Timo Schreyer

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Dem Thema Cybersicherheit kommt eine herausragende wirtschaftliche sowie sicherheitspolitische Bedeutung zu. Laut der Studie „Wirtschaftsschutz“ des Bitkom e. V. vom August 2021 entstanden der sächsischen Wirtschaft in den letzten zwölf Monaten rechnerische bzw. statistische Schäden in Höhe von 8,25 Milliarden Euro. Das kommt aus der Drucksache 7/9457 heraus. Mit dem vorliegenden Änderungsantrag sollen Mittel für die noch zu schaffende Cybernotstelle mit Cybernotruf für Bürger im Freistaat Sachsen, Drucksache 7/11322, bereitgestellt werden. Diese Stelle ist notwendig, da Bürger und Unternehmen den Cyberangriffen ausgesetzt sind, sie aber keine Möglichkeit haben, professionelle Hilfe im Rahmen der technischen Lösung zu erhalten. Die Mittel sind folglich für die Schließung von Sicherheits- und Servicelücken vorgesehen. Der Personalbedarf ist innerhalb des Kapitels 02 99 gegebenenfalls durch Umsetzung im Einzelplan 02 zu decken. Denn Digitalisierung bedeutet ja auch in der freien Wirtschaft Einsparung von Arbeitskräften. Für die Sachmittelausstattung werden 300 000 Euro pro Jahr angesetzt. Man kann dies lösen, indem man zum Beispiel wie bei der Feuerwehr eine Servicenummer, eine Kurzwahlnummer, zum Beispiel die 119, einführt. Die 119 war früher die Zeitansage, die man dafür verwenden könnte. (Lachen des Abg. Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE) Ich bitte um ihre Zustimmung. (Beifall bei der AfD – Gelächter bei den BÜNDNISGRÜNEN) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Wer möchte zum Antrag sprechen? – Herr Lippmann, bitte.