Maik Kowalleck

Vielen Dank. (Beifall CDU)

An dieser Stelle – Sie sehen, 3 Minuten sind nicht viel – möchte ich noch mal ganz herzlich den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern danken. Wir haben eben auch mit der Anhebung des Eingangsamts für den mittleren Dienst hier ein Zeichen gesetzt. Wir werden da aber auch weiter dranbleiben.

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, zunächst einmal an dieser Stelle auch der Dank an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Thüringer Finanzministeriums für ihre Unterstützung während der gesamten Haushaltsberatungen. Ich denke, wir alle wissen, wie wichtig dies auch ist, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Danke …

Vielen Dank, Frau Ministerin, für die Beantwortung meiner Anfrage. Ich hatte in der Einleitung die Sparkassenverordnung erwähnt, Sie sind jetzt auch noch einmal auf die Gesetzlichkeiten und den Änderungsbedarf eingegangen. Inwieweit sieht denn die Landesregierung in dieser Legislatur einen Änderungsbedarf an der Sparkassenverordnung bzw. …

Geschäftsstellenschließungen von Kreissparkassen und Genossenschaftsbanken in Thüringen Die gesetzliche Aufgabe der Sparkassen ist es, in ihrem Geschäftsgebiet die Versorgung mit Finanzdienstleistungen sicherzustellen und insbesondere Gelegenheit zur sicheren Anlage von Geldern zu geben. Die Sparkassen betreiben demnach ihre Geschäfte …

Kontaktbereichsbeamte der Thüringer Polizei Medienberichten aus dem Jahr 2019 zufolge plante die Landesregierung mehr Kontaktbereichsbeamte in den Stadtteilen und Ortschaften einzusetzen. Ihre Zahl sollte sich demnach schrittweise von 192 auf bis zu 240 erhöhen. Zuletzt forderte auch der Bürgermeister von Bad Langensalza eine stärkere …

Und noch eine zweite Frage – gerade hinsichtlich der Regelschule in Rudolstadt und der Grundschule in Gorndorf gab es ja entsprechende Presseberichte: Inwieweit wird hier Abhilfe in Richtung der Lehrkräfte stattfinden? Denn hier besteht ja eine besondere Situation.

Vielen Dank für die Beantwortung zunächst. Sie hatten ja in Ihren Ausführungen auch die Zusammenlegung von Klassen erwähnt. Wie beurteilt die Landesregierung die Größe der Klassen gerade mit 30 Schülern Klassenstärke und die damit verbundene Qualität des Unterrichts?

Hilferufe von Schulen im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt Zahlreiche Schulen im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt haben sich in den vergangenen Wochen mit Hilferufen an den Fragesteller gewandt. Maßgebliche Gründe sind die schwierige Personalsituation durch fehlende Lehrer und Hortner durch Nichtbesetzung von Stellen, durch Krankenstand und …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Frau Präsidentin! „Mit Verantwortung durch die Krise“ muss unser Leitspruch für die kommenden Wochen und Monate sein. Wir als CDU-Fraktion haben diesen Leitspruch auch für unsere Punkte zur zukünftigen Beratung des Landeshaushalts und des Nachtragshaushalts gewählt. Die CDUFraktion ist …

Danke. Noch eine zweite Frage: Sie sprachen immer von einer angestrebten Betreuung von sechs bis acht Stunden. Wann kann man wieder damit rechnen, dass sozusagen die Regelbetreuung erfolgt?

Ja, danke. Frau Staatssekretärin, Sie sagten zur Frage 3, dass momentan nicht beantwortet werden kann, inwieweit zum aktuellen Zeitpunkt die Kinderbetreuung und der zeitliche Umfang in den Sommerferien und darüber hinaus planmäßig abgesichert werden können. Ab wann können Sie denn hierzu Aussagen machen?

Hilferufe zur Kinderbetreuung im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt In den vergangenen Wochen gab es mittels Unterschriftensammlungen und Anschreiben an die Thüringer Landesregierung immer mehr Hilferufe von Eltern aus dem Landkreis Saalfeld-Rudolstadt zur Kinderbetreuung in den Kindergärten und Grundschulen. Die betroffenen Eltern wissen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, die nächsten Tage werden auf jeden Fall noch interessant, nicht nur was die Bonpflicht angeht. Sie wissen, aktuell sorgt gerade auf Bundesebene die Bestrebung der Senkung der Mehrwertsteuersätze für Diskussionen. Auch hier sind natürlich entsprechende Umstellungen im …

Also die erste Zusatzfrage: Inwieweit darf ein Verein als Mieter auch in Räumen eines Fitnessstudios Reha- und Gesundheitssport betreiben, wenn ausschließlich der Verein die Räumlichkeiten nutzt, wie bereits seit Jahren praktiziert? Und die zweite Zusatzfrage: Inwieweit wird die Landesregierung von Fachleuten aus dem Bereich des …

Ja, wir können es ja jetzt nicht anders gewährleisten. Ich würde Ihnen aber, wenn ich darf, Herr Präsident, dann gleich meine beiden Zusatzfragen auf den Weg mitgeben.

Fahrplan für die Wiederöffnung des Thüringer Freizeit- und Gesundheitssports Vereins- und Sportstätten, Fitnessstudios, Hallenbäder und weitere für den Freizeitsport und die Gesunderhaltung genutzte Einrichtungen mussten aufgrund der Corona-Pandemie bereits vor Wochen ihre Türen schließen. Zusätzlich stehen mehr als 50 Thüringer …

Ich bitte um eine Unterredung der PGFs mit der Präsidentin.

Danke schön. (Beifall AfD, CDU)

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, Medienberichten zufolge plant das rot-rotgrüne Minderheitskabinett im Falle einer erfolgreichen Wahl seines Ministerpräsidentenkandidaten eine erhebliche Aufstockung der Staatssekretärsposten. Dieses Ansinnen hat in den vergangenen Tagen zu Recht für öffentliche Empörung in den …