Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, unser Thüringer Gesetz über das Petitionswesen weist im Bundesmaßstab gesehen bereits jetzt schon sehr weitreichende Regelungen auf und wurde auch im Endergebnis der vorangegangenen Anhörungen – wir hatten es vorhin gehört – von einer Vielzahl der Anzuhörenden …
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer! Unsere Strafvollzugskommission als Unterausschuss des Petitionsausschusses behandelt zum einen vom Petitionsausschuss überwiesene Petitionen und befasst sich auf der anderen Seite eben mit dem Vollzug von Untersuchungshaft, Jugendstrafen, …
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ja, Wassermangel und Dürre vorzubeugen, ist ein wichtiges und richtiges Anliegen, nicht hier vorn am Rednerpult, sondern insgesamt. Deswegen stehen wir als CDU-Fraktion selbstverständlich und ausdrücklich hinter diesem Anliegen. Zum Beispiel stellte bereits 2018 die …
In Vertretung für Herrn Zippel würde ich die Frage gern vortragen. Folgen der Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 für Menschen mit Behinderungen Die Corona-Pandemie und das Krisenmanagement wie auch die Verordnungen der Landesregierung offenbarten, dass die gleichberechtigte …