Tilo Kummer

Vielen Dank für die Frage, Herr Thomas. Die Thüringer Energiekonferenz diente zur Vorstellung der Grundgedanken des Energieplans, auf dessen Basis am Ende das Energiegesetz auch fußt. Wir haben uns für die beiden Dinge entschieden, Energieplan und Energiegesetz, weil wir als Landesgesetzgeber eben leider nicht alles gesetzlich regeln können. Wir sind an das gebunden, was uns der Bundesgesetzgeber an Rechtsetzung im Energiebereich übergelassen hat, und das ist relativ wenig. Vor dem Hintergrund haben wir gesagt, wir wollen in einem Energieplan trotzdem unseren Anspruch formulieren, wie wir die Transformation der Energieversorgung in Thüringen gestalten wollen. Ein wesentlicher Teil dieses Energieplans ist eben die integrierte Netzplanung, worin noch mal deutlich gemacht wird, was Zielstellung der Landesregierung ist. Wir wollen das Netz, die Erzeugung, die Speicherung und den Verbrauch von Energie so zusammenbringen, dass die volkswirtschaftlichen Kosten so gering wie möglich sind – das heißt: Erzeugung möglichst nah am Verbrauch, Systeme, die preiswert sind, preiswerte Energieträger, die eingesetzt werden –, um damit für unsere Wirtschaft das Überleben zu sichern – denn bei denen geht es im Moment ums nackte Überleben zum Teil – durch niedrige Energiepreise, um damit für die Bürger günstige Energiepreise zu organisieren und um eine Versorgungssicherheit herzustellen. Diese Frage Versorgungssicherheit, wenn ich an den Januar in Berlin erinnere, wo fast eine Woche in der deutschen Hauptstadt der Strom ausgefallen ist, spielt aktuell eine ganz, ganz wesentliche Rolle in den Betrachtungen. Vor dem Hintergrund ist eben auch dieses Thema Bestandteil des Energieplans. Unsere Zielstellung ist, die Themen zusammenzuführen. Wir sind im Moment in der Ressortabstimmung, was den Energieplan angeht, sind auch in der Ressortabstimmung, was das Energiegesetz angeht. Die erste Ressortabstimmung ist dort schon durch, die zweite Ressortabstimmung wird also mit Änderungen noch auf den Weg gebracht, damit wir wirklich sehr zeitnah an die Verbändeanhörung und auch ins prälegislative Konsultationsverfahren gehen können. Ich hoffe, dass wir das wirklich im Sommer jetzt noch alles auf die Reihe kriegen, was das Energiegesetz angeht.