Gerhard Liebscher

Ja. Vielen Dank, Frau Präsidentin. Herr Keller, der Freistaat Sachsen kooperiert bereits mit dem Bund in der Bahnhofssanierung im Rahmen des Bahnhofprogramms, das Sie selbst erwähnt haben. Hier werden in Summe bis 2031 82 Millionen Euro für die Modernisierung von Bahnhöfen nach Sachsen fließen. Ihre zwei Projekte, die Sie ausgewählt haben, waren relativ willkürlich, und es folgt auch keinem Konzept. Deshalb halten wir uns eher an die Absprachen mit dem Bund. Wir lehnen den Antrag daher ab. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Wir kommen zur Abstimmung. Wer möchte dem Antrag zustimmen? – Die Gegenstimmen, bitte? – Stimmenthaltungen? – Keine Stimmenthaltungen, Stimmen dafür; dennoch mit Mehrheit abgelehnt. Wir kommen zur Abstimmung über das Kapitel 07 04. Wer möchte die Zustimmung geben? – Die Gegenstimmen? – Gibt es Stimmenthaltungen? – Bei Stimmenthaltungen und Stimmen dagegen ist dem Kapitel 07 04 mit Mehrheit zugestimmt. Wir kommen zum Kapitel 07 06, Änderungsantrag der Fraktion AfD, Drucksache 7/11782, zu Titel 883 15. Herr Thumm.