Juliane Pfeil

Ich hätte vielleicht beim Entschließungsantrag noch etwas dazu gesagt, aber ein paar Dinge muss man an der Stelle einfach richtig rücken. Das Sprachkitaprogramm ist ein Förderprogramm, das es seit elf Jahren gibt. Für keine einzige Einrichtung gibt es die Sicherheit, über elf Jahre hinaus weiterhin diese Sprachfachkraft zu haben. Wir standen vor der Situation, dass das Programm ausläuft, weil der Bund genauso wie wir sagt, das Thema sprachliche Bildung muss für alle Einrichtungen ein fester Bestandteil werden, (Dr. Rolf Weigand, AfD: Dann bauen Sie es aus!) aber nicht mehr aufgrund einer Einzelförderung einer einzelnen Einrichtung. Das war der Punkt, an dem wir standen und wir als Koalition gesagt haben, wir wollen das Programm fortsetzen, wir wollen ein klares Signal in die Landschaft senden, auch an die Sprachmittler, an die Logopädinnen und Logopäden, dass sie uns nicht verloren gehen, wenn wir jetzt in der Phase sind, das Programm neu aufzustellen. Es ist aber faktisch falsch, hätten wir gesagt, wir führen dieses Programm eins zu eins weiter, dass die Einrichtungen, die jetzt Sprachkitas sind, Sprachkitas hätten bleiben können; denn auch diese müssen ständig nachweisen, dass der Bedarf letzten Endes vorhanden ist. Es wäre ihnen gegenüber gelogen zu sagen, wir stellen Geld ein und ihr bleibt es weitere elf Jahre lang. So funktioniert es doch nicht mit einem Förderprogramm. Es muss nachgewiesen werden, dass der Bedarf besteht. Wir haben uns jetzt auf einen anderen Weg begeben. Ich freue mich, dass wir darüber noch konstruktiv reden werden, auf alle Fälle mit den Kolleginnen und Kollegen der Koalitionsfraktionen und der Fraktion DIE LINKE. Es ist aber eben falsch dargestellt worden. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Vielen Dank. Wenn es keinen Redebedarf mehr gibt, dann stimmen wir ab über den Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE in der Drucksache 7/11548. Wer möchte diesem Antrag zustimmen? – Vielen Dank. Die Gegenstimmen? – Danke schön. Stimmenthaltungen? – Sehe ich keine. Bei einer großen Anzahl an Fürstimmen, aber einer Mehrheit an Gegenstimmen ist dieser Änderungsantrag abgelehnt worden. Wir kommen zum nächsten Änderungsantrag, Drucksache 7/11642, Änderungsantrag der Fraktion AfD zu einem neuen Titel „Zuweisungen an kreisangehörigen Raum für einen Erziehersonderzuschlag ländlicher Raum“. Ich übergebe an Kollegen Dr. Weigand. Bitte schön.