Thomas Thumm

Vielen Dank, Herr Homann, dass Sie die Frage zulassen. Ist Ihnen bekannt, dass man in Unternehmen, die zukünftig auch in einem Markt tätig sein wollen, Reinvestitionsquoten in die eigene Produktion, wie zum Beispiel im Falle von GKN, tätigen muss, und dass es dafür wichtig ist, im Betriebsergebnis entsprechende Beträge oder Erträge zu …

– und kleine Kinder den benötigten Fiebersaft bekommen. Vielen Dank. (Beifall bei der AfD) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Kollege Thumm sprach für die AfD-Fraktion. Kollegin Schaper spricht nun für die Fraktion DIE LINKE.

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn eine 89- jährige Frau vor ihrem Apotheker steht und das Herzmedikament, welches sie seit 30 Jahren nimmt, nicht mehr bekommt, wenn Tausende Frauen ihre Krebstherapie nicht fortsetzen können, weil der Wirkstoff Tamoxifen nicht lieferbar ist, wenn Fiebersaft für …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kollegen von den LINKEN! Der Spruch „Gut gemeint ist nicht immer gut gemacht“ trifft in diesem Fall ganz besonders zu. Genau das kann man in Ihrem Änderungsantrag wiederfinden, Herr Gebhardt. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Habe ich nicht verstanden!) Er ist vielleicht gut gemeint, da Wohnen ein …

Vielen Dank, Herr Präsident. Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das ist genau der Haushaltstitel, den ich auch in meiner Einbringungsrede angerissen hatte. In diesem Haushaltstitel verbergen sich die 1,4 Millionen Euro Personalmittel, die dem Landeskuratorium ländlicher Raum zur Verfügung gestellt werden sowie 1,8 Millionen Euro für …

Es werden wieder zahlreiche Kommunen in Sachsen leer ausgehen!) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Vielen Dank. Gibt es weiteren Redebedarf? – Das sehe ich nicht. Somit kommen wir zur Abstimmung. Wer der Drucksache 7/11737 seine Zustimmung erteilt, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Sehe ich …

Vielen Dank, Herr Präsident. Meine Damen und Herren! Wir wollen mit unserem Antrag die kommunale Selbstverwaltung stärken. Wir wollen, dass jede Gemeinde in Sachsen 100 000 Euro zusätzliche Mittel für investive Maßnahmen bekommt und diese in eigener Verantwortung durch gewählte kommunale Mandatsträger einsetzt. Gerade die kleineren …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen! Zugegeben, nicht ganz so extrem wie in den grün-geführten Ministerien, so steigen auch im CDUgeführten Staatsministerium für Regionalentwicklung die Ausgaben. Die Bürokratie und der ministerielle Wasserkopf sollen weiter wachsen, ohne dass ein großer Mehrwert für mehr als 50 % der sächsischen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! In diesem Änderungsantrag zum Neubau des Ausbildungsgebäudes der Landesfeuerwehrschule Nardt geht es um die Ablösung der Interimslösungen durch einen Neubau von Ausbildungs- und Unterkunftsgebäuden. Die Notwendigkeit der Erweiterung der Landesfeuerwehrund …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Wir erleben hier wieder Mittelaufwüchse in Höhe von knapp 50 %, wenn man das im Vergleich zu den vergangenen Haushalten sieht. Es geht um das Zentrum für Fachkräftesicherung und Gute Arbeit im Freistaat Sachsen. In den Ausschusssitzungen haben es einige von Ihnen bereits vernommen: Die Abschaffung des ZEFAS …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Werte Kollegen! Hierbei geht es um die Mittel für den kommunalen Straßen- und Brückenbau. Die Staatsregierung hat einen großen Teil der Mittel zur Förderung des kommunalen Straßen- und