Gerhard Liebscher

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Auch mit anderthalb Minuten werde ich es probieren. – Herr Peschel, zu Ihrem Ruf: „Der Markt soll entscheiden.“ – Der Markt hat entschieden, was erneuerbare Energien angeht. Versuchen Sie einmal, Fotovoltaikpanels heute zu bekommen und installieren zu lassen. Der Markt schreit …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Zu Anfang eine kleine Anmerkung an den Kollegen von der AfD: Transformation und Technologieänderung kommen, ob Sie das wollen oder nicht. Die Frage ist nur, wie Sie die begleiten und dann in den Griff bekommen. (Zuruf des Abg. Thomas Thumm, AfD) Ich kann Ihnen aus eigener …

Einen Satz noch. Nachhaltiger Tourismus erhält sowohl die Natur und Umwelt als auch die regionale Wertschöpfung und bietet gute Arbeitsplätze. Das muss unser Anspruch sein. Vielen Dank. (Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN und vereinzelt bei der SPD) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Kollege Liebscher sprach für die Fraktion BÜNDNISGRÜNE. …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Nachdem meine Kollegin Claudia Maicher über Kultur ausgeführt hat, möchte ich einen Blick auf den Tourismus werfen. Wie fragil und zugleich robust die Tourismuswirtschaft ist, zeigten die vergangenen herausfordernden Jahre deutlich. Ja, Tourismus bietet Perspektiven, braucht …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Als Koalition, Herr Brünler, teilen wir die Auffassung, dass die landesweiten Vergabestellen bei ihrer Arbeit entlastet werden müssen. Insbesondere, um ökologische und soziale Kriterien anzuwenden, sollen die Vergabestellen daher mit dem kommenden Haushalt zusätzliche Beratungsstrukturen in Anspruch nehmen …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Wir haben gegenüber der AfD komplett andere Vorstellungen, wie die Prioritäten für den Radwegebau und den Radverkehr zu werten bzw. zu wichten sind. Wir lehnen daher den Antrag der AfD ab. (Jan-Oliver Zwerg, AfD: Welchen? Alle?) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Damit stimmen wir jetzt über die drei …

Ja. Vielen Dank, Frau Präsidentin. Herr Keller, der Freistaat Sachsen kooperiert bereits mit dem Bund in der Bahnhofssanierung im Rahmen des Bahnhofprogramms, das Sie selbst erwähnt haben. Hier werden in Summe bis 2031 82 Millionen Euro für die Modernisierung von Bahnhöfen nach Sachsen fließen. Ihre zwei Projekte, die Sie ausgewählt …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Herr Keller, wir möchten von der demokratischen Möglichkeit, einen Antrag abzulehnen, Gebrauch machen. Die beiden Strecken sind im Basisgutachten als nicht prioritär angesehen worden und daher abzulehnen. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Damit kommen wir nun zur Abstimmung. Wer möchte dem Antrag, den …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Auch dieser Antrag ist leider in einer falschen Haushaltssystematik verfasst. Hier werden nur Regionalisierungsmittel des Bundes veranschlagt. Wir als Koalition haben bereits auf die Problematik reagiert und die entsprechenden Landesinvestitionsprogramme erhöht. – Der Antrag ist abzulehnen. Erste …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Dass es einer Verbesserung des ÖPNV bedarf, ist wahrscheinlich von allen anerkannt, doch der Vorschlag von den LINKEN ist haushalterisch falsch. In dem Titel werden nur Regionalisierungsmittel, also Bundesmittel veranschlagt. Es ist sozusagen ein ungedeckter Wünsch-dir-was-Scheck. Auch im Freistaat tun wir …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Wir haben in der Aktuellen Debatte am letzten Donnerstag das Thema ausführlich behandelt und die Wichtigkeit des Projekts dargestellt. Allerdings waren wir sehr klar in der Aussage darüber, dass dies einer privatwirtschaftlichen Investition bedarf, und so stehen wir auch heute noch zu dem Thema. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute über den Einzelplan des Sächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr inmitten einer Energiekrise, einem Energiekrieg, der unsere Wirtschaft und Gesellschaft aufgrund der jahrzehntelang aufgebauten energetischen Abhängigkeit auf eine harte …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die sächsische Bahnindustrie und die Verkehrswende sind eng miteinander verzahnt. Die zu erwartende Nachfrage durch die Verkehrswende ist der Motor für die sächsische Bahnindustrie und bietet damit Chancen für die Entwicklung strukturschwacher Regionen. Gleichzeitig sind der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die Schiene wird dann lukrativer, wenn die Bahn im intermodalen Wettbewerb gewinnt. Im Klartext heißt das: Der Staat muss die Rahmenbedingungen für Schienenverkehr im Vergleich zur Straße verbessern. Dazu gibt es innerhalb Europas interessante Lösungsansätze. Zwei Beispiele: …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Der Freistaat Sachsen blickt auf eine 175-jährige Tradition in der Bahnindustrie zurück. Der sächsische Pioniergeist legte seitdem den Grundstein für wirtschaftliche Entwicklungen des Freistaates. Auch heute zählt Sachsen zu einem der drei wichtigsten Bahnstandorte in …

Als Erstes möchte ich mal den Kollegen Böhme in Schutz nehmen, denn er hat die Frage beantwortet. Ich weiß nicht, ob Sie nicht richtig zugehört haben. So ein vollgefüllter Gasspeicher reicht im Winter ungefähr 2 bis 3 Monate. Darauf lege ich mich nicht genau fest. Nicht zu vergessen, dass wir die ganze Zeit weiterhin Gaslieferungen …

Ja. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Bitte, Herr Barth.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die derzeitigen Preissteigerungen führen uns schmerzhaft klar vor Augen, in welche bittere Abhängigkeit uns die Energiepolitik der letzten Jahrzehnte gebracht hat. Vor uns liegt der Winter, der unsere Solidarität auf die Probe stellen soll. Eines kann man nicht beschönigen: …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich versuche es einmal auf Englisch: We stand with Ukraine. Im Frühjahr erklang diese Formel einmütig und parteiübergreifend. In deutlicher Klarheit verurteilten wir auch im sächsischen Parlament den völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine. Und wer einen Stopp …

Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die Stimmungen der heute sogenannten Wendejahre sind in den Erinnerungen vieler Bürgerinnen und Bürger, die vor über 30 Jahren dabei waren, auch heute noch sehr präsent. Ich lausche als Wahlvogtländer mit Gänsehaut den Berichten vom Herbst 1989. Es sind diese Sächsinnen und Sachsen, die …