Heike Werner

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ja, die Pandemie hat in den letzten Wochen/Monaten sehr vielen Menschen sehr viel abverlangt. Aus sozialer Sicht – darüber haben wir oft gar nicht so viel gesprochen, sondern eher über Wirtschaft, über diese Aspekte – sind es aber eben vor allem Familien mit Kindern, aber auch Familien mit zu pflegenden Angehörigen, die sehr betroffen waren. Es sind Menschen gewesen, die in prekären Situationen leben, sowohl individuell als auch beruflich oder finanziell. Es sind Menschen mit einem erhöhten Risiko, an COVID-19 zu erkranken und auch daran sterben zu können. Deswegen dienten alle Maßnahmen, die wir hier in Thüringen getroffen haben und die auch deutschlandweit getroffen wurden, immer dazu, zum einen den Schutz und die Gesundheit des Lebens in den Vordergrund zu rücken und dabei drei Ziele zu verfolgen, nämlich zum einen die Eindämmung des Virus, zum Zweiten den Aufbau einer belastbaren Struktur im medizinischen Bereich und zum Dritten natürlich Risikogruppen, die besonders schutzbedürftig sind, die ein besonders hohes Risiko haben zu erkranken, besonders zu schützen, auch besondere Schutzkonzepte aufzubauen. Ich will das hier noch mal sagen: Keiner wusste am Anfang genau, wer wirklich zur Risikogruppe zählt. Niemand wusste genau, ob Kinder und Jugendliche beispielsweise auch zu denen gehören könnten, die insbesondere die Krankheit weitertragen. Das ist etwas, was wir alle erst gemeinsam lernen mussten. Erst in diesem Lernprozess konnten wir bestimmte Dinge am Ende auch wieder lockern oder verändern. Das heißt, wir mussten immer parallel schauen, dass besonders belastete Menschen weiterhin im Fokus unserer Maßnahmen stehen. Bei dieser Abwägung zwischen Gesundheitsschutz und besonders belasteten Menschen, ist es, denke ich, wichtig gewesen, dass wir in einer Gesellschaft, die eine solidarische Gesellschaft sein soll, auf den Schutz der Gesundheit und des Lebens achten. Deswegen waren wir gezwungen, zunächst Schulen zu schließen, Kindergärten zu schließen, ja, sogar Spielplätze zu schließen. Es hat uns allen, die wir in politischer Verantwortung stehen, schlaflose Nächte bereitet, weil wir genau wussten, dass diese Entscheidungen wiederum vielen Eltern schlaflose Nächte bereiten und große Sorgen in die Familien bringen. Aber um die Ausbreitung der Pandemie zu stoppen, waren diese Entscheidungen notwendig. Ich möchte mich hier im Namen der Landesregierung bei allen Familien bedanken. Wir haben großen Dank, aber vor allem auch großen Respekt vor den Leistungen, die in den letzten Wochen auf sich genommen wurden, wie versucht wurde, mit der Situation, auch wenn sie sehr belastend war, umzugehen. Ich will mich auch bei denen bedanken, die Familien dabei unterstützt haben, damit Familien nicht allein in dieser Situation sind. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich will aber noch auf etwas anderes hinweisen, was einige Rednerinnen hier schon angesprochen haben. In den Wochen der Pandemie hat sich gezeigt, wo Probleme in unserer Gesellschaft liegen. Es wurde schon gesagt: Soziale Ungleichheiten, die es natürlich auch bei uns gibt, haben sich manifestiert und zum Teil auch verschärft. Man hat das an unzureichenden Regelsätzen gesehen, an beengten Wohnungen, am Thema „Niedriglohn“, an Doppel- und Dreifachbelastungen von Familien, insbesondere die Belastungen, die Alleinerziehende hatten. Auch das Thema „beengte Wohnungen“ hat eine Rolle gespielt. Deswegen war eine Entscheidung der Landesregierung, dass wir beispielsweise am Anfang der Pandemie keine Ausgangssperren