Timo Schreyer

Sie haben die Kraftwerke abgestellt!) Deshalb lautet meine Botschaft: Bitte sortieren wir diese Frage, ob wir mit dem Instrument eines Industriestrompreises agieren, nicht so ein, dass das ein Geschenk oder eine Unterstützung für eine Branche ist, es ist vielmehr die Frage zu beantworten: Wie können wir die industrielle Basis für unsere Unternehmen und damit auch für den Mittelstand sichern? Es geht gar nicht allein um die Frage, ob sich ein sächsisches Unternehmen verlagert, sondern was es bedeuten würde, wenn genau diese industriellen Kerne, die energieintensiven Unternehmen weg sind. Der zweite Punkt, den wir in Sachsen tun, ist ja nicht nur, dass wir genau dieses Modell unterstützen, sondern dass wir – und da können Sie alle meine Reden zu diesem Thema hervornehmen – den massiven Ausbau der erneuerbaren Energien vorantreiben müssen. (Zuruf des Abg. Thomas Thumm, AfD) Wir haben nicht nur durch das Energie- und Klimaprogramm die damit einhergehenden Veränderungen, zum Beispiel der Bauordnung usw.; wir haben durch die Bundesgesetzgebungen, die dazu beitragen, das das 2-%-Ziel der Fläche für den Ausbau der Erneuerbaren sicherzustellen. Es vergeht keine Ansiedlungsanfrage, die nicht sichergestellt haben will, dass 100 % erneuerbare Energien angeboten werden. Das betrifft nicht nur Ansiedlungen, sondern das betrifft auch die sächsischen Unternehmen, die die Transformation erfolgreich vollziehen wollen. Diese Antwort ist Ihnen doch aber nicht neu. Das ist die Herausforderung, die wir in Sachsen haben, und zwar ganz konkret – da kann man mit dem Finger nicht nur auf Berlin zeigen. (Beifall bei der SPD) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Das war die Erwiderung durch Herrn Staatsminister Dulig. Herr von Breitenbuch, wollen Sie einen eigenständigen Redebeitrag starten oder ist es auch eine Kurzintervention? Sie hätten noch Redezeit.