Beate Meißner

Ich gehe davon aus, man hätte die Entscheidung entweder für den Schulstandort Zella-Mehlis oder für Sonneberg treffen können. Wäre nicht ein Grund für eine Ausnahmegenehmigung für Sonneberg gewesen, dass aufgrund der Grenznähe Schüler in andere Bundesländer abwandern bzw. der Konkurrenzdruck der Unternehmen dort zu groß ist?

Können Sie ausschließen, dass in benachbarten Landkreisen, zum Beispiel im Landkreis Hildburghausen, Klassen genehmigt wurden, die weniger als 15 Schüler haben und falls ja, welche Begründung gab es dafür?

Sicherung des Schulstandorts Staatliche Berufsbildende Schule (SBBS) Sonneberg für die Metallberufe Industriemechaniker und Maschinen- und Anlagenführer Nach meiner Kenntnis wurde mit Schuljahresbeginn 2023/2024 mit Wirkung zum 31. August 2023 (Ausbildungsbeginn war der 21. August 2023) vom Ministerium für Bildung, Jugend und Sport über …

Frau Ministerin, eine Frage: Warum hat die Landesregierung, wenn ihr das Ehrenamt so wichtig ist, nicht schon selbst ein Ehrenamtsgesetz oder zumindest eine Ehrenamtsstrategie vorgelegt?

Wenn mir jemand das Rederecht gibt, würde ich eine Frage stellen.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnetenkollegen, werte Zuschauer, aber auch sehr geehrter Herr Krätzschmar als Vorstand der Thüringer Ehrenamtsstiftung, die Vorrednerinnen sind bereits auf die Bedeutung des Ehrenamts eingegangen. Daher möchte ich mich zunächst einmal bei Babette Pfefferlein bedanken, die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnetenkollegen, werte Zuschauer, ein paar kurze Worte zu unserem Entschließungsantrag. Es ist ja in der Berichterstattung schon deutlich geworden, dass wir unseren Gesetzentwurf im Sozialausschuss sehr intensiv diskutiert haben. Da gab es eine Formulierung zur Erstattung …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnetenkollegen! Wir beraten heute abschließend das „Thüringer Gesetz zur Sicherung der kinder-, jugend- und familiengerechten sozialen Infrastruktur in den Landkreisen und kreisfreien Städten sowie den überregionalen Angeboten des Freistaats“. Ein langer Titel und auch …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnetenkollegen, werte Zuschauer und auch sehr geehrter Herr Leibiger als unser Landesbeauftragter für die Menschen mit Behinderungen – ich sehe ihn zwar nicht im Saal, aber ich könnte mir vorstellen, dass er uns vielleicht auch digital folgt –, wir dürfen uns für die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnetenkollegen, aber auch werte Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream, wir haben hier einen wichtigen Gesetzentwurf vor uns liegen, der allerdings einen ungewöhnlichen Ablauf hier im Parlament hatte. Deswegen ist es zu erklären, warum wir zu diesem Gesetzentwurf …

Beratung ist das eine, ich frage noch mal konkret nach: Gibt es finanzielle Unterstützungsmöglichkeiten seitens der Landesregierung für die Kommunen bei der Herstellung der Barrierefreiheit?

Zunächst einmal gehe ich davon aus, dass Sie mir die Angaben zu Frage 1 sicherlich nachreichen werden, denn immerhin sind wir heute vier Wochen vor der Kommunalwahl. Meine Frage: Ich finde die 55 Prozent Barrierefreiheit im Jahr 2021 erschreckend und deswegen frage ich Sie: Wie unterstützt die Landesregierung die Kommunen bei der …

Herr Präsident, erlauben Sie mir, dass ich zunächst die Besuchergruppe aus dem schönen Landkreis Sonneberg herzlich begrüße. (Beifall DIE LINKE) (Zwischenruf Abg. Blechschmidt, DIE LINKE: Genau!) Genau, was sein muss, muss sein. Barrierefreie Wahlbüros zu Kommunal- und Landtagswahlen in Thüringen Am 26. Mai 2024 finden in Thüringen die …

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ja, vielleicht müsste ich sogar das ungeborene Leben ansprechen, nachdem ich die Rede von Frau Stange gehört habe, aber das spare ich mir jetzt. Sie haben jetzt gerade wunderbar gehört, wie unterschiedlich die Positionen zu dem Thema sind: die einen, die am liebsten eine Abtreibung abschaffen …

Guten Morgen, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnetenkollegen, werte Zuschauer, natürlich auch sehr geehrte Frau Präsidentin! Ehre, wem Ehre gebührt – deswegen freue ich mich, dass wir uns darauf verständigen konnten, dass wir das Gesetz zur Stärkung des Ehrenamts hier in Thüringen heute auch als ersten Tagesordnungspunkt aufrufen. …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnetenkollegen, sehr geehrte Zuschauer, also eigentlich hätte die letzten Minuten nur eine Tüte Popcorn gefehlt, weil das, was hier so abgelaufen ist, schon recht beeindruckend war. Da stellt eine Fraktion, die an der Regierung in Thüringen beteiligt ist, gegenüber ihren …

Ich hoffe, dass Sie dieser Aufgabe besser gerecht werden als der Herausforderung der Migration. Danke. (Beifall CDU)

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnetenkollegen, sehr geehrte Zuschauer, was will man in 3 Minuten zu einem Einzelplan sagen, zu dem eigentlich so viel zu diskutieren ist? Das Thema „Migration“ ist zumindest im Einzelplan noch abgebildet, auch wenn die Ministerin dafür nicht mehr zuständig ist. Es ist das …

Wie viele der Beratungen fanden denn in diesem Jahr statt? Die Zahl 340 bezog sich ja auf den Zeitraum ab Januar 2022. Wie viele davon waren im Jahr 2023?

Inwieweit gibt es andere Fachberatungsstellen, die diese Beratung, die hier genannt wurde, auch übernehmen können?