Christian Dirschauer

Frau Präsidentin! Wer heute durch einen Supermarkt geht, braucht keine Statistik, um zu verstehen, was viele Menschen im Land gerade beschäftigt. Ein Blick auf den Kassenbon reicht aus. Familien rechnen genauer als früher. Alleinerziehende rechnen genauer. Rentnerinnen und Rentner rechnen genauer. Und Menschen mit kleinen und mittleren …

Diese Entwicklung und dieser Wandel führen mitunter zu sehr konkreten Wünschen, die nicht selten verwehrt bleiben. Dieser Dynamik, meine Damen und Herren, müssen wir auch in Zukunft Rechnung tragen. – Danke. (Beifall SSW, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP)

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe schon in der letzten Debatte zum Thema betont: Nur wenige Dinge in Landeszuständigkeit sind so persönlich wie unser Bestattungsrecht, denn hier sind nicht nur Details zum Leichen- und Friedhofswesen, sondern zum Beispiel auch zum Umgang mit Totgeborenen geregelt. Damit bewegen …

Kære fru landdagspræsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal möchte ich der FDP danken, dass sie mit diesem Antrag eine (Christian Dirschauer) durchaus wichtige verfassungsrechtliche Frage aufgreift. Es ist richtig und notwendig, dass wir bei der Einrichtung von Sondervermögen, auch wenn sie für Investitionen vorgesehen …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Manchmal verrät eine politische Debatte mehr über unsere Gesellschaft als jede Sonntagsrede. Denn die Frage, die heute in Gesetzesform vom SSW vor Ihnen liegt, lautet nicht, ob sich Schleswig-Holstein ein Gehörlosengeld leisten kann. Die eigentliche Frage lautet: Wollen wir gehörlosen …

Kære fru landdagspræsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Ministerin! Die Beantwortung von Großen Anfragen hat ja immer einen großen Mehrwert für die parlamentarische Arbeit, für die Debatte, sie macht aber auch eine ganze Menge Arbeit. Deswegen möchte auch ich zunächst einmal ganz herzlichen Dank an die Beschäftigten …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute in erster Lesung den Entwurf – den neuen Entwurf, hätte ich fast gesagt – eines Landesantidiskriminierungsgesetzes für SchleswigHolstein. Ich will gleich zu Beginn sagen: Es ist gut, dass wir diese Debatte führen. (Beifall SSW, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt SPD) …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Natürlich ist Entbürokratisierung grundsätzlich immer der richtige Weg. Verfahren vereinfachen, die Zahl der Beteiligten reduzieren und Fristen entzerren, das ist richtig und wichtig, kein Zweifel daran. Aber die Kommunen kommen nicht nur nach Kiel, weil sie zu viele Formulare ausfüllen …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Über Northvolt ist in den vergangenen Monaten viel gesprochen worden, vor allen Dingen im Wirtschaftsausschuss, im Finanzausschuss und hier im Plenum. Wir haben darüber gesprochen, ob die Ansiedlung eine große Chance für Schleswig-Holstein war. Wir haben auch darüber gesprochen, ob am …

Frau Präsidentin! Die Antragslage zu diesem Tagesordnungspunkt ist mehr als eindeutig. Offensichtlich will hier niemand Einschnitte bei der psychotherapeutischen Versorgung hinnehmen. Zwar sind nicht alle Anträge gleich konkret. Aber diese grundsätzliche Einigkeit hier im Haus ist für sich genommen ein gutes Zeichen. Sie ändert aber …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Manchmal wird in der Politik vieles kompliziert (Christian Dirschauer) geredet. Aber es gibt auch Fragen, die sind eigentlich sehr einfach. Wie diese Frage: Wollen wir fairen Wettbewerb – oder wollen wir Wettbewerb auf Kosten der Beschäftigten? Für uns als SSW ist die Antwort klar. Und deshalb …

Hört, hört!) Immerhin, pünktlich zu Beginn dieser Tagung wurde die Evaluation jetzt vorgelegt. Also man kann merken: Druck wirkt offenbar. (Beifall SPD, FDP und SSW) Es lohnt sich durchaus, darin zu lesen, denn die 106 Seiten sind im Ergebnis ziemlich deutlich. Zum Beispiel heißt es auf Seite 30 zum Thema Strukturen und Zusammenarbeit – …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich das Ergebnis vorwegnehmen, auch aus dem Ausschuss, das sehen Sie auch an der Beschlussvorlage: Der SSW hat in skandinavischer Tradition dem Entwurf im Finanzausschuss zugestimmt. (Zuruf Annabell Krämer [FDP]) – Das ist nicht angekommen, Frau Krämer, aber ich glaube, ich will …

Herr Präsident, ich verweise auf die Vorlage.

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir reden heute über einen Bericht zur Kitasituation und über eine Änderung des KiTa-Gesetzes, die die Inhalte des Pakets Kita für alle nachvollzieht. Beide Drucksachen sind für sich genommen wichtig und Beleg für eine Entwicklung, die uns vor weitere Herausforderungen im Kitabereich …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich eingangs sagen: Wie schön, dass wir hier einen gemeinsamen Antrag vorlegen. (Beifall SSW, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, vereinzelt CDU und FDP) Wenn wir heute über das Klimageld sprechen, dann sprechen wir auch über den ganz konkreten Alltag der Menschen in unserem Land; …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der vorliegende Antrag der FDP weckt bei uns ambivalente Gefühle. Ich kann sagen: Die Diagnose unterschreiben wir, denn für den Mittelstand ist die Lage in Schleswig-Holstein tatsächlich ernst. Wenn es dem Mittelstand schlecht geht, dann spüren wir das konkret vor Ort. Dafür gibt es …

Kære fru landdagspræsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Wir haben eine Generation von Dummen in die Welt gesetzt.“ Das sagte eine der Anzuhörenden in der Debatte um die Nutzung sozialer Medien durch Kinder und Jugendliche. Da frage ich mich, meine Damen und Herren: Platzieren wir die Verantwortung an der richtigen Stelle? Das knüpft …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Raudies, vielen Dank, dass Sie noch einmal an unseren Gesetzentwurf erinnert haben. Er ist übrigens schon fast drei Jahre alt und schon lange in Bearbeitung. Meine Damen und Herren, lassen Sie mich am Anfang meiner Rede damit starten: Der Antrag der FDP hat durchaus einen richtigen …

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mir ist das wirklich ein zu wichtiges Thema, als dass wir das heute hier irgendwie versenken. Insoweit will ich noch einmal nachdrücklich für die Ausschussüberweisung werben, weil ich glaube, auch die Reden haben noch mal widergespiegelt, dass hier eigentlich auch Widersprüche sind. Frau Kleinschmit sagt: …