Tilo Kummer

Wir haben versucht, nachlaufende Investitionsbedarfe, weil bei manchen Kommunen die eingesetzten, eingeplanten Mittel nicht gereicht haben für ihre Investitionen, entsprechend noch zu befriedigen. Jetzt ist zum Beispiel die Schwimmhalle in Dingelstädt eröffnet worden, wo wir noch mal kräftig nachgeschossen haben, damit diese Investition auf den Weg gebracht werden konnte. (Beifall CDU) Mit den wenigen Geldern eine neue Förderrichtlinie auf den Weg zu bringen, das hat sich nicht gelohnt. Deshalb haben wir versucht, das Geld so sinnvoll wie möglich zu verwenden. Ansonsten brauchen wir eine klare Fortführungsprognose. Deshalb sage ich, wenn die kommunale Wärmeplanung 2028 abfinanziert ist, dann müssen wir eine neue Förderrichtlinie in der Hinsicht aufbauen. Mit 3 Millionen Euro über zwei Jahre, das hat aus unserer Sicht keinen Sinn gemacht. Danke schön. (Beifall Thüringen.Gerecht, SPD)