Christian Tischner

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, mit dem heute vorliegenden Gesetzentwurf von CDU und FDP beraten wir nunmehr bereits zum zweiten Mal binnen sechs Monaten über einen Gesetzentwurf zur Änderung des Thüringer Schulgesetzes. Es ist kein Geheimnis, dass die CDU viel Gesprächsbedarf und auch Änderungsbedarf beim …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Schülerinnen und Schüler auf der Tribüne, bereits bei der ersten Lesung haben wir als CDU-Fraktion sehr deutlich gemacht, dass wir diesem Gesetzentwurf nicht zustimmen können und ihn unstimmig finden. (Zwischenruf Abg. Müller, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das ist ein ganz schlechtes …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Schülerinnen und Schüler, ich glaube, die vergangenen Redebeiträge haben deutlich gemacht, dass es beim Hochbau und insbesondere beim Hochschulbau tatsächlich um Investitionen in die Zukunft geht. Und ich bin in der Hinsicht auch für meine Fraktion dankbar, dass die …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Besucherinnen und Besucher! Die vergangenen Reden, aber auch die Debatte im März haben gezeigt, dass es bei dem heute zu beratenden Thema große Einigkeit gibt. In der Tat ist das ja bei Bildungsthemen hier im Landtag nicht immer der Fall, aber es ist gut und richtig, dass wir …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, die letzten beiden Reden haben mich dann doch noch einmal nach vorn getrieben, um auch für die Vertreter der freien Schulen, die uns zuhören, noch einmal so ein paar Legenden beiseite zu wischen. Ich glaube, das Wichtigste, was dieses demokratische Haus leisten muss, ist, dass wir demokratische …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrter Herr Staatssekretär, willkommen in unserem Rund! Ich sage es mal so: Bei uns im Bildungsbereich geht es rau, aber herzlich zu. Und in dem Sinne auf eine gute Zusammenarbeit! Da sind wir schon beim Thema, den freien Schulen. Ich möchte zunächst mit einem doppelten Dank …

Vielen Dank, Herr Präsident. Widersprüche im Erlass zur Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht Die einrichtungsbezogene Impflicht führt schon heute zu erheblichen Spannungen in Pflege und Medizin. Viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind verunsichert und fühlen sich emotional bis existenziell betroffen. Es wird vielerorts mit …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir erleben in diesen Tagen schier unfassbare Zerstörung und Leid. Wir alle ringen nach Worten, dass mitten in Europa Putin abermals ein Nachbarland angreift. Wir sehen die Menschen, die noch vor drei Wochen wie wir täglich ihren Beruf ausübten, Bildungseinrichtungen besuchten und …

Anwesend.

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, 3 Minuten für 2 Milliarden Euro ist in der Tat sportlich. Ich glaube, wir sind uns alle einig, dass es sich beim Einzelplan 04 um einen der Einzelpläne handelt, die in besonderer Weise in die Zukunft reichen. Deswegen war es auch gut und richtig, dass an manchen Stellen in den …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich habe natürlich verstanden, dass es nicht gewollt ist, über die Schicksale der Familien der Kinder vertieft zu beraten und – ich sage es noch mal – das aufzunehmen, was uns gestern der Ministerpräsident empfohlen hat, nämlich auch Kompromisse zu suchen. Wir hätten uns sehr …

Vielen Dank, Herr Minister. Geben Sie uns recht, dass Ihre Zahlen sehr selektiv waren in der Entwicklung der Förderschulen? Wir hatten 2009 über 11.000 Schülerinnen und Schüler, fünf Jahre später – 2014 – 7.300 Schülerinnen und Schüler und jetzt – Sie haben es selbst gesagt – 6.500 Schülerinnen und Schüler. Es ist also eine deutliche …

„Wer etwas ausdenkt, kann falschliegen, wer handelt, kann Fehler machen. Es kommt auf das Erkennen an, auf die Fähigkeit zum Korrigieren“ – sagt der Ministerpräsident – „und darauf, das Gemeinsame in der Gesellschaft zusammenzuführen.“ Danke schön. (Beifall CDU)

Wir sind der Meinung, Sie sind auf einem falschen Weg und sollten im Sinne des Ministerpräsidenten – und ich möchte es wirklich noch mal zitieren, es ist nur ein halber Satz –:

Frau Präsidentin, vielen Dank. Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich nehme all die Kritik, all die Vorwürfe, Herr Wolf, all die Beleidigungen mal wieder von Ihnen an. Ich nehme sie stellvertretend an, liebe Kollegen von Rot-Rot-Grün, für die vielen Familien in diesem Freistaat, die unter Ihrer Gesetzgebung leiden. (Beifall CDU) …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, die Gesetzesinitiative ist das Ergebnis unzähliger Gespräche mit Pädagogen, Schülervertretern, aber vor allem mit Familien in unserem Freistaat – Familien und Eltern, die unglücklich sind, Kinder, die im Schulalltag scheitern und auf der Strecke bleiben. Mit Blick auf diese vielen …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, in einer Debatte, wo viel Konsens herrscht, ist es für den letzten Redner immer besonders schwer, weil irgendwie allen gedankt und alles gesagt wurde. Ich will es deswegen nur noch einmal kurz bekräftigen, zuallererst einen großen Dank an die Fachleiterinnen und Fachleiter in …

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. Es gibt ja eine seltene Einigkeit zwischen Ministerium und Landtag, dass die Schulkonten eine sehr wichtige Rolle spielen. Die Schulkonten würden uns sicherlich auch bei diesen Kursen helfen, die Sie gerade beschrieben haben. Wie ist der Stand der Umsetzung bezüglich der Einrichtung der Schulkonten?

Okay. Dann noch die zweite Nachfrage: Können Sie sagen, in welche Priorität das Vorhaben eingeordnet worden ist?

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. Wann wird das Bewilligungsverfahren ungefähr abgeschlossen sein und wovon ist das abhängig?