Ute Bergner

Danke für die Möglichkeit. Es ist mir ein Fehler unterlaufen mit dem Sicherheitsbericht des PEI. Dafür möchte ich mich entschuldigen und danke Herrn Dittes für die Klarstellung. Und mir ist es wichtig, dass ich keine Absicht habe, Fake News in die Welt zu setzen. Danke. (Heiterkeit DIE LINKE)

Dafür brauchen wir transparente Statistiken und nachvollziehbare Rahmenbedingungen, (Zwischenruf Abg. Wahl, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Man muss sie nur lesen und verstehen können!) damit das gesellschaftliche Zusammenleben nicht alle spaltet. (Beifall AfD)

Sehr geehrte Präsidentin, liebe Kollegen Abgeordnete, liebe Zuhörer! Der Thüringen-Monitor zeigt, dass die Bürger ihre eigene, persönliche finanzielle Lage als positiv bewerten. Das ist sicherlich auch den Maßnahmen im letzten Jahr geschuldet. Aber das ist trügerisch, denn es handelt sich um eine gefühlte gute Lage im letzten Jahr. Gas, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kollegen Abgeordnete, liebe Zuhörer! 96 Prozent der Thüringer sind gegen Gewaltanwendung. Das ist das Ergebnis des Thüringen-Monitors, mit dem wir uns morgen intensiv beschäftigen werden. Und trotzdem erleben wir derzeit in Thüringen bei friedlichen Kundgebungen provokante Polizeiaufmärsche. (Beifall …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kollegen Abgeordnete, liebe Zuhörer! Zu Beginn möchte ich etwas zu der Bemerkung von Frau Werner zu meinen Ausführungen von letzter Woche sagen, und zwar bin ich enttäuscht, dass das als Manipulation bezeichnet wird. Denn ich habe gesagt, wir haben das ergebnisoffen analysiert und wir haben genau in …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kollegen Abgeordnete, liebe Zuhörer! Wir diskutieren hier über die Lehren aus der Corona-Krise. Digitalisierung ist sicherlich ein Stichpunkt, aber es ist nicht ausreichend, den Schülern einen Laptop in die Hand zu drücken, wenn sie von zu Hause aus keine Verbindung haben. Das heißt, wir müssen die …

Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall AfD)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kollegen Abgeordnete, liebe Zuhörer, wir beraten heute das Gesetz der AfD-Fraktion zum Thema „Gesetz zur Aufhebung des Thüringer Klimagesetzes“. Ich möchte in diesem Zusammenhang einige Gedanken zum Klimaschutz äußern: Ja, wir brauchen ein Klimaschutzgesetz, denn – so habe ich das heute auch hier …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kollegen Abgeordnete, liebe Zuhörer! Die Gesundheit der Thüringer liegt uns allen am Herzen. Allerdings haben wir alle einen anderen Blick auf die Wege, die es gibt, Gesundheit zu erhalten. Ich habe mich mit vielen Fachleuten unterhalten und habe die unterschiedlichsten Aussagen bekommen. Ich habe …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kollegen Abgeordnete, liebe Zuhörer! Spezifisch, messbar, ambitioniert, realistisch und terminiert, so sollte ein Landeshaushalt aufgestellt sein, denn die Landesregierung wirtschaftet und arbeitet mit Steuergeldern, die die Bürgerinnen und Bürger erarbeitet haben. Ich habe Ihren Ausführungen, Frau …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, liebe Zuhörer, ich halte den vorliegenden Antrag zur sachlichen Aufklärung über Nebenwirkungen der Corona-Impfstoffe für ein wichtiges Thema. (Beifall AfD) Und ich bedauere es sehr, dass es so lange geschoben worden ist. Ich sage Ihnen, warum. Das Mitglied des …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kollegen Abgeordnete, liebe Gäste! Wasserstoff ist ein wichtiger Energiespeicher, darüber sind wir uns alle einig. Auch darüber, dass Wasserstoff gut als transportable Energiequelle geeignet ist. Er kann auch als Wärme- und Stromquelle dienen. Doch unabhängig davon, für welche Nutzungsart man sich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kollegen Abgeordnete, liebe Zuhörer am Livestream und hier im Saal, im Grunde und in der Sache sind sich hier alle Fraktionen darüber einig, dass wir den zweigleisigen Ausbau zwischen Jena und Gera wollen und dringend brauchen. Ich unterstütze diese Beschlussvorlage mit der Aufforderung an die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kollegen Abgeordnete, liebe Zuhörer, wir müssen uns die Frage stellen, wie wir Umweltschutz und Energiewende klug gestalten wollen. Schon heute haben wir in Deutschland die höchsten Energiepreise und die Ankündigung, dass die EEG-Umlage fallen wird, ist leider nur ein Tropfen auf den heißen Stein. …

Danke. (Beifall AfD)

die Grunderwerbsteuer in Thüringen zu senken, wir ...

an die Standortfaktoren herangehen. Wir müssen uns anschauen, welche Stellschrauben in Thüringen wichtig sind. Mit einem Blick auf die aktuelle Tagesordnung dieses Plenums haben wir bereits wichtige Stellschrauben auf dem Plan. Wir reden darüber,

wo sie gebraucht werden, dann müssen wir in einem zweiten Schritt

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kollegen Abgeordnete, liebe Zuhörer, in Thüringen herrscht Fachkräftemangel. Es gibt zahlreiche Unternehmen zwischen Eisenach und Gera, zwischen Jena und Suhl, deren Wachstum ausgebremst wird, weil ihnen die Fachkräfte fehlen. Wir debattieren heute darüber, wie diese dringend gebrauchten Fachkräfte …

Sehr geehrte Präsidentin, liebe Kollegen Abgeordnete, liebe Zuhörer! Ja, es ist korrekt, das Hotelund Gaststättengewerbe wurde durch die Pandemiemaßnahmen hart getroffen. Und es ist auch korrekt, dass die Thüringer Tourismusbranche Perspektiven und einen erfolgreichen Neustart braucht. Ich möchte jetzt mal noch eine andere Perspektive …