ausgesprochen haben, wie das andere Bundesländer gemacht haben. Ich will noch mal darauf hinweisen, dass der Ministerpräsident gesagt hat: Schrebergärten retten Leben. – Genau darum ging es uns, dass Menschen trotzdem nach draußen gehen können, dass die Familien mit ihren Kindern nicht in den Wohnungen eingesperrt sind, sondern dass sie tatsächlich auch an die frische Luft gehen können. Wir wollten hier zumindest etwas Erleichterung an der Stelle schaffen. Wie gesagt, das war nicht in allen Bundesländern der Fall. Wir waren eines der ersten Bundesländer, die Tierparks und Zoos geöffnet haben. Wir waren eines der ersten Bundesländer, die auch die Spielplätze wieder geöffnet haben. Parallel gab es trotz alledem Beratungsprojekte, Familienprojekte, die weiter gearbeitet haben und die über innovative Wege, sowohl digital als auch draußen im Freiluftbereich, versucht haben, Familien zu unterstützen. An dieser Stelle – das habe ich schon gesagt – können wir nur dankbar sein. Es wurde auch schon angesprochen: Wenn wir über die Erkenntnisse aus der Pandemie sprechen wollen, dann geht es auch darum, darüber zu sprechen, dass Familien zum Teil in prekären Situationen sind. Wir brauchen eine Kindergrundsicherung, wir bräuchten zunächst zumindest wenigstens die Anhebung der Regelsätze. Ich will an dieser Stelle auch sagen, dass wir im Bundesrat gemeinsam mit Hamburg einen Antrag eingebracht haben für einen Corona-Zuschlag für die Zeit der Pandemie, weil natürlich die Regelsätze nicht ausreichend sind, wenn Familien zu Hause sind, wenn Energiepreise, wenn Medienpreise steigen und zunehmen, wenn beispielsweise auch die Versorgung zu Hause notwendig ist. Leider konnten wir uns damit im Bundesrat zunächst nicht durchsetzen. Aber das wäre ein wichtiger Beitrag gewesen, um Familien tatsächlich zu unterstützen. Wir haben uns auch an den Bundesminister gewandt und dafür plädiert, dass es eine Erhöhung des Kurzarbeitergelds gibt. Ich glaube, dass die Erhöhungen, die stattgefunden haben, nicht ausreichend gewesen sind, gerade für diejenigen, die im Niedriglohnbereich unterwegs sind. Hier werden wir mit den Folgen, denke ich, in den nächsten Wochen und Monaten noch leben müssen. Es sind aber nicht nur die materiellen Dinge, Ungleichheiten, die Auswirkungen haben, sondern es gibt auch strukturelle Probleme, die zu Belastungen geführt haben. Deswegen ist es auch wichtig, hier an der Stelle darüber zu reden, wie wir erreichen können, dass wir die Bedürfnisse, Bedarfe von Familien noch besser in den Blick nehmen, noch besser sehen können und erreichen, dass sich die Situation, auch die strukturelle Situation von Familien, verbessert. Wir haben gute Grundlagen. Wir haben 2019 mit unserem Landesprogramm „Familie“, Landesprogramm „Solidarisches Zusammenleben der Generationen“ begonnen. Und wir haben damit zum einen geschafft, jetzt regional viel besser erfassen zu können, welche Bedarfe und Bedürfnisse Familien haben, und die Angebote vor Ort entsprechend darauf anzupassen. Wir sind jetzt dabei, in die Landesfamilienförderplanung einzusteigen. Es soll demnächst eine Online-Befragung geben, wo die Bedürfnisse und Wünsche von Familien erfasst und strukturiert werden sollen, um sie später in einem Landesförderplan nachhaltig abzusichern. Hier seien als Beispiel die Familienferienstätten, Medienbildungsangebote genannt. Wir sind dabei, einen Landesfamilienrat zu gründen, der aus erfahrenen und engagierten Akteuren der Thüringer Familienpolitik bestehen wird und der das Familienministerium bei der Erarbeitung des Landesfamilienförderplans unterstützen