Oliver Kumbartzky

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die FDP-Landtagsfraktion hat der schwarz-grünen Koalition in den letzten eineinhalb Jahren immer wieder vorgeworfen, dass dieses Ziel, im Jahr 2040 das erste klimaneutrale Industrieland zu sein, ein PR-Slogen und nicht mit Maßnahmen hinterlegt sei. Aber wir sind ja eine sehr …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, ich kann die überzogene Zeit von eben ein bisschen aufholen, weil ich ein bisschen abkürzen werde. (Beifall Hauke Göttsch [CDU]) Wir haben mehrere Anträge vorliegen, die wir alle unterstützenswert finden, aber ich finde auch den Vorschlag von Herrn Timmer gut, vielleicht im …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei der Bewertung des Antrags und beim Abstimmungsverhalten bin ich jetzt ausnahmsweise tatsächlich einmal bei Grünen und CDU. (Beifall FDP, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das ist das erste Mal beim Thema Nationalpark. Liebe Frau Kollegin Redmann, Ihr Antrag besagt, Sie wollen eine große …

Verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Debatten über die Kernenergie haben in Deutschland, aber eben auch hier im Landtag, eine sehr lange Tradition. Ich erinnere mich selber an viele Debatten, die wir in diesem Haus in den letzten Jahren geführt haben. Da ging es um meldepflichtige Ereignisse in den Kraftwerken …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Um gleich die Katze aus dem Sack zu lassen: Wir werden dem vorliegenden Antrag von CDU und Grünen zustimmen. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Dr. Heiner Garg [FDP]: Das begrüßen wir! – Weitere Zurufe) – Zu eurem Antrag komme ich gleich auch noch. Auch wir halten die Zielkonflikte …

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Keine Sorge, die elf Minuten Redezeit werde ich nicht brauchen. Ich freue mich schon auf die hochwertigen landwirtschaftlichen Lebensmittel und Produkte, die wir nachher serviert bekommen. Nichtsdestotrotz möchte ich etwas dazu sagen. Erst einmal möchte ich dem Minister für seinen Bericht ganz herzlich …

Du hast alles gesagt! – Weitere Zurufe)

Du hast alles gegeben! – Tobias Koch [CDU] gerichtet an Oliver

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Sinne einer friedlichen Weihnachtszeit haben wir uns in der Fraktion entschieden, dass ich heute zu diesem Thema reden werde. (Beifall) Frau Präsidentin, ich möchte bereits jetzt erwähnen, dass ich keine Zwischenfrage der Kollegin Annabell Krämer gestatten werde. (Heiterkeit und …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir müssen leider ganz nüchtern feststellen, dass der Küstenschutz an vielen Stellen der Ostseeküste dringend verbessert werden muss. Wir müssen zudem feststellen, dass man sich im für Küstenschutz zuständigen Ministerium seitens der Hausspitze in (Oliver Kumbartzky) diesem Jahr lieber …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Zunächst einmal danke ich der Kollegin Redmann – wie immer – herzlich für ihre Rede und dafür, dass sie dargestellt hat, welche Anträge die FDP schon gestellt hat. Frau Redmann, im Gegensatz zur SPD hat die FDP zu diesem Thema eine Position. (Beifall FDP) Sie genauso wie der SSW immer noch nicht! …

Sehr geehrte liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ganz herzlichen Dank für den Applaus gerade eben. Das können wir gerne so fortsetzen. (Beifall FDP – Zuruf CDU: Schon weniger geworden!) Ganz im Ernst: Lob und Dank gebe ich gerne an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und an die vielen Ehrenamtlichen weiter. Nun zu …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kock-Rohwer, mein Fraktionsvorsitzender hat in der Tat heute Morgen schon die Bildungsoffensive prominent gewürdigt. Das wollte ich auch tun, und das tue ich hiermit auch. Ich finde, es ist in der Tat ein sehr gutes Projekt, und ich danke dem Minister für das Projekt und …

Vielen Dank. – Mich und sicherlich auch Ihre CDU-Parteibasis würde interessieren, wie sich Folgendes verhält: Sie haben den Koalitionsvertrag zitiert. Ist er in Stein gemeißelt oder ist da nicht doch noch Bewegung drin? Ich verweise auf andere Punkte, die auch im Koalitionsvertrag stehen – Stichwort: Bürgerbegehren. Bei dem hat man nach …

Bei mir nicht, Herr Präsident. Ich wollte nur noch die Überweisung in den Umwelt- und Agrarausschuss beantragen. Ich freue mich sehr auf die Anhörung dort. – Vielen Dank. (Beifall FDP)

Das ist eine ausgezeichnete Idee, die ich mitnehme. (Beifall FDP – Serpil Midyatli [SPD]: Also, wenn die Daniel einladen, will ich auch dabei sein!) (Oliver Kumbartzky) Neben der CDU hören wir eben auch Landeigentümer, und wir hören die Stiftung Naturschutz. Die Stiftung Naturschutz hat auf dem Landesparteitag der CDU wirklich ihr Fett …

Meine Idee wäre, das Vorkaufsrecht abzuschaffen! – Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Vereinzelter Beifall CDU) Wir haben uns gerade erst aufgemacht, diesen Weg zu gehen, denn der Anteil der Landwirtschaft in Schleswig-Holstein an den Treibhausgasen macht zwischen 22 und 32 Prozent aus – je nachdem, ob man die Bodennutzung mitbetrachtet. …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst danke ich Ihnen, Herr Minister Werner Schwarz, für Ihren Bericht zu diesem Einmannkompetenzzentrum für klimaeffiziente Landwirtschaft. (Beifall Dr. Heiner Garg [FDP] – Heiterkeit SPD – Zurufe CDU) Dieser Berichtsantrag ist ja insofern bemerkenswert, als dass er gemeinsam von …

Liebe Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zunächst möchte ich dem Oppositionsführer ganz herzlich zu seiner agrarpolitischen Jungfernrede gratulieren. Das war inhaltlich saustark, (Beifall FDP, SPD und SSW) vor allem im Vergleich zu einer vorvorherigen Legislaturperiode. Da gab es schon einmal einen Oppositionsführer, …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! In den letzten zwölf Monaten hat das Land gerade einmal drei – ich wiederhole: drei! – weitere Gebäude mit einer PV-Anlage ausgestattet. Damit verfügen jetzt 4,4 Prozent aller Landesgebäude über eine Photovoltaikanlage – gerade einmal 0,3 Prozent mehr als noch vor einem Jahr. (Zurufe FDP: Hui!) …