Juliane Pfeil

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich danke meiner Vorrednerin, dass Sie die Sachlichkeit in die Debatte gebracht hat. Ich wünsche Ihnen allen einen schönen Sommer und gebe meine Rede zu Protokoll. (Beifall bei der SPD, der CDU und den BÜNDNISGRÜNEN)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag, über den wir heute sprechen, sollte eigentlich in der letzten Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr behandelt werden. Die AfD hat ihn dann allerdings kurz vor der Sitzung von der Tagesordnung genommen, und es gab wohl schon die Hoffnung, man …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Am 12. Mai 2022 hat der Bundestag für einen finanziellen Sofortzuschlag für Kinder und eine Einmalzahlung an erwachsene Leistungsberechtigte der sozialen Mindestsicherungssysteme aus Anlass der Covid-19-Pandemie gestimmt. Das Gesetz sieht vor, dass Kinder, …

Vielen Dank. Da dies wahrscheinlich meine letzte Frage ist, würde ich gern die Gelegenheit nutzen, noch einen anderen Bereich, Herr Minister, aus Ihrem Ministerium anzusprechen: das Thema Ganztagspiloten. Wir möchten gern wissen, wie das Modellvorhaben ausgestattet ist, wie viele Schulen daran teilnehmen werden und wer die …

Vielen Dank, Herr Minister. Auch ich habe zum Bereich Kita eine Nachfrage, und zwar, ob es gelungen ist, ukrainische Erzieherinnen und Erzieher schnell ins System zu bringen und wie die Träger dabei unterstützt wurden, die Anerkennung der Abschlüsse schnell voranzubringen.

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nicht zum ersten Mal diskutieren wir über dieses Thema. Am 05.05.2022 hatte DIE LINKE das ebenfalls schon einmal auf Tagesordnung gesetzt. Seitdem hat sich natürlich nicht so viel geändert; es ist nur alles teurer geworden. Das wissen wir auch. (Susanne Schaper, DIE LINKE: …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch ich werde wie Kollegin Melcher den Spagat versuchen, den Antrag abzulehnen, obwohl ich ihm im Herzen sehr nahe bin. Vielleicht zuerst an die Linksfraktion gerichtet: Ich glaube nicht, dass Sie aus unserer Fraktion jemals Hohn oder Spott für solche Vorschläge erlebt haben, …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Frau Köpping, noch eine Frage zur angesprochenen Landesfachstelle Verbraucherinsolvenzberatung, die gegrüßt sei, auch wenn wir das nicht direkt dürfen. Welche Aufgaben hat denn diese Landesfachstelle konkret? Mich würde interessieren, ob dort etwas koordiniert wird oder ob sie der Ansprechpartner …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch ich möchte noch einmal dafür werben, den Entschließungsantrag entsprechend mitzutragen, und noch ein paar Worte dazu sagen, was es mit diesen 1 000 Metern an Fläche auf sich hat: Es wird nichts weggenommen, das stimmt rein faktisch nicht. Diese 1 000-Meter-Regelung …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bauen in Sachsen – ob im Großen oder Kleinen – ist stets für die Bauherren mit einer finanziellen, planerischen und organisatorischen Hürde versehen. Zu Recht gibt die Bauordnung den Rahmen vor, wie, wo und mit wem etwas gebaut werden kann. Die Änderung der Sächsischen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte nicht alles wiederholen, was meine beiden Vorrednerinnen gesagt haben, sondern im Besonderen auf zwei Aspekte eingehen. Zum einen möchte ich auf die Erweiterung des Personenkreises auf Seniorinnen und Senioren eingehen; denn ich glaube, das ist ein wichtiger …

Ich habe noch eine Frage, die in eine andere Richtung geht. Wir diskutieren gerade über die Bauordnung. Jenseits der Bauordnung haben wir im Freistaat Sachsen eine sehr schöne Baukultur. Es gibt verschiedene Staatspreise, die ausgelobt werden. Im letzten Jahr gab es den Staatspreis „Ländliches Bauen“, den ich wirklich interessant fand, …

Vielen Dank. Herr Minister Schmidt, Sie hatten ja eingangs zu den Transformationsprozessen verschiedentlich ausgeführt, und es gab auch schon Nachfragen aus anderen Fraktionen. Es gibt auch das Bundesprogramm STARK, das die Transformationsprozesse begleitet. Wie ist da der Stand? Wie soll das Programm fortgesetzt werden?

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch ich steige mit den Zahlen ein. In Deutschland leben 1,5 Millionen Alleinerziehende mit minderjährigen Kindern. Das Risiko, in Armut zu leben – das haben wir jetzt mehrfach gehört – ist für Alleinerziehende vielfach höher. Ich habe mir in Vorbereitung auf die Debatte die …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte auf die drei Punkte im Einzelnen eingehen. Punkt 1: Die Staatsregierung soll ein Lehrer-Personal-Entwicklungskonzept 2030 erstellen. Das SMK hat als oberste Schulaufsichtsbehörde die Pflicht zur Bildungsplanung, das ist klar. Im Schulgesetz haben wir im Jahr 2017 …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gerichtet an die AfD: Schön, dass es die Kindertageseinrichtungen gibt, zum Beispiel die Krippe. Sonst wäre ich jetzt nicht hier. Sonst müsste ich mein Kind betreuen. Das macht gerade, glaube ich, gut versorgt seinen Mittagsschlaf. An der Stelle vielen Dank dafür. (Beifall …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin froh, dass die anderen Kollegen sich schon sehr intensiv mit dem Thema Landwirtschaft auseinandergesetzt haben, denn ich wollte gerne noch über ein paar andere Punkte sprechen, die regional Wert schaffen. Ich selbst bin ein Gewächs des ländlichen Raums. Ich komme aus …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch wir, die SPD-Fraktion, teilen ausdrücklich folgende Aussage im Antrag: „Die Schließung von Schulen und Kindertageseinrichtungen ist zu vermeiden, um für alle Kinder den Zugang zu Betreuung, Erziehung und Bildung auch während der CoronaPandemie zu gewährleisten.“ Das ist …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kollege Dierks und Frau Kuhfuß haben bereits die verschiedenen Maßnahmen angesprochen. Ich möchte kurz Ihre Zeit in Anspruch nehmen, um noch einmal zu verdeutlichen, warum uns als Koalition dieses Thema so wichtig ist und warum wir es immer wieder vehement einfordern. Viele …