Maik Kowalleck

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich denke, wir bekommen die Haushaltsrede in diesem Parlament auch noch mit der notwendigen Würde über die Bühne. (Beifall CDU, FDP) Ich denke, hauptsächlich waren die Redebeiträge von Sachlichkeit geprägt. Wir sollten das auch in den abschließenden Debatten so halten. Meine Damen und Herren, Sie wissen ja, in der letzten Legislaturperiode wurde der Einzelplan 16 sozusagen ins Leben gerufen. Nachdem es am Anfang nicht so ganz rund lief, sind mittlerweile auch die Ministerien komplett in dem Einzelplan vereint. Gerade für uns als CDU-Fraktion ist es wichtig, hier noch mal den Stellenwert der Digitalisierung zu betonen. Aufgrund der Entwicklung in den verschiedenen Gesellschaftsbereichen und der notwendigen Modernisierung der Landes- und Kommunalverwaltung ist es notwendig, dass hier in dem Einzelplan entsprechende Investitionen getätigt werden. Wir sehen das auch vor Ort. Die Thüringer Finanzministerin hatte das ja heute auch noch einmal genannt, dass es doch gerade in der Anfangsphase das eine oder andere Problem gab. Wir müssen daran denken, die Kommunen mitzunehmen. Die Kommunen sind oftmals personell nicht so ausgestattet, dass sie jede Änderung mitmachen können. Sie brauchen die Unterstützung, die finanzielle Unterstützung des Landes. Wir haben hier vielfältige Maßnahmen in dem Einzelplan. Ich möchte noch mal an das ganze Projekt „E-Akte“ erinnern, die Arbeitsplatzausstattung, die ganz besonders wichtig ist, und nicht zuletzt auch an das Thema „Schulcloud“. Meine Damen und Herren, wir sehen gerade in den vergangenen Tagen, dass dieses Thema im Bildungsbereich insbesondere noch sehr hakt. Hier bitte ich die Landesverwaltung bzw. die Landesregierung, tatkräftig zu unterstützen. Denn gerade im Rahmen des Lockdowns müssen die Schüler und die Lehrer hier entsprechende Unterstützung erfahren. Wir sehen gerade momentan, dass es da notwendig ist, auch Hilfestellung zu leisten. Unsere Anträge haben insbesondere darauf gezielt, die Rettungskräfte, Katastrophenschutz, Brandschutz, Rettungsdienste und vor allem unsere Polizei, zu unterstützen. Hier gibt es eine umfassende Digitalisierungsoffensive, die bei der Thüringer Polizei entsprechend umgesetzt werden muss. Das umfasst auch die Digitalisierung der Polizeidienststellen, der Streifenwagen bis hin zum Polizeibeamten vor Ort. Wir stehen hier an der Seite unserer Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten. Denn es ist wichtig, dass diese die Unterstützung erhalten, die sie im Polizeialltag bei der Bekämpfung von Verbrechen und insbesondere natürlich auch der Cyberkriminalität benötigen. (Beifall CDU)