Christoph Zippel

Vielen Dank, Herr Präsident. Meine sehr geehrten Damen und Herren, den Antrag der FDP-Fraktion mit dem Titel „Dem Krebs den Kampf ansagen – Wirksame Therapien fördern, Neuerkrankungen reduzieren, Patientinnen und Patienten bestmöglich unterstützen“ hat der Landtag in seiner 14. Sitzung am 15. Mai 2020 erstmalig beraten. Die AfD-Fraktion hat dazu einen Änderungsantrag gestellt. Antrag und Änderungsantrag hat der Landtag an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung überwiesen. Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung hat den Antrag und den Änderungsantrag in seiner 7. Sitzung am 11. Juni 2020, in seiner 8. Sitzung am 17. Juni 2020, in seiner 11. Sitzung am 29. September 2020, in seiner 12. Sitzung am 5. November 2020 und in seiner 14. Sitzung am 3. Dezember 2020 beraten. In seiner 11. Sitzung am 29. September 2020 hat der Sozialausschuss zudem eine mündliche Anhörung zu dem Antrag und dem Änderungsantrag durchgeführt. Die CDU-Fraktion hat einen Alternativantrag mit dem Titel „Menschen mit Krebs begleiten – Beratung und Vorsorge in Thüringen fördern“ gestellt. In seiner 19. Sitzung am 28. Januar 2021 hat der Ausschuss die Anhörung ausgewertet. Der Ausschuss beschloss, den Antrag der FDP-Fraktion abzulehnen. Für den Änderungsantrag der Fraktion der AfD wird ebenfalls die Ablehnung empfohlen. Die CDUFraktion hat ihren Alternativantrag zurückgezogen. Die Fraktionen der Linken, der CDU, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben einen Alternativantrag mit dem Titel „Menschen mit Krebs begleiten – Beratung und Vorsorge in Thüringen fördern“ gestellt. Vielen Dank. (Beifall CDU)