Dr. Heiner Garg

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich gebe unumwunden zu, dass ich selten verwirrt bin, (Beifall SSW) aber nach einigen Beiträgen bin ich, zumindest was die Antragslage anbelangt, doch zumindest sehr erstaunt. Ich will mich gar nicht zum Experten aufspielen, weil ich das nicht bin. Ich möchte zunächst einmal sagen: Im Hinblick auf die Ausführungen zum Nordischen Rat schließe ich mich der Kollegin Waldinger-Thiering ausdrücklich an, ohne irgendwelche Ausnahmen. (Beifall FDP und SSW) Jette, deinen Rat nehme ich in dieser Sache weiterhin sehr gern an. Ein zweiter Punkt: Ich selbst bin im Grenzland großgeworden, allerdings nicht in dem Grenzland, sondern im tiefsten Südwesten, im Dreiländerdreieck, das an Frankreich und die Schweiz angrenzt. (Christopher Vogt [FDP]: Das hört man gar nicht!) – Ja, das hat der Fraktionsvorsitzende der FDP richtig bemerkt. Ich habe in meinen 27 Integrationsjahren in Schleswig-Holstein gelernt, mich halbwegs korrekt zu artikulieren, sodass Sie mich alle verstehen können. (Beifall SSW, vereinzelt CDU und SPD) Mein Punkt aber ist in der Tat, dass ich diese ganz besondere Form der Zusammenarbeit, wie sie Schleswig-Holstein und Dänemark pflegen, ausgesprochen zu schätzen gelernt habe. Ich habe aber ehrlicherweise, und da bin ich jetzt bei den grenzpendelnden Studierenden, eine zaghafte Kritik an der Bundesregierung, an der nicht nur wir, sondern auch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und die Sozialdemokraten beteiligt sind. Liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist schon schwer zu vermitteln, dass dänische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger, die in Schleswig-Holstein studieren, von der Energiepauschale profitieren sollen, deutsche Staatsbürgerinnen und Staatsbürger, die in Schleswig-Holstein ihren ersten Wohnsitz haben und in Dänemark oft noch an einer Universität studieren, mit der sogar ein Vertrag beziehungsweise ein Abkommen besteht, von dieser Energiepauschale nicht profitieren sollen. Man könnte auf die Idee kommen, die Energiepauschale sei erdacht worden, um die Heizkosten der Unis zu finanzieren. Das ist offensichtlich nicht der Fall, sondern es soll eine Unterstützung sein, um die Heizkosten der Studierenden abzufedern, und zwar dort, wo sie wohnen. Ich komme zur Verwirrung über die Antragslage: Es ist mir ehrlicherweise am Ende dieses Tages vollkommen wurscht, welche Lösung gefunden wird. Mir ist wichtig, dass für dieses Problem eine Lösung gefunden wird, und zwar schnell. (Beifall FDP, SSW und Martin Balasus [CDU]) Insofern finde ich schon, dass die Kollegin Pauls den meisten hier voraus war. Ich gebe zu, ich habe mich noch gestern über den Antrag gewundert und gedacht: Was soll das, jetzt soll das Land das auch bezahlen? Aber der Kollege Balasus hat in vorweihnachtlicher Stimmung ja schon angekündigt, dass das Land im Zweifel die Kosten übernimmt. Um den Buchholz heute ein bisschen zu ärgern: Vielleicht ist dann noch Geld für die Linie 110 da, wenn das Land hier die Kosten übernimmt? – Im Ernst: Ich hoffe sehr, dass im Sinne der Studierenden, und zwar der grenzpendelnden Studierenden, hier eine Lösung herbeigeführt wird. Im Übrigen schließe ich mich den Wünschen ausdrücklich an. Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ebenfalls ein friedvolles, frohes Weihnachtsfest. Kommen Sie gesund ins neue Jahr. – Danke fürs Zuhören. (Beifall FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SSW und vereinzelt CDU)