Oliver Kumbartzky

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Um gleich die Katze aus dem Sack zu lassen: Wir werden dem vorliegenden Antrag von CDU und Grünen zustimmen. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Dr. Heiner Garg [FDP]: Das begrüßen wir! – Weitere Zurufe) – Zu eurem Antrag komme ich gleich auch noch. Auch wir halten die Zielkonflikte zwischen Denkmalschutz und Klimaschutz, die es zweifellos gibt, für lösbar, und aufgrund des neuen EEGs halten wir es für geboten, dass man dieses Problem angeht. Wir begrüßen auch die Bitte zur Weiterentwicklung des Leitfadens für die denkmalfachliche Bewertung von Solaranlagen zur besseren Vereinbarkeit von Denkmalschutz und Photovoltaik. Sie haben in Ihrem Antrag einmal diese Forderung und dann viele weitere Prüfaufträge. Das kennen wir in der Tat. Aber Sie wissen eben auch, dass wir diese Prüfaufträge gern mit Kleinen Anfragen aufgreifen, die insoweit schon fertig sind und zu gegebener Zeit auch gestellt werden, um zu schauen, ob diese Prüfaufträge von der Landesregierung auch abgearbeitet worden sind. Wenn man sich den Antrag weiter anschaut, finde ich eine Passage wirklich sehr putzig. Und zwar fordern CDU und Grüne, dass dieser überarbeitete Leitfaden „verständlich für die Bürgerinnen und Bürger“ sein soll. (Beifall Martin Habersaat [SPD]) Das ist wirklich grandios, die Landesregierung aufzufordern, einen Leitfaden verständlich zu gestalten. (Dr. Heiner Garg [FDP]: Das lässt tief blicken!) Ich gehe davon aus, die Landesregierung kriegt das hin. Ich würde es auch viel wichtiger finden, wenn (Oliver Kumbartzky) die Redner von CDU und Grünen auch verständliche Reden halten, weil ich tatsächlich nicht verstanden habe, was Sie eigentlich wollen, meine Damen und Herren. (Beifall FDP und Sybilla Nitsch [SSW] – Zuruf CDU: Das liegt aber an Ihnen! – Peer