Dr. Heiner Garg
Was halten Sie dann davon, wenn wir uns nach einer Ausschussbefassung möglicherweise interfraktionell auf dieses Ziel einigen, wenn sehr klar wird, was alle wollen? Ich glaube, ich habe sehr deutlich gesagt, was wir wollen. Sie haben gerade sehr deutlich gesagt, was Sie möchten. Das steht in einem gewissen Widerspruch zu dem, was im Antrag steht. Sie haben jetzt ausgeführt, was Sie wollen. Vielleicht gelingt es uns ja am Ende in dieser Frage, wo wir gesundheitspolitisch überhaupt nicht auseinander sind – kein Mensch hier in diesem Raum –, zu etwas Gemeinsamem zu kommen, was genau das zum Ausdruck bringt. (Beifall FDP, SSW, Birte Pauls [SPD] und Sophia Schiebe [SPD] – Christian Dirschauer [SSW]: Sehr gut!) – Vielen Dank für die Möglichkeit, darauf einzugehen, Herr Garg. Aus meiner Perspektive läuft uns gerade nach den Entwicklungen der Coronazeit, wo wir einen sehr starken Anstieg der übergewichtigen Schulkinder beziehungsweise der auch einzuschulenden Kinder hatten, ein bisschen die Zeit weg. (Vereinzelter Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich glaube, in der Zielsetzung sind wir da völlig einig, dass wir den Zuckergehalt in Limonaden, Softdrinks und in Energydrinks senken wollen. Bitte, Herr Dr. Garg, glauben Sie uns diesen ehrlichen Aufschlag, den sowohl Jasper Balke als auch ich mit voller Überzeugung vortragen. Wir stehen primär für eine Abgabe. Sollte diese rechtlich nicht möglich sein, dann stehen wir für eine Steuer. Wir würden heute sehr gern abstimmen. – Vielen Dank. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
