Dr. Heiner Garg

Herzlichen Dank für die Aufklärung, wie Krankenhausfinanzierung funktioniert. – Meine Frage war ganz einfach: Kalkulieren Sie bereits mit den Mitteln in Ihrer eigenen Planung bis 2030, oder kalkulieren Sie nicht damit, sondern nehmen das als willkommen obendrauf? – Vielen Dank für die Konkretisierung. Nein, wir kalkulieren nicht damit, weil der Bund uns vollkommen im Unklaren lässt, was dort zu erwarten ist, und wir diesen Kampf mit dem Bund noch führen müssen. Insofern können wir damit nicht kalkulieren, sondern versuchen, die Mittel selbst zu mobilisieren. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Eigentlich haben wir die Krankenhausdebatte ja erst für Freitag geplant, insofern hat die Opposition noch Zeit, sich das durch den Kopf gehen zu lassen. (Lachen Dr. Heiner Garg [FDP] – Annabell