oder die Frage an sich, das kann ich Ihnen jetzt nicht beantworten.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, im Namen der Landesregierung beantworte ich die Anfrage wie folgt: Zu Frage 1 und Frage 2: Nein, die Landesregierung erarbeitet keine Allgemeinverfügung für eine diesbezügliche Ausnahme. Damit entfällt die Antwort zu Frage 2. Zu Frage 3: Die Landesregierung will keine Änderung des …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die Mündliche Anfrage des Abgeordneten möchte ich wie folgt beantworten: Zu Frage 1: Das „Rückkehr-Konzept Krankenhäuser“ wurde am 11. September 2020 an die Thüringer Krankenhäuser und am 15. September an die Mitglieder des Clusters „Stationäre Versorgung“ versandt …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, im Namen der Landesregierung möchte ich die Mündliche Anfrage beantworten. Bevor ich auf die Fragen im Einzelnen eingehe, möchte ich darauf hinweisen, dass die amtliche Statistik des TLS für das Altenburger Land einen deutlich abnehmenden Wanderungsverlust aufweist, …

Da mir die Presseberichte jetzt nicht bekannt sind, kann ich Ihnen das im Detail nicht beantworten, würde Ihnen das gern nachreichen wollen, aber noch mal auf die Antwort zur Frage 1 verweisen. Es gibt hier einen engen Kontakt des Schulamts mit den Schulen und es wird versucht, durch verschiedene organisatorische Maßnahmen hier auch …

Wir setzen hier auf die qualitätsvolle Arbeit der Lehrerinnen und Lehrer, die mit großen Klassen auch durchaus umgehen können. Es ist sorgfältig abgewogen worden, an welchen Stellen Zusammenlegungen tatsächlich möglich und umsetzbar sind. Insofern gehen wir davon aus, dass die Qualität dabei keinen Abbruch nehmen wird.

Ich würde gern in Vertretung von Herrn Holter die Fragen beantworten und würde gern die Fragen 1 bis 3 gemeinsam beantworten. An den 13 Grundschulen des Landkreises SaalfeldRudolstadt ist derzeit bei 88 beschäftigten Lehrerinnen und Lehrern eine Stelle unbesetzt. Dies betrifft die Grundschule Lehesten, die Besetzung der Stelle soll zum …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, das Thüringer Gesetz zur Ausführung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch ist eine wichtige Arbeitsgrundlage für die örtlichen sowie für den überörtlichen Träger der Sozialhilfe. Mit dem Ihnen vorliegenden Entwurf eines Änderungsgesetzes sollen die landesrechtlichen …