Reden (193)
23.04.2021 — Öffentlichen Gesundheitsdienst stärken – Lehren aus der Coronakrise ernstnehmen
Vielen Dank, Herr Präsident. Die Corona-Pandemie ist eine noch nie dagewesene Herausforderung für den Öffentlichen Gesundheitsdienst in Thüringen und in ganz Deutschland. Ich denke, das ist allen Anwesenden hier bewusst und ist auch in den Beiträgen deutlich geworden. Bund und Länder haben zahlreiche Eindämmungsmaßnahmen beschlossen, …
23.04.2021 — Öffentlichen Gesundheitsdienst stärken – Lehren aus der Coronakrise ernstnehmen
Sehr geehrter Herr Präsident, hochverehrte Abgeordnete, die Corona-Pandemie ist eine – alles gut, wenn die Grünen-Fraktion gern noch intern ein paar Dinge klären möchte, ich höre es relativ deutlich, deswegen. (Zwischenruf Abg. Henfling, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Danke für die Rücksichtnahme!) Alles gut. Es ist ja schön, wenn die Stimmung …
23.04.2021 — Öffentlichen Gesundheitsdienst stärken – Lehren aus der Coronakrise ernstnehmen
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kollegen, unseren Antrag hatten wir bereits im Juli eingereicht und die pandemische Lage hatte sich zu dem Zeitpunkt entspannt, eine etwaige zweite Welle war noch weit entfernt. Heute haben wir die zweite Welle hinter uns gelassen und sind mitten in der dritten Welle. Im Winter haben die meisten …
23.04.2021 — Krankhaftes Übergewicht bei Heranwachsenden – Präventi ons maßnahmen ausbauen und die Anzahl adipöser Kinder und Jugendlicher durch wirksame Maßnahmen reduzieren
Sehr geehrter Herr Präsident, geschätztes Auditorium, sicher ist das ganze Thema „Adipositas“ ein sehr wichtiges Thema. Den sachlichen Einschätzungen, die wir jetzt gerade von Dr. Lauerwald gehört haben, ist erst mal grundsätzlich zuzustimmen – mit den ganzen Konsequenzen und allem, was nüchtern analysiert wurde. Wenn wir uns allein auf …
23.04.2021 — Pharmazeutische und (zahn-)medizinische Versorgung im ländlichen Raum sicherstellen – Pharmazeutinnen und Pharmazeuten sowie Zahnärztinnen und Zahnärzte in die Niederlassungsförderung aufnehmen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kollegin Pfefferlein, vielen Dank für die Verbindung von Kuchenrezepten mit Anträgen. Dadurch, dass ich mich lieber nicht an den Herd oder an den Ofen wage, steige ich lieber direkt in die Beratung zum Antrag ein. Deswegen will ich einmal betonen, dass wir hier …
22.04.2021 — Meldesystem der Gesundheitsämter vereinfachen – Bürokratie abbauen
Sehr geehrter Herr Präsident, hochverehrte Abgeordnete, die Beratung im Ausschuss und die schriftliche Anhörung haben im Grunde das bestätigt, was hier schon in der ersten Beratung gesagt wurde. Die einmalige Meldung von Ärzten, Apothekern und anderen Heilberuflern nur bei ihren zuständigen Kammern und Körperschaften bringt diesen eine …
22.04.2021 — Schnellere Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse im medizinischen Bereich
Vielen Dank, Herr Präsident, vielen Dank, Herr Dr. Lauerwald. Vielleicht können Sie mir bei einem Widerspruch helfen, den ich aus Ihren Reden herausgehört habe. Sie haben zum einen vorhin die Familienfreundlichkeit hervorgehoben – da bin ich ganz bei Ihnen, wir müssen sicherlich die Familienfreundlichkeit dieses Berufs auch stärken. …
22.04.2021 — Schnellere Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse im medizinischen Bereich
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Abgeordnete, es war eine ganze Reihe von interessanten Redebeiträgen, die wir jetzt hier hören durften und die haben auch schon relativ gut die gesamte Diskussionslage widergespiegelt, die wir doch im letzten Jahr um diesen Antrag herum hatten. Ich bin dem Abgeordneten Montag dankbar, der gerade …
10.03.2021 — b) auf Antrag der Fraktion der FDP zum Thema: „Von Lockdown zu Lockdown: Thüringer Stufenplan – quo vadis?“
wie dieser Stufenplan tatsächlich in der Praxis umgesetzt werden soll. Vielen Dank. (Zwischenruf Abg. Ramelow, DIE LINKE: Oder geht es nur um Verträge für CDUler?) (Beifall CDU)
10.03.2021 — b) auf Antrag der Fraktion der FDP zum Thema: „Von Lockdown zu Lockdown: Thüringer Stufenplan – quo vadis?“
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bin ganz froh, dass man noch mal 2 Minuten Zeit hat, um auf die Ausführungen einzugehen. Ich muss ganz ehrlich sagen, ich war Zeuge der letzten gemeinsamen Sitzung vom Bildungsausschuss und Sozialausschuss und da habe ich die exakt gleichen Geschichten von den …