soll. Die Corona-Krise hat aber auch gezeigt, dass es nicht nur die Familien mit Kindern sind, sondern auch mit zu pflegenden Angehörigen, mit älteren Menschen, die besonders bedroht sind. Auch hier ist in den letzten Wochen viel entstanden. Durch die guten Strukturen, die wir vor Ort schon durch das LSZ haben, konnten beispielsweise Nachbarschaftshilfen für ältere, hilfsbedürftige und verletzliche Menschen aufgebaut und sollen auch weiter verstetigt werden. Das Landesprogramm „Solidarisches Zusammenleben der Generationen“ haben wir im letzten Haushalt um das Thema „Gesundheitsförderung und Pflege“ erweitert. Es ist deswegen so wichtig, das an der Stelle anzusprechen, weil wir wissen, dass langzeitarbeitslose Menschen – weil eben Gesundheitsförderung, Gesundheitsprävention fehlen oder sie nicht den guten Zugang dazu haben – beispielsweise auch von bestimmten Krankheiten besonders betroffen sind und auch besonders betroffen waren, an Corona und vor allem an schweren Verläufen dieser Krankheit zu erkranken. Es wurde auf das Thema des Sonderprogramms „Familienerholung“ eingegangen. Darauf möchte ich zumindest kurz auch noch eingehen. Es sind nicht nur die materiellen Dinge, die eine Rolle spielen, sondern wir wissen, Familien haben das Bedürfnis nach Zeit und nach stressfreier Zeit. Und Frau Meißner, um vielleicht darauf einzugehen, warum das Landesprogramm insbesondere die Erholung in Familienferienstätten, Familienerholungseinrichtungen fördert: weil es uns darum geht, dass Familien dort begleitet und unterstützt werden können. Sie können an freizeitpädagogischen und kreativen Angeboten teilnehmen und es soll auch eine stundenweise Kinderbetreuung sichergestellt werden, um Eltern zu entlasten. Es werden nicht nur Angebote mit Eltern finanziert, es werden auch Angebote mit Großeltern finanziert. Es gibt die Möglichkeit für Familien mit pflegebedürftigen Angehörigen, diesen Landeszuschuss nutzen zu können. Ein paar wenige Worte noch zu den Angeboten in den Sommerferien, weil danach auch gefragt wurde: Es wird im Primarbereich ab dem 20. Juli 2020 eine Ferienhortbetreuung angeboten, die sich an alle Schülerinnen und Schüler richtet, die für den Besuch des Schulhorts angemeldet sind. Es wird eine Betreuungszeit von sechs bis acht Stunden angestrebt. Auch im Sekundarbereich werden die Ferienangebote in Verantwortung der Einzelschulen weitergeführt. Es wird auch hier angestrebt, die Ferienangebote mehrstündig und für einen Anmeldezeitraum von ein bis zwei Wochen zu organisieren. Zielgruppen für die Ferienangebote im Sekundarbereich sind vor allem Schülerinnen und Schüler der Klassen 5 bis 8, wobei auch hier ein besonderes Augenmerk auf Lernende mit besonderem Unterstützungsbedarf gerichtet ist. Es werden natürlich auch schrittweise Ferienbetreuungsangebote aus dem Bereich der Kinder- und Jugendhilfe angeboten. Ich denke, das lässt sich nicht nur sehen, sondern ist ein wichtiges Mittel, um hier Kinder und Familien tatsächlich auch unterstützen zu können. Ich denke, man sieht sehr gut, dass Familien im Fokus der Landesregierung stehen. Wir können noch lange nicht von Normalität sprechen, das muss uns auch klar sein – das wurde hier schon von verschiedenen Rednerinnen und Rednern angesprochen. Am Ende kommt es auf uns alle selbst an, dass wir dazu beitragen, dass es kein erneutes Infektionsgeschehen gibt, damit Familien tatsächlich auch mit ihren Interessen und Wünschen vollumfänglich berücksichtigt werden können. Das wünsche ich mir sehr für die nächsten Wochen und Monate. Danke schön. (Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN)