Tilo Kummer
Frage des Abgeordneten Thomas (Die Linke)
Vielen Dank, Herr Schubert, für die Frage. Es sind in der Vergangenheit in Thüringen eine ganze Reihe von Beiräten geschaffen worden, die gerade die Aufgabe haben, die Landesregierung in dieser Hinsicht zu beraten. Die Vorgängerregierung und die Vorgängerkoalition haben ein Klimagesetz auf den Weg gebracht. Daraus ergibt sich ein Klimabeirat und es ergibt sich ein Energiebeirat. Beide Beiräte sind in die Erarbeitung des Gesetzes einbezogen worden. Eine erste Fassung ist in beiden Beiräten diskutiert worden. Es gab aus beiden Beiräten auch die entsprechenden Änderungsvorschläge, die zum Teil auch Berücksichtigung gefunden haben. In den Beiräten sind zum Teil auch die Kammern mit drin, es sind wissenschaftliche Einrichtungen mit drin. Also es ist dort wirklich ein breites Spektrum abgebildet. Sie finden die Zusammensetzung der Beiräte, glaube ich, bei uns auf der Homepage. Ansonsten haben wir die Thüringer Energiekonferenz einberufen gehabt. Ich habe dort auch die Grundsätze des Energiegesetzes vorgestellt. Dort waren viele Wirtschaftsvertreter eingeladen. Die Planungsgemeinschaften waren mit da, die kommunalen Spitzenverbände, die übrigens auch in den Beiräten mit drinsitzen. Von der Seite her gab es da auch ein umfangreiches Beteiligungsformat. Ansonsten war die Thüringer Energiekonferenz öffentlich. Sie hat auch die Möglichkeit einer digitalen Teilnahme und der digitalen Fragestellung mit sich gebracht. Diese Fragen sind von unserem Haus entsprechend beantwortet worden. Ich glaube, es ist wirklich ein beispielhaft breit angelegter Diskussionsprozess, der bisher zum Energiegesetz auf den Weg gebracht wurde. Ansonsten haben Sie Wiegand-Glas angesprochen. Mit Unternehmen wie Wiegand-Glas diskutieren wir über ihre Energiebedarfe gemeinsam mit dem Wirtschaftsministerium und suchen spezifische, gezielte Lösungen für die entsprechenden Überlegungen, die es dort gibt. Die sind natürlich anlassbezogen. Ich sage mal, wenn ein glasherstellendes Unternehmen seine Glasherstellung elektrifizieren möchte, gibt es dafür entsprechende Fristen. Die liegen einfach auch an der Zeit, wann eine Glaswanne ausgetauscht werden muss. Zu diesen Fristen hin muss dann natürlich die neue Energieversorgung stehen. Das sind Punkte, an denen Projektgruppen arbeiten. Gerade zum Beispiel in der Glasindustrie gibt es eine Projektgruppe, auch unter Einbindung der IHK Südthüringen, die seit Langem, schon aus Zeiten der Vorgängerregierung, auf den Weg gebracht wurde, weil das gerade für Südthüringen ein sehr wichtiges Thema ist, weil im Moment die Glasindustrie dort ein wesentliches Rückgrat der Wirtschaft ist, das wir aktuell haben und das wir pflegen müssen.
