Ute Bergner

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, liebe Zuhörer, ich halte den vorliegenden Antrag zur sachlichen Aufklärung über Nebenwirkungen der Corona-Impfstoffe für ein wichtiges Thema. (Beifall AfD) Und ich bedauere es sehr, dass es so lange geschoben worden ist. Ich sage Ihnen, warum. Das Mitglied des Behindertenausschusses des Landtags, Gerda Bredehorn, kümmert sich allein in Erfurt um fünf Menschen mit Impfschäden, die im Vorfeld nicht aufgeklärt worden sind. (Beifall AfD) Weiterhin kümmert sie sich um eine Familie mit fünf Kindern, deren Familienvater zehn Tage nach der Erstimpfung in Erfurt nachweislich daran gestorben ist. Herr Hasenbeck aus der Staatskanzlei ist mit diesem Vorfall sehr vertraut. Und am Rande bemerkt: Nach nunmehr fünf Monaten bekommt diese Frau immer noch keine Witwenrente und die fünf Kinder immer noch keine Waisenrente. (Zwischenruf Abg. Möller, AfD: Das ist eine Schande!) Aber kommen wir zurück zur Aufklärung und Beratung. Für mich hat die Beratung zwei wesentliche Säulen: einmal die Beratung durch den Arzt und dann das Dokument, was dem Patienten zur Unterschrift vorgelegt wird. Den zweiten Punkt habe ich mir zum Anlass genommen, den Aufklärungsbogen, der im Vorfeld der Impfung ausgegeben wird, genauer zu analysieren. Dabei sind mir drei Dinge aufgefallen. Erstens, die wesentlichen Risiken und Nebenwirkungen einer Impfe gegen SARS-CoV-2 werden auf diesem Bogen nicht benannt. Zweitens, es fehlen Angaben dazu, aufgrund welcher Vorerkrankungen nicht geimpft werden sollte. Und drittens, es fehlt die Haftungsfrage. Deshalb ist es wichtig, dass wir all diejenigen, die bereit sind, sich impfen zu lassen, mit allen zur Verfügung stehenden Informationen darin unterstützen, für sich selbst zu entscheiden, welches Risiko sie eingehen. (Beifall AfD) Und dazu gehört vor allem eines: die transparente medizinische Aufklärung über alle Nebenwirkungen, die zu den jeweiligen Impfstoffen bekannt sind. Da reicht es aus meiner Sicht auch nicht aus, die Nebenwirkungen nur zu benennen. Nein, da müssen wir auch dahin kommen, dass genau beschrieben wird, wie sich zum Beispiel eine Myokarditis, also eine Herzmuskelentzündung, äußert – ich weiß das nicht –, damit die Geimpften darauf achten können und auch wissen, mit welchen Symptomen sie zum Arzt gehen müssen. Zur transparenten und sachlichen Aufklärung gehört auch die Angabe, in welchen Fällen ich mich nicht impfen lassen darf, so wie es bei einem klassischen Beipackzettel für Medikamente üblich ist, also die Frage danach, welche Vorerkrankungen im Zusammenspiel mit einer solchen Corona-Impfung eventuell mit der Gesundheit oder gar mit dem Leben des Betroffenen nicht vereinbar sind. Das ist deshalb so wichtig, gerade weil viele spontane Impfangebote gemacht worden sind: im Fußballstadion, im Zoo und mit der Bratwurst. Deshalb hätte ich mir gewünscht, dass im Vorfeld solide, saubere Aufklärungsbögen verteilt werden. (Zwischenruf Abg. Henfling, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Es wurde aufgeklärt! Was erzählen Sie denn nur?) In diesem Sinne spreche ich mich für eine sachliche Aufklärung zu den Corona-Impfungen und ihren Folgen aus. An der Stelle sehe ich Sie, Frau Werner, mit in der Verantwortung, mal über die Aufklärungsbögen zu schauen und da auf Qualität zu achten. Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall AfD)