Timo Schreyer

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Der Datenschutzbericht ist für mich jedes Jahr wieder eine spannende Lektüre. Ich möchte im Namen der AfD-Fraktion einen herzlichen Dank an die Datenschutzbeauftragte, Frau Dr. Hundert, sagen. Ich möchte vor allem dem Team derer Dank sagen, die sich mit dem recht anspruchsvollen, oftmals …

Sie haben die Kraftwerke abgestellt!) Deshalb lautet meine Botschaft: Bitte sortieren wir diese Frage, ob wir mit dem Instrument eines Industriestrompreises agieren, nicht so ein, dass das ein Geschenk oder eine Unterstützung für eine Branche ist, es ist vielmehr die Frage zu beantworten: Wie können wir die industrielle Basis für unsere …

Recht schönen Dank, Herr Ministerpräsident, für Ihre Ausführungen zur Digitalisierung. Nachdem zahlreiche Fördermittelzusagen an die Mikroelektronik und die Großindustrie gemacht wurden, möchte ich fragen, ob der Mittelstand und die Kleinbetriebe in Sachsen jetzt noch ausreichend gefördert werden können. Welche Möglichkeiten kann der …

Wessen Brot ich esse, dessen Lied ich singe! – Mario Kumpf, AfD, steht am Mikrofon.) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war Herr Kollege Dirk Panter für die SPD-Fraktion. Ich sehe jetzt Herrn Kumpf am Mikrofon, bitte.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Dem Thema Cybersicherheit kommt eine herausragende wirtschaftliche sowie sicherheitspolitische Bedeutung zu. Laut der Studie „Wirtschaftsschutz“ des Bitkom e. V. vom August 2021 entstanden der sächsischen Wirtschaft in den letzten zwölf Monaten rechnerische bzw. statistische Schäden in Höhe …

Herr Präsident! Werte Kollegen! Das Internet – die unendlichen Weiten! Wir schreiben das Jahr 2022, und dies sind die Abenteuer der Staatsregierung, ihrer Ministerien und ihrer Behörden auf dem Weg zur Digitalisierung. Captain Kirk – Verzeihung: Captain Kretschmer – irrlichtet auf seiner Brücke umher. (Georg-Ludwig von Breitenbuch, CDU: …

Nein. (Unruhe bei der CDU) Wann immer Sie von Bürokratieabbau fabulieren, ist das Ergebnis mehr Bürokratie. Deshalb mein Tipp: Reden ist Blech, handeln ist Gold. (Martin Modschiedler, CDU: Und Ablesen geht gar nicht!) Also, tun Sie endlich etwas dafür, dass das Handwerk wieder auf goldenem Boden steht. Vielen Dank. (Beifall bei der AfD – …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen der christlichen Werte! Laut Selbstauskunft Ihres Debattentitels wollen Sie die aktuellen Probleme im Handwerk angehen. (Marco Böhme, DIE LINKE: Stimmt!) Bei dem Wort „angehen“ hätte ich von Ihnen einen Antrag für eine Bundesratsinitiative, einen Gesetzentwurf oder eine konkrete Anpassung an …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Hier liegt uns nun ein Selbstbeschäftigungsantrag der Kenia-Koalition vor, dessen Mehrwert sich nicht so recht erschließen lässt, (Andreas Nowak, CDU: Der Mehrwert sind weniger Tote!) weder auf den ersten noch auf den zweiten Blick. – Zuhören, Herr Nowak! – Die Gründe dafür …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir sind die einzige Fraktion hier im Landtag, die keine Antriebstechnologien verbieten will. Wir sind die Fraktion der Technologieoffenheit, und noch einmal: die einzige. (Beifall bei der AfD) Wir haben schon in der letzten Legislatur die sinnvolle Integration von …

Herr Staatsminister Dulig, in den vergangenen Jahren sind im ländlichen Raum, besonders im Raum Bautzen, sehr viele Bahnstrecken an dubiose Immobilien- und Schrotthaie verkauft worden, was sich jetzt als Fehler herausstellt. Das ist ähnlich wie damals die Schließung der Schulen. Da die westliche Region Bautzens inzwischen zum Speckgürtel …

Deshalb war es mir in der Kürze der Zeit nicht möglich, das so vorzubereiten. Danke schön. (Heiterkeit bei der CDU –

Wissen Sie, eigentlich war der Debattentitel „Jüdisches Leben und jüdische Kultur in Sachsen“. (Zuruf von den LINKEN: Nein, war er nicht!) Der war schon dran, wurde aber angesichts der letzten Ereignisse getauscht, damit es nicht auffällt, dass die Migrationspolitik gescheitert ist. (Unruhe) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Herr …

Vielen Dank an die SPD, dass sie sich mit der Debatte als Arbeitnehmer unfreundlich entlarvt hat, getreu dem Motto: Wer hat uns verraten? (Beifall bei der AfD – Zuruf des Staatsministers Martin Dulig –

Nein. (Marco Böhme, DIE LINKE: Unterste Schublade!)

Warum? Nein. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Was heißt hier „Warum“? Wenn ich Sie frage, geben Sie mir bitte eine Antwort. Der Abg. hat das Recht zu fragen, ob Sie eine Zwischenfrage gestatten.

Vielen Dank an die SPD, die sich mit der Debatte noch einmal selbst – – Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Herr Schreyer, würden Sie mir bitte eine Antwort geben?

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! Ich habe nun die Ehre, zu einer Debatte mit dem wohlklingenden Titel „Eine neue selbstbewusste Bewegung der ostdeutschen Beschäftigten – Gewerkschaften erkämpfen höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen in Sachsen“ zu sprechen. Ganz ehrlich, schon bei dem Titel weiß ich nicht, ob es …

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der AfD)

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Gibt es dieses Mal einen Plan nach dem Lockdown oder schläft die Regierung wieder einmal? Die Durchhalteparolen sind ermüdend. Die Menschen haben ein Recht auf Perspektiven, die Sie ihnen genommen haben. Nicht nur seitens der Minister in Berlin, nein, auch in Sachsen hört man viele …