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Matthias Herzog

BSW 11.09.2025 Sitzungen 8/23

Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes – Stärkung der Versorgungssicherheit im ländlichen Raum und der Wettbewerbsfreiheit im Einzelhandel

Da Herr Mühlmann in seinen Einbringungen das BSW und auch mich als Person angesprochen hat, will ich mir nicht nehmen lassen, noch einmal dazu Stellung zu nehmen. Es ist tatsächlich ein Stück weit despektierlich, wenn ich mir von Ihnen anhören muss, dass Sie über weit mehr parlamentarische Erfahrung verfügen und deshalb wohl alles richtig machen. Das Gegenteil ist der Fall, das kann ich Ihnen sagen: Sie machen nicht alles richtig und Sie können diese Unterstellung auch gern und getrost weglassen. Das mal zuallererst. Das Nächste ist: Wenn wir hier reden und sagen, dass Ihre Vorbringungen bereits Bestandteil dessen sind, was wir uns selbst erarbeitet haben, das ist doch eine Zusage. Was verlangen Sie denn noch? Das ist doch dann bereits mit enthalten. Da hören Sie nicht hin, da fühlen Sie sich angegriffen, da haben Sie Ihre Opferrolle wieder gefunden, da gehen Sie die wieder ein. Das muss nicht sein, wir rauben uns hier die Zeit, das ist einfach so. (Zwischenruf Abg. Bilay, Die Linke: Ja, mach Schluss!) Wir rauben uns die Zeit, indem wir über Formalitäten reden, wir rauben uns die Zeit, indem wir Diskussionen aufmachen, die über das große Ganze gehen, aber nicht über den eigentlichen Sachstand, und das braucht es nicht. Und wenn Sie sich darüber beschweren, dass Ihre Gesetzentwürfe abgelehnt werden: Machen Sie sich Gedanken, warum! (Heiterkeit AfD) Da können Sie mich auslachen, das steht Ihnen durchaus zu, es gehört aber nicht zum guten Ton und ganz sicher nicht zu der Art der Erziehung, die angebracht wäre. Vielen Dank. (Beifall CDU, BSW)

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