Tilo Kummer
Regierungserklärung des Ministers für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten zum Thema „Energieversorgung als Chance – für mehr Sicherheit, sinkende Kosten und regionale Wertschöpfung“
Ich werde Ihnen das hier nicht vorrechnen. Ich habe nur gesagt, dass die Preisanstiege im Wesentlichen zurückzuführen sind auf die Preisanstiege für das Rohöl.
(Unruhe AfD)
Natürlich haben wir inzwischen – und sorry, da reden wir nicht bloß von Steuern, wir reden auch von einer CO -Bepreisung, die keine Steuer ist, auch da hat es Steigerungen gegeben. 2
(Heiterkeit AfD)
Ich bin eben darauf eingegangen, dass der Freistaat Thüringen im Rahmen der Energieministerkonferenz und im Übrigen auch im Rahmen seiner Tätigkeit im Bundesrat beantragt hat, hier eine CO -Bepreisung 2 auszusetzen, und zwar vollständig auszusetzen,
(Zwischenruf Abg. Haseloff, AfD: Wie viel Prozent sind denn Abgaben?)
bis das Klimageld, das im Vorfeld mit diesem Instrument verknüpft war, eingeführt ist und bis hier der Bund liefert. Bisher ist es uns leider nicht gelungen, dafür die notwendigen Mehrheiten zu finden. Der Sommer 2026 war europaweit außerdem von einer ungewöhnlichen Hitze geprägt. In Thüringen wurde am 27. Juni die höchste je gemessene Temperatur von 40,4 Grad gemessen. Diese langanhaltende Hitzeperiode hatte gravierende Folgen auch für die Energieversorgung. Durch das daraus resultierende extreme Niedrigwasser in den großen Flüssen, die für Kraftwerke sehr häufig die Kühlwasserversorgung sicherstellen, kam es zum Ausfall von gewaltigen Kraftwerkskapazitäten. In Ungarn, das Kraftwerk Paks, 2.000 Megawatt – nur 230 Megawatt konnten am Ende noch geliefert werden, ein Minus von 90 Prozent. Dieses Kraftwerk liefert normalerweise fast die Hälfte der ungarischen Stromversorgung. Sie haben gesehen, wie selbst die Züge in Ungarn stillstehen mussten.
(Zwischenruf Abg. Prophet, AfD: Wir sind hier in Thüringen!)
Ja, natürlich, und wir leben in einem europäischen Stromnetz, in einem europäischen Stromhandelsbereich, und das hat Auswirkungen, meine sehr verehrten Damen und Herren, auch wenn wir in Thüringen leben. In Frankreich standen am 12. Juli 29 Gigawatt und damit 43 Prozent der Kernkraftwerkskapazität still. Ein großer Teil der stillgelegten Leistung wurde unter anderem mit Umwelteinflüssen begründet. Das führte zu gewaltigen Preissteigerungen. Wir hatten nach Berechnung der Bundesnetzagentur während der Hitzewelle vom 18. bis 30. Juni einen Durchschnittspreis tagsüber von 88 Euro und nachts von 174 Euro je Megawattstunde. Sie sehen bei diesen Preissteigerungen, welchen entsprechend positiven Einfluss hier Photovoltaik hatte, die tags eben für günstige Strompreise gesorgt hat und nachts, wenn dann der Kühlbedarf aus anderen Kraftwerkskapazitäten gedeckt werden sollte, sind die Preise exorbitant gestiegen.
(Zwischenruf Abg. Dr. Dietrich, AfD: Oh, nachts scheint die Sonne nicht! Das ist ja schön, dass Sie
das mal merken!)
