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Dr. Heiner Garg

FDP 26.01.2023 Sitzungen 20/17

Was hast du genommen?) Denn ich bin genauso wie der Kollege Dolgner irre davon überrascht, dass die Landesregierung beim Thema Green IT bereits eine führende Rolle einnimmt, (Lachen Dr. Heiner Garg [FDP]) um anschließend zu sagen: Ab jetzt müssen wir einmal messen, wie viel wir für Energie ausgeben und wie hoch der CO -Wert ist, und weil wir bisher gar 2 nichts wissen, sind wir da führend. Denn die anderen – das wissen wir auch – wissen auch nichts. Insoweit machen wir uns jetzt schnell wissend, dann sind wir noch führender als andere. (Heiterkeit FDP, SPD und SSW) Es gibt aber noch mehr Fragestellungen, die sich aus Ihrem Antrag ergeben. Unter Punkt 6 heißt es: „Die Landesregierung wird gebeten, Softwarelösungen so zu designen und gegebenenfalls entsprechend anzupassen, dass diese einen Beitrag zur Klimaneutralität leisten oder möglichst energieeffizient funktionieren.“ Meine Damen und Herren, wer in der Landesregierung kann Softwarelösungen designen? Bitte melden! (Heiterkeit und Beifall FDP, SPD und SSW) Meine Begeisterung über die Fachkenntnisse innerhalb der Landesregierung wachsen minütlich. Ernsthaft Schweiß auf die Stirn getrieben hat mir der Part, der gerade zwischen Frau Waldeck und Herrn Dolgner eine Rolle gespielt hat: „Darüber hinaus soll die Green-IT-Strategie auf Unternehmen ausgerichtet werden und geprüft werden, mit welchen Bedingungen oder Unterstützungsmöglichkeiten eine Ausweitung der Abwärmenutzung auch in privaten Rechenzentren erfolgen kann.“ Meine Damen und Herren, glauben Sie ernsthaft, dass Sie als Landesregierung bei der Frage der Energieeffizienz den Privatunternehmen draußen im Land eine Fibel zur Hand geben müssen, wie die das machen? Ich glaube – ehrlich gesagt –, die Landesregierung braucht diese Fibel für sich. (Beifall FDP, SPD und SSW) Tun Sie nicht so, als könnten Sie der Privatwirtschaft mit Ihren Erkenntnissen helfen! Wir stimmen dem allen zu, denn es wird alles besser, wenn wir diese beiden Anträge beschließen. – Herzlichen Dank. (Beifall FDP, SPD und SSW – Unruhe)

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