Maik Kowalleck

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich denke, wir wissen alle an dieser Stelle, dass das Thema „Digitalisierung“ nicht erst seit dem Antrag der FDP auf der Agenda des Thüringer Landtags ist, sondern das beschäftigt uns seit mehreren Jahren. Ich hatte an dieser Stelle bereits erwähnt, dass auch in den Jahresberichten des Landesrechnungshofs natürlich dieses Thema immer wieder eine Rolle spielt. Gerade auch die personelle Ausstattung in diesem Bereich wird uns in den nächsten Monaten weiter beschäftigen. Wir hatten mit dem vergangenen Landeshaushalt hier auch schon weitere Stellen, unter anderem im Landesrechenzentrum und auch in anderen Bereichen der Landesverwaltung, geschaffen. Und das ist besonders wichtig, dass wir auch gerade unser Land und die Kommunen fit machen und auch die Kommunen in der Hinsicht unterstützen, dass die Digitalisierung vor Ort erfolgreich ist. Die Berichterstatterin hat das auch erwähnt, wir haben hier an dieser Stelle eine ausführliche Beratung zu dem FDP-Antrag gehabt. Man muss auch sagen, dass dieser schon vom 01.07. des vorigen Jahres stammt und verschiedene Punkte bereits erfüllt sind. Hier an dieser Stelle hatten wir den Bericht der Landesregierung, haben auch über die verschiedenen Punkte debattiert. Aus diesem Grund werden wir natürlich dieses Thema weiterverfolgen. Der Antrag an sich hat sich nach unserer Meinung erledigt, da die Punkte abgearbeitet sind. Nichtsdestotrotz werden wir uns weiterhin mit den Themen beschäftigen. Ich habe ja auch die Kommunen angesprochen. Wir hatten im Haushaltsausschuss die unterschiedlichen Themen anhand von Beispielen erwähnt. Gerade auch die Beantragung von bestimmten Dingen in den Kommunen muss weiterhin unterstützt werden und somit auch das Schriftformerfordernis ersetzt werden. So gab es bei uns im Haushaltsausschuss zum Beispiel das Beispiel mit der Beantragung der Hundesteuer oder Anmeldung des Hundes, wo wir auch gesagt haben, das sind solche Dinge, die auch durch Anträge digital erledigt werden müssen. Auch von der FDP gab es ein Beispiel, was Führungszeugnis angeht und ähnliche Dinge. Hier müssen wir vorankommen und hier müssen wir auch die Kommunen unterstützen, dass diese vermeintlich einfachen Dinge über Digitalisierung realisiert werden können. Ein Thema, was uns natürlich in diesem und im vorigen Jahr beschäftigt hat, ist die Digitalisierung im Rahmen der Schule. Hier müssen wir eben unsere Schulen und die Schülerinnen und Schüler fit machen, dass hier die notwendigen Voraussetzungen geschaffen werden. Das ist auch ein Thema, was uns im Bereich der Verwaltung betrifft und das auch weiterhin Auswirkungen auf die Wirtschaft hat. Hier werden wir weiterhin dranbleiben und auch als CDU-Fraktion unsere Vorschläge einbringen. Denn es kann nicht sein, dass ein Land wie Deutschland nicht entsprechend ausgerüstet wird. Da stehen große Aufgaben vor uns, die auch erkannt sind. Aber sie müssen eben auch angenommen und realisiert werden. Hier ist die rot-rot-grüne Landesregierung in der Pflicht. Wir werden weiterhin unser Wort erheben und Vorschläge einbringen. Eine große Möglichkeit bieten da der bevorstehende Landeshaushalt und die Debatte darüber. Ich danke an dieser Stelle für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall CDU)