Matthias Herzog
a) auf Antrag der Fraktion Die Linke zu dem Thema: „Arbeitsplätze bei dem Unternehmen Schuler Pressen in Erfurt erhalten“
Guten Tag. Vielen Dank, lieber Herr Präsident. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer, vor allen Dingen vielen Dank für diese Unterrichtung. Etwas, was wir jetzt erfahren haben, was hier einem Unternehmen am Standort in Thüringen geschieht, ist keineswegs in den letzten Tagen entstanden, sondern es ist in den letzten Jahren entstanden. Es ist etwas passiert, was leider auch in politischer Verantwortung seine Gründe hat. Sie kritisieren mit Recht möglicherweise den sozialen Umgang mit Beschäftigten in einem traditionsreichen Thüringer Unternehmen, aber Sie haben zugleich in den letzten Jahren nicht dafür gesorgt, dass diese Unternehmen so gestärkt sind, dass sie Rücklagen für einen sinnvollen sozialen Umgang mit ihren Beschäftigten bilden können. Heute hier aufzustehen und etwas zu fordern, was man in den vergangenen Jahren, möglicherweise sogar in vielen vergangenen Jahren versäumt hat, das ist nicht in Ordnung. Auf der anderen Seite begrüße ich es sehr, dass Sie sagen: Wir müssen es jetzt ändern, wir müssen es jetzt anfangen. Transformationspolitik – total richtig. Wir müssen Bürokratie abbauen durch Digitalisierung. Viele Punkte müssen wir angehen. Ich lade Sie als Linke herzlich ein, unsere Politik, die Politik der zukünftigen Thüringer Landesregierung, der jetzigen Thüringer Landesregierung, zu unterstützen und uns dabei zu unterstützen, es umzusetzen, dass Beschäftigen in der Firma Schuler, aber auch allen anderen Thüringer Unternehmen so etwas nicht widerfährt. Danke.
(Beifall BSW)