05.02.2021 — Fragestunde
Danke, Herr Präsident, vielen Dank, Frau Ministerin. Eine kurze Nachfrage zu Punkt 1: Wäre es möglich, eine Beurteilung zur Barrierefreiheit der einzelnen Impfstellen zu bekommen? Es wäre schön, wenn das nach den einzelnen Impfstellen aufgeschlüsselt wäre, ob die barrierefrei sind oder nicht. Das kann aber gern auch schriftlich …
05.02.2021 — Fragestunde
Vielen Dank, Herr Präsident, und vielen Dank auch für die Unterstützung aus dem Plenum. Ich habe den Applaus wohl vernommen. Danke schön. Impf- und Teststrategie gegen das Coronavirus Impfungen und regelmäßige Testungen sind zwei entscheidende Bausteine im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie bewertet …
04.02.2021 — Dem Krebs den Kampf ansagen – Wirksame Therapien fördern, Neuerkrankungen reduzieren, Patientinnen und Patienten bestmöglich unterstützen
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, es wurde schon vereinzelt darauf hingewiesen, ich will es aber zunächst noch mal betonen: Wir sprechen heute über diesen Antrag an einem symbolisch wichtigen Datum und ich bin froh, dass wir ihn auf den heutigen Tag verschieben konnten, und zwar auf den Weltkrebstag. Das …
04.02.2021 — Dem Krebs den Kampf ansagen – Wirksame Therapien fördern, Neuerkrankungen reduzieren, Patientinnen und Patienten bestmöglich unterstützen
Vielen Dank, Herr Präsident. Meine sehr geehrten Damen und Herren, den Antrag der FDP-Fraktion mit dem Titel „Dem Krebs den Kampf ansagen – Wirksame Therapien fördern, Neuerkrankungen reduzieren, Patientinnen und Patienten bestmöglich unterstützen“ hat der Landtag in seiner 14. Sitzung am 15. Mai 2020 erstmalig beraten. Die AfD-Fraktion …
04.02.2021 — Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst im Freistaat Thüringen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, über den vorliegenden Gesetzentwurf gibt es eigentlich nicht mehr viel zu sagen, die erste Beratung ist nicht lange her und alles Wichtige wurde eigentlich schon in der ersten Beratung angemerkt. Seitdem ist der Gesetzentwurf auch nicht besser geworden, ist überhaupt …
20.01.2021 — Unterrichtung nach Artikel 67 Abs. 4 der Verfassung des Freistaats Thüringen hier: Thüringer Verordnung zur Fortschreibung und Anpassung außerordentlicher Sondermaßnahmen zur Eindämmung einer sprunghaften Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, es gibt immer so den Satz „Es hat mich noch mal nach vorn getrieben.“; ich verwende ihn eigentlich sonst nie. Aber heute hat es mich wirklich noch mal nach vorn getrieben, weil es Sachen gibt, zu denen man noch mal etwas klarstellen muss. Ich bin fest davon überzeugt, …
18.12.2020 — Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst im Freistaat Thüringen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, ein Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst im Freistaat Thüringen, das ist erst mal eine gute Idee. Thüringen ist eines der wenigen Bundesländer ohne ein solches Gesetz. Der öffentliche Gesundheitsdienst im Freistaat wird nach wie vor durch eine Verordnung …
18.12.2020 — Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen – Verbesserung der Barrierefreiheit und Stärkung des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir stimmen heute über einen Gesetzentwurf der CDU-Fraktion ab. Die CDUFraktion will den Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen stärken und wir möchten, dass künftig eine Stelle dazu berät, wie man Hürden für Menschen mit Behinderungen abbauen kann. Diese …
13.11.2020 — Fünftes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaats Thüringen – Stärkung der Transparenz parlamentarischer Arbeit
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, zu einigem, was gesagt wurde, will ich mich doch gern noch mal äußern, insbesondere wenn ich noch ein paar Minuten Zeit habe. Auch wenn der Tag der Nettigkeit ist, ich hoffe, es wird nicht als unfreundlicher Akt empfunden, wenn man vor der Mittagspause noch mal hier nach …
13.11.2020 — Fünftes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaats Thüringen – Stärkung der Transparenz parlamentarischer Arbeit
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Zunächst einmal, Frau Wahl, muss ich Sie einfach an einer Stelle korrigieren und da tut es mir wirklich weh, wenn ich Ihnen zuhören muss, wenn Sie kommunale Ausschüsse so lapidar mit Landtagsausschüssen vergleichen. Das eine ist die Kommunalordnung, da reden wir von …
