Garg

Immer gerne, wenn es hilft. (Werner Kalinka [CDU]: Ich wollte nur fragen, ob Ihre Antwort auf meine Frage zu Ende ist und ich mich wieder hinsetzen kann!) – Ja, selbstverständlich. – Falls es untergegangen ist, Herr Kollege Kalinka: Ich habe Ihnen in der Frage bezogen auf den Landtagsantrag, den Sie ja zur sektorenübergreifenden oder …

Eigentlich wäre jetzt erst Eka dran; aber ja.

Nein, im Moment nicht; Eka, gerne, wenn ich den Satz beendet habe. – Meine sehr geehrten Damen und Herren, um das mal ganz klar zu sagen: Meine Rolle in dieser Legislaturperiode – die Wählerinnen und Wähler wollten das so – ist nicht, der Landesregierung das Leben irgendwie angenehm zu machen, sondern den Finger in die Wunde zu legen. …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Kollegin von Kalben – ich will auf den Beitrag von Werner Kalinka an der Stelle gar nicht eingehen – hat gesagt, ich könne mich als ehemaliger Minister hier nicht hinstellen und Forderungen an die Landesregierung stellen. (Widerspruch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Wortmeldung Eka von Kalben …

Das haben wir der SPD voraus!) Ich finde es gut und richtig, dass wir die Landesregierung bei der Klärung der Modalitäten mit den Kommunen zu einer möglichst flexiblen Bereitstellung der anteiligen Finanzmittel unterstützen und wir hier in Schleswig-Holstein nicht in Gutsherrenmanier à la Karl Lauterbach agieren. (Hauke Hansen) (Beifall …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es geht um nicht mehr und nicht weniger als um die Sicherung einer zukunftsfesten, einer guten Versorgung – und zwar sowohl in der Stadt als auch auf dem Land – für unsere Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteiner, und das vor dem Hintergrund der steigenden Herausforderungen im …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin zunächst einmal der Kollegin von Kalben für ihren Beitrag ausgesprochen dankbar, weil sie ein paar Dinge klargestellt hat. Ich habe mich bei beiden Anträgen gefragt, wohin es denn gehen soll. Reden wir eher über den – wenn man in den angelsächsischen Bereich schaut – Home Attendant …

Was hast du genommen?) Denn ich bin genauso wie der Kollege Dolgner irre davon überrascht, dass die Landesregierung beim Thema Green IT bereits eine führende Rolle einnimmt, (Lachen Dr. Heiner Garg [FDP]) um anschließend zu sagen: Ab jetzt müssen wir einmal messen, wie viel wir für Energie ausgeben und wie hoch der CO -Wert ist, und weil …

Herzlichen Dank für die Aufklärung, wie Krankenhausfinanzierung funktioniert. – Meine Frage war ganz einfach: Kalkulieren Sie bereits mit den Mitteln in Ihrer eigenen Planung bis 2030, oder kalkulieren Sie nicht damit, sondern nehmen das als willkommen obendrauf? – Vielen Dank für die Konkretisierung. Nein, wir kalkulieren nicht damit, …

Kollege Koch, habe ich Sie richtig verstanden, dass diese Landesregierung bei der weiteren Finanzierung von Krankenhausprojekten darauf setzt, dass der Bund für die Strukturreform der Kliniklandschaft in Deutschland ausreichend Mittel zur Strukturumwidmung von Krankenhäusern zur Verfügung stellt? Stimmt Sie das heute so (Tobias Koch) …

Herr Kollege Plambeck – sehr ernst und sehr seriös –: Ich habe Sie bisher wirklich für einen extrem engagierten Finanzpolitiker gehalten, und Sie wollen mir heute ernsthaft erklären, dass Sie mit 110 Millionen Euro Landesmitteln in zehn Jahren plus 110 Millionen Euro Kofinanzierung durch die Kommunen ein voraussichtliches …

Jetzt habe ich es verstanden, Herr Kollege Plambeck. Statt einer Leerstelle stellen Sie einfach 2 Millionen Euro zusätzlich ein, aber der Landeskrankenhausausschuss kann beschließen, was er für richtig hält, und, egal wie hoch die Investitionssumme ist, gibt es die in Zukunft. – Habe ich das so jetzt richtig verstanden? Ansonsten bleiben …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Lieber Kollege Plambeck, Sie sind von der Investitionskoalition. Diese Investitionskoalition leistet sich seit Wochen mit der Opposition eine in der Sache richtige und heftige Auseinandersetzung um Krankenhausinvestitionen. (Zuruf CDU – Lachen Beate Raudies [SPD] – Lukas Kilian [CDU]: …

Mensch! – Weitere Zurufe) Meine Damen und Herren, ich weiß nicht, ob Sie andere Zahlen haben, aber wir wissen, dass uns bis 2030 in Schleswig-Holstein 180.000 Fachkräfte fehlen werden. Wenn Sie eine andere Zahl haben, sagen Sie es. 180.000! Jetzt sagen unsere Expertinnen und Experten: Ja, Mobilisierung von Frauen, Ausbildung und die …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich gebe unumwunden zu, dass ich selten verwirrt bin, (Beifall SSW) aber nach einigen Beiträgen bin ich, zumindest was die Antragslage anbelangt, doch zumindest sehr erstaunt. Ich will mich gar nicht zum Experten aufspielen, weil ich das nicht bin. Ich möchte zunächst einmal sagen: Im …

Der Retter!) (Martin Balasus) Dafür danke ich Karin Prien und dem Ministerium. Sie haben die Studentinnen und Studenten in Schleswig-Holstein und im Grenzgebiet fest im Blick! – Vielen Dank. (Beifall CDU, vereinzelt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Beifall Lars Harms [SSW])

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! All die Zahlen weiter zu referieren, die wir wahrscheinlich alle aus derselben Quelle kennen, lasse ich jetzt. Ich ergänze das nur durch zwei Zahlen, die noch einmal verdeutlichen: Gäben morgen alle Angehörigen, die einen Menschen pflegen, ihre Arbeit auf und entschieden sich für eine …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Ich will es einmal vorweihnachtlich friedlich versuchen, weil es in Wahrheit um etwas wirklich Schönes geht. Ich sehe, wie im Freundes- und Be- (Dr. Heiner Garg) kanntenkreis, aber auch wie Kolleginnen und Kollegen, die Mütter oder Väter von Kindern geworden sind, dann auf einmal – wie …

Nö, der kommt ja jetzt gleich ans Rednerpult. Dann kann er erzählen, was er zu erzählen gedenkt.

Der Kollege Garg versucht auch, ganz sachorientiert auf die Fragen zu antworten. (Zurufe CDU: Oh!) Erstens, Frau Kollegin Nies, lasse ich Ihnen das Haushaltsargument schon allein deswegen nicht durchgehen, weil Sie, wenn Sie – damit meine ich nicht Sie persönlich – den politischen Willen und die politische Überzeugungskraft innerhalb der …