Christian Tischner
d) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, 3 Minuten für 2 Milliarden Euro ist in der Tat sportlich. Ich glaube, wir sind uns alle einig, dass es sich beim Einzelplan 04 um einen der Einzelpläne handelt, die in besonderer Weise in die Zukunft reichen. Deswegen war es auch gut und richtig, dass an manchen Stellen in den Haushaltsverhandlungen hier im Parlament noch mal nachgebessert wurde und manches Ambitionslose, das uns aufgefallen ist, im Haushalt korrigiert werden konnte.
(Beifall CDU)
Der Einzelplan 04 ist der Einzelplan, der die Zukunftsfragen in den Blick nehmen muss. Eine Zukunftsfrage ist aus unserer Sicht der Zusammenhalt der Gesellschaft. Zukunftsaufgabe ist auch die Bewältigung des Generationenwechsels, ist die Qualitätssicherung, ist die Digitalisierung, aber sind auch die Folgen aus Corona. Bei den Folgen aus Corona – darauf hat Kollegin Baum schon hingewiesen – hätten wir uns in der Tat gewünscht, dass die Landesregierung deutlicher hätte erklären können, was sie mit den 20 Millionen Euro vorhat, da mangelt es. Wir sind froh, dass wir insbesondere für den Sportbereich Nachbesserungen erreichen konnten, denn unsere Vereine, unsere Sportlerinnen und Sportler sind diejenigen, die die Gesellschaft zusammenhalten, und die Vereine sind auch die Institutionen, die momentan vor Ort infolge der Coronakrise große Probleme haben. Wir haben uns deshalb dafür starkgemacht, dass insbesondere im Sportstättenbau einige Millionen Euro mehr zur Verfügung stehen, insgesamt 30 Prozent. Ich glaube, das sind Gelder, die dringend gebraucht werden, um die Sportstätten, die sich in Trägerschaft von Vereinen oder von Gemeinden befinden, auch zu renovieren und instand zu halten.
(Beifall CDU)
Wir haben uns außerdem dafür starkgemacht, dass 2 Millionen Euro zusätzlich eingestellt werden, um einen Neustartbonus für die Thüringer Sportvereine umzusetzen, denn gerade nach Corona ist es dringend notwendig, dass die Vereine wieder mit Kraft ihre Aufgaben annehmen können. Für uns war es sehr wichtig, mit Blick auf die Zukunftsaufgabe des Generationenwechsels, dass wir überall in Thüringen dazu kommen, in den Schulamtsbereichen Studienseminare aufzubauen. Für uns sind die Studienseminare die Grundlage dafür, dass wir im ländlichen Raum möglichst schul- und wohnortnah ausbilden können. Wir haben in den einzelnen Titeln auch noch mal festgeschrieben, dass es dringend notwendig ist, dass das Zulagensystem endlich auf den Weg gebracht wird.
(Beifall CDU)
Letzter Punkt, der uns bei den Haushaltsverhandlungen sehr am Herzen lag, war die Frage der Digitalisierung. Da gibt es viele Mittel, aber eine Baustelle wird leider oft vernachlässigt, das ist nämlich die Frage der Ausstattung der Berufsschulen. Deshalb hat die CDU-Fraktion noch mal 2 Millionen Euro reinverhandelt, damit wir digitale Berufsschulen vorantreiben können, insbesondere mit Blick auf moderne methodische Angebote, die dann auch im ländlichen Raum eine Zukunft von Berufsschule ermöglichen. Vielen Dank.
(Beifall CDU)
