Christoph Zippel

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bin ganz froh, dass man noch mal 2 Minuten Zeit hat, um auf die Ausführungen einzugehen. Ich muss ganz ehrlich sagen, ich war Zeuge der letzten gemeinsamen Sitzung vom Bildungsausschuss und Sozialausschuss und da habe ich die exakt gleichen Geschichten von den Vertretern der Regierung gehört. Auch da wurde uns genau erzählt, was alles läuft und was alles geprüft wird, welche Perspektiven es alles geben wird. Herr Staatssekretär, mit Verlaub, ich kann das einfach nicht mehr hören, wie Sie auch hier an der Stelle wieder gesagt haben: Wir werden dann gucken, dass der Bund das macht, wir müssen erst mal abwarten und manche Bundesländer sind in Vorleistung gegangen. Ich erwarte von Thüringen, dass die in Vorleistung gehen. Ich erwarte von Thüringen, dass die sich um Masken kümmern. Es ist Aufgabe der Bundesländer, sich um die Masken zu kümmern. (Unruhe DIE LINKE) Und Sie stellen sich wieder hier her und sagen: Na ja, der Bund muss sich dann um die Masken kümmern. Sie hätten heute jetzt hier die Chance gehabt, einmal zu berichten, wie viele Masken Sie besorgt haben, (Zwischenruf Abg. Bühl, CDU: Tests!) Entschuldigung, wie viele Tests Sie besorgt haben, um wie viele Tests Sie sich gekümmert haben. Wir haben in der Ausschusssitzung von der Ministerin erfragt, welche Kapazität sie von dem abgenommen hat, was die Bundesregierung im Rahmenvertrag ausgemacht hat. Aber das kann doch nicht alles sein, dass Sie sich nur auf die Bundesregierung verlassen. Die 16 Ministerpräsidenten kommen zusammen, die 16 Ministerpräsidenten schreiben vor Ort in ihren Bundesländern die Verordnungen. Aber wenn es um die Umsetzung der Verordnungen geht, um die Umsetzung der Regeln, die die Ministerpräsidenten und die Landesregierungen hineinschreiben, dann zeigen Sie plötzlich auf den Bund, dann muss der Bund liefern. Das haut doch nicht hin. Sie schieben doch hier eindeutig die Verantwortung ab und da machen Sie sich genauso einen schlanken Fuß, wie es Ihre Kolleginnen und Kollegen – es waren nur die Kolleginnen – in der letzten Ausschusssitzung gemacht haben. Sie haben jetzt hier eine Chance verpasst, mal einen richtigen Bericht abzugeben, mal einen Arbeitsbericht zu geben, mal eine Rechenschaft abzulegen, welche Perspektive Sie der Wirtschaft auch wirklich geben. Der Tagesordnungspunkt lautet: „[…] Thüringer Stufenplan – quo vadis?“, wo es hingeht. Sie haben nichts, aber auch gar nichts dazu gesagt. Es weiß nach diesem Bericht kein einziger Unternehmer, kein Bürger,