Beate Meißner

Arbeit der Thüringer Fachberatungsstelle „allerdings“ Am 4. Oktober 2023 veröffentlichte die Tageszeitung „Thüringer Allgemeine“ einen Bericht über den Fachtag der Thüringer Fachberatungsstelle „allerdings“. Der Artikel vermittelte den Eindruck, dass nicht Gewalt, sondern die Möglichkeiten zur legalen Arbeit für Prostituierte, Probleme …

Frau Eger, Sie sagten ja jetzt gerade, dass Gewaltschutz für Sie ein sehr wichtiges Anliegen linker Politik ist. Deswegen frage ich Sie: Finden Sie es nicht auch bedauerlich, dass die zuständige Ministerin und auch die Staatssekretärin und auch die Gleichstellungsbeauftragte des Freistaats Thüringen bei diesem wichtigen Anliegen hier …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnetenkollegen! Ja, Frau Wahl, Sie haben völlig recht: Wir haben es hier mit einem Gesetz mit einem sehr – wie haben Sie es formuliert? – sperrigen Titel zu tun. Ich will das hier noch mal formulieren: Thüringer Gesetz zur Förderung der Chancengleichheit zwischen den …

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe die Ausschussüberweisung abgelehnt, weil wir endlich aufhören müssen, zu reden und anzuhören, sondern weil wir für die Betroffenen endlich handeln müssen. (Beifall CDU) Wir haben in der Anhörung Hilferufe der Betroffenen gehört. Wir haben als Fraktion Prüfaufträge formuliert. Es ist ein …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete und – vor allen Dingen – liebe Betroffene und Interessierte an den Bildschirmen, ich freue mich, dass wir heute hier doch zeitnah mit der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs Tatsachen schaffen, von denen die Betroffenen in Thüringen umgehend profitieren werden. Das …

Ich habe zwei Nachfragen – wenn ich die gleich gebündelt stellen kann. Deswegen die Frage: Wir haben aufgrund der Haushaltstitel feststellen können, dass diese von Jahr zu Jahr stetig angestiegen sind, obwohl seit 2011 die zugrunde liegende Förderrichtlinie nicht verändert wurde. Für was sind diese höheren Mittel verausgabt worden, wenn …

Situation der Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen in Thüringen Laut § 3 des Schwangerschaftskonfliktgesetzes ist die Schwangerschaftskonfliktberatung eine Pflichtaufgabe des Landes, deren Übernahme durch den Landesverband pro familia Thüringen e. V. gefährdet ist. Die finanzielle und personelle Situation ist problematisch und die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, wir erleben hier das, was wir immer erleben: Die AfD fühlt sich missverstanden, gegängelt und in der Opferrolle. Und angesichts dieser Aktuellen Stunde will sie noch mal verdeutlichen, dass sie die einzige Partei ist, die ein demokratisches Wahlergebnis akzeptiert. …

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnetenkollegen, sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Schülerinnen und Schüler auf der Besuchertribüne aus der Regelschule in Ronneburg, heute ist ein guter Tag. Heute können wir hier im Plenum endlich einen Antrag beraten, der schon viel zu lange durch die Gänge des Landtags geschwebt ist, aber nie zum …

Ich habe zwei. Zusammenfassend zur ersten Frage noch mal die konkrete Nachfrage: Ist die Bescheidung bzw. Bearbeitung im Haushaltsjahr 2023 später als in den Vorjahren erfolgt oder ist das, so wie es jetzt läuft, normal oder ist es halt später als üblich? Und kann ich gleich meine zweite Frage anschließen? Dann würde ich gleich die …

Wo Familie ist, da ist Zukunft Gerade in einem Bundesland, welches deutlich stärker und intensiver vom demografischen Wandel betroffen ist, wie Thüringen, nimmt die Förderung von Familien eine herausragende Stellung ein. In den letzten Jahren war jedoch festzustellen, dass die Bewilligung von Mitteln nicht im I. Quartal erfolgte. Dies …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnetenkollegen, zu dieser späten Uhrzeit noch so schwere Kost. Ein tatsächlich schwieriges Thema bzw. ein Gesetzentwurf, dem eine Thematik zugrunde liegt, die man hier eigentlich schlecht erklären kann. Meine Vorrednerinnen haben es versucht und ich kann es auch nicht …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Kollegen, werte Zuschauer auch an den Bildschirmen! Ich hoffe, dass diese Reden zu diesem TOP auch entsprechend barrierefrei übertragen werden. Denn es geht nicht nur darum, über Menschen mit Behinderung zu reden, sondern sie letztendlich auch daran teilhaben …

Vielen Dank. Die in Aussicht gestellte Nachreichung nehme ich gern auch schriftlich. Aber ich habe eine Nachfrage, vielleicht können Sie die ja beantworten. Vor dem Hintergrund des jetzt laufenden Ermittlungsverfahrens, ist es geplant, befristete Stellen zu entfristen?

Ämterpatronage in der Thüringer Landesregierung – Versorgten die rot-rot-grünen Landesregierungen in der 6. und 7. Wahlperiode dutzende Parteifreunde? Am 12. Januar 2023 berichtete die Tageszeitung „Freies Wort“ über einen weiteren Teil des Prüfverfahrens „Stellenbesetzung in den Leitungsbereichen der obersten Landesbehörden“ des …

Frau Staatssekretärin, eine Nachfrage: Die Kommunen sind gemäß dem Thüringer Gleichstellungsgesetz verpflichtet, bis Ende des Jahres kommunale Aktionspläne zur Barrierefreiheit zu erstellen. Welche Unterstützung leistet die Landesregierung für die Kommunen bei der Erstellung dieser?

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnetenkollegen, werte Zuschauer, nachdem Herr Thrum, ich glaube, 30 Sekunden seiner Rede tatsächlich dem Gesetzentwurf gewidmet hat, den seine Fraktion hier eingebracht hat, könnte ich meine Rede eigentlich noch kürzerfassen, als ich sie geplant habe. Aber es gibt mir die …

Bei Widerspruch gegen eine Prüfung bzw. bei Nichtbestehen, wird dann die Prüfung durch das gleiche Prüfungsteam besetzt oder gibt es da unterschiedliche Prüfer?

Wir bleiben beim Thema. Fragwürdige Einstellungspraxis bei Staatssekretärinnen und Staatssekretären in der Ramelow-Regierung nachgefragt: Amtsverständnis der Landesregierung In der Plenarsitzung am 15. Dezember 2022 beantwortete der Thüringer Minister für Kultur, Bundesund Europaangelegenheiten und Chef der Staatskanzlei – im …

Herr Minister, ich muss da noch mal nachfragen. Das heißt also: Frau Beer ist länger im Amt, Herr Vogel kürzer, bei Herrn Vogel wurde mehr angerechnet und deswegen endet die Probezeit zu einem ähnlichen Zeitpunkt. Was ist der Unterschied bzw. welche Tätigkeiten wurden bei Herrn Vogel angerechnet, dass die Probezeit auf ein Jahr verkürzt …