Heike Werner

Herzlichen Dank. Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, sehr geehrte Frau Dr. Bergner, im Namen der Landesregierung möchte ich Ihre Anfrage sehr gern beantworten, möchte aber voranstellen, dass Thüringen in diesen turbulenten Zeiten gut dasteht. Wir haben eine Neuinfektionsrate, die deutlich unter dem …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ja, auch mich haben die Bilder der vergangenen Wochen sehr erschüttert, die massenweisen Coronavirus-Infektionen bei zum Teil mehreren Hundert, vorwiegend aus dem osteuropäischen Ausland stammenden Beschäftigten in einzelnen Schlacht- und Fleischereibetrieben in …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, zunächst möchte ich mich auch sehr herzlich für die Anmeldung dieser Aktuellen Stunde bedanken. Ich denke, die Themen „Gewalt gegen Frauen ist in der Regel männlich“ und „Die Istanbul-Konvention endlich umsetzen“ bewegen uns gemeinsam und waren auch schon mal Thema …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, zunächst möchte ich mich sehr herzlich bei Herrn Mohring bedanken, dass er jetzt hier nach vorn gegangen ist und sehr offen über seine Erkrankung gesprochen hat, wie man das persönlich erlebt und was es alles braucht und welche Hürden den Menschen oftmals plötzlich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, zunächst möchte ich mich natürlich auch bei den Kolleginnen und Kollegen, bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Gesundheitsämtern sehr herzlich bedanken. Es ist ein unfassbares Arbeitspensum, das dort in den letzten Wochen und Monaten geleistet werden …

Also unsere ThAFF international ist genauso ein Dienstleister für Unternehmen, für Privatpersonen, aber auch für das Land Thüringen. Es finden hier inzwischen regelmäßige Dialoge monatlich in Thüringen statt, wo sich Unternehmen, aber auch einzelne Menschen beraten lassen können. In den vier Planungsregionen finden entsprechende …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, auch von meiner Seite herzlichen Dank für den Antrag, weil ich glaube, man kann immer wieder darüber diskutieren und gerne bin ich auch bereit, im Ausschuss zu informieren – etwas ausführlicher dann, als es hier jetzt möglich ist –, welche Dinge wir bisher …

Die Frage kann ich Ihnen nicht beantworten, die Antwort würden wir schriftlich nachreichen.

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Herrgott beantworte ich wie folgt: Zu Frage 1: Nein, für die Landesbehörden und den öffentlichen Gesundheitsdienst in den Landkreisen und kreisfreien Städten müssen keine Kosten für vom Land verteilte PSA erstattet werden. …

Danke schön.

Dann machen wir das so, genau.

Herr Kowalleck, ich muss mich entschuldigen, ich habe leider diese eine Mappe nicht einstecken. Ich würde gern die Antwort, wenn es geht, heute noch nachreichen, ansonsten schriftlich morgen. Ist das in Ordnung?

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, namens der Landesregierung beantworte ich die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Zippel wie folgt: In der Mündlichen Anfrage wird für die Bereiche der Haftpflicht- und Unfallversicherung die Frage gestellt, wie diese für freiwillig Helfende geregelt ist und ob diese …

Die Frage kann ich Ihnen jetzt nicht beantworten, weil das nicht in meinem Ministerium beheimatet ist. Ich würde die Frage aber mitnehmen und wir würden sie Ihnen dann später schriftlich beantworten.

Ja, herzlichen Dank für die Nachfrage. Das gibt mir die Möglichkeit, auf die Homepage meines Ministeriums hinzuweisen – unter dem Button „Schutzkonzepte“ kann man die verschiedenen Konzepte, die derzeit erarbeitet wurden, nachlesen. Unter anderem gibt es auch in der Verordnung wiederum ausführliche Hinweise, an welchen Kriterien sich …

Die stufenweise Ermöglichung der Betretung der Werkstätten ist mit den Trägern der Werkstätten gemeinsam vereinbart worden. Insofern treffen die Werkstätten diese Entscheidung selber in Anbetracht der Maßgaben, die wir aufgesetzt haben. Ich nehme an, dass in bestimmten Bereichen vielleicht noch einmal ein Attest eingeholt wird. Aber die …

Die 75 Prozent sind ja eine gemeinsame Vereinbarung, die auf Bundesebene so getroffen wurde. Meines Erachtens gibt es kein Land, das hier die restlichen 25 Prozent übernimmt, sondern es wird davon ausgegangen, dass aus Rücklagen und Ähnlichem diese Finanzierung sichergestellt wird. Aber ich habe es auch gesagt: Sollten Gefährdungen von …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Namens der Landesregierung möchte ich die Mündliche Anfrage der Abgeordneten Meißner wie folgt beantworten. Zu Frage 1: Die Landkreise und kreisfreien Städte führen die Eingliederungshilfe im eigenen Wirkungskreis aus. Der Landesregierung liegt insofern keine …

Wir fördern unsere Unternehmen in Thüringen natürlich auf allen möglichen Wegen. Das wurde an verschiedenen Stellen durch den Wirtschaftsminister auch schon dargestellt. Hier geht es ganz explizit um Unternehmen, die eben Schutzausrüstungen für Deutschland herstellen könnten. Es gibt ein Thüringer Unternehmen, das jetzt seine Produktion …

Das kann ich gern noch mal nachfragen.