Juliane Pfeil

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Es ist schön, dass DIE LINKE anerkennt, dass wir an der Stelle im Haushalt etwas getan haben. Wir hatten, glaube ich, im November-Plenum eine sehr ausführliche Debatte zur Schulsozialarbeit. Dazu kam von unserer Fraktion das klare Signal, dass wir uns in der Perspektive eine deutliche Aufstockung wünschen. Bei diesem Doppelhaushalt sind wir froh über diese kleine Aufstockung, womit wir den Maßgaben, die uns mitgegeben wurden, gerade was die Sachkosten betrifft, nachgekommen sind. Aus haushalterischer Sicht, aber auch aus Sicht des Fachkräftemangels können wir dem Änderungsantrag aber nicht zustimmen. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Ich lasse über den Änderungsantrag abstimmen. Wer möchte die Zustimmung geben? – Die Gegenstimmen? – Gibt es Stimmenthaltungen? – Ich sehe keine Stimmenthaltungen und Stimmen dafür. Dennoch ist der Antrag mit Mehrheit abgelehnt worden. Wir kommen zur Drucksache 7/11566, Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zu Titel 681 51. Frau Schaper, bitte.