Juliane Pfeil
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sechs Jahre Landesprogramm Schulsozialarbeit – aber eigentlich haben wir damit schon ein wenig eher begonnen. Ich möchte Sie kurz mitnehmen, wie das gesamte Thema Schulsozialarbeit begonnen hat: Für uns als SPD war es bereits im Jahr 2011, denn seitdem fordern wir ein Landesprogramm Schulsozialarbeit. Bis 2014 wurde das Programm über Mittel des Europäischen Sozialfonds finanziert und 2014 wurden erstmals 4 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, um die laufenden Projekte über Landesmittel zu finanzieren. Bis dahin blieb Schulsozialarbeit in Sachsen ein Flickenteppich. Anfang 2017 wurde das Landesprogramm Schulsozialarbeit auf den Weg gebracht. Es wurden verlässliche Strukturen geschaffen und damals 15 Millionen Euro für Kinder und Jugendliche investiert. Damit wurde Schulsozialarbeit an Grundschulen, Gymnasien, Berufsschulen sowie Förderschulen ermöglicht. Mit der Änderung des Schulgesetzes 2017 wurde an jeder öffentlichen Oberschule mindestens eine Schulsozialarbeiterin bzw. ein Schulsozialarbeiter festgeschrieben und das Programm mit weiteren 15 Millionen Euro auf 30 Millionen Euro aufgestockt. Das war in der letzten Legislatur das größte Investitionspaket im sozialpolitischen Raum. Warum haben wir das gemacht? – Jedes Kind verdient die gleichen Zukunftschancen, aber leider kommen diese nicht von allein. Schülerinnen und Schüler kommen aus unterschiedlichen Familien und tragen verschiedene Probleme, Sorgen und Zukunftsfragen mit sich herum. Schulsozialarbeiter(innen) unterstützen diese Kinder. Sie lösen nicht ihre Probleme, aber gemeinsam mit ihnen können sie die Probleme lösen. Sie verbessern das Schulklima und sie helfen, die gleichen Chancen für alle zu ermöglichen. Wir möchten die Schulsozialarbeit weiter ausbauen und die Arbeitsbedingungen der Sozialarbeiter(innen) stetig verbessern. Darauf liegt auch unser Schwerpunkt in der aktuellen Haushaltverhandlung. Wenn wir uns anschauen, welche Berichte die Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter uns vor allem in den letzten Monaten nach Corona geliefert haben, so waren diese erschreckend. Wir haben oftmals gehört, dass psychische Probleme zunehmend eine unglaublich große Rolle spielen. Suizidfragen und Selbstverletzungen spielen eine Debatte Sechs Jahre Landesprogramm Erfolgsmodell für Sachsen Fraktion SPD Rolle. Das sind erschreckende Berichte, aber ich bin froh über sie. Nicht über deren Inhalt, aber sie zeigen, dass diese Kinder gesehen werden und dass jeder Schulsozialarbeiter an der richten Stelle ist; denn er macht die Kinder und die Probleme sichtbar und zeigt sie uns. Davor dürfen wir nicht die Augen verschließen. Wir müssen ihnen genau zuhören und sie stärken, indem sie das Bindeglied zwischen Eltern, Schule, sozialer Einrichtung und Kindern werden. Dafür haben wir das Programm auf den Weg gebracht, und ich denke, wir können jeder Schulsozialarbeiterin und jedem Schulsozialarbeiter in Sachsen dankbar sein, dass sie diese Kinder jeden Tag wieder sehen. (Beifall bei der SPD, der CDU, den LINKEN, den BÜNDNISGRÜNEN und der Staatsregierung) Heute Morgen habe ich mich gefreut, weil der Landesschülerrat eine Pressemitteilung genau zu diesem Programm veröffentlicht hat. Er bestärkt uns in dem, was wir tun. Darüber können wir als Haus froh sein, dass die Schülerinnen und Schüler – in Vertretung des Landesschülerrates – dieses Programm als genauso wichtig ansehen wie wir. Denn sie als Schülerinnen und Schüler wissen ganz genau, welche komplexen Probleme tagtäglich auf sie zukommen. Das fängt an mit Problemen wegen Noten oder Lehrern, aber das endet eben auch mit dem, was ich gerade gesagt habe. Ich denke, wir sind dabei auf dem richtigen Weg, und ich freue mich auch – es ist ja jetzt bekannt –, dass die Koalitionsfraktionen gemeinsam einen Änderungsantrag zum Haushalt stellen werden, um dieses wichtige Programm noch einmal aufzustocken und die Arbeit der Schulsozialarbeiter weiter voranzubringen. Ich glaube, wir müssen ganz eng mit ihnen im Kontakt bleiben. Wir müssen darüber sprechen, welche Probleme die Schülerinnen und Schüler haben und wie wir das in einem gesunden System Schule noch weiter etablieren können. Das wird unsere gemeinsame Aufgabe bleiben. Unser Ziel ist es nach wie vor, vor allem als SPD-Fraktion, dass es an jeder Schule in Sachsen einen Schulsozialarbeiter oder eine Schulsozialarbeiterin geben muss. Das wird das Ziel sein. Wir sind auf dem Weg dorthin und ich freue mich, dass wir heute über dieses Thema diskutieren können. Vielen Dank. (Beifall bei allen Fraktionen und der Staatsregierung)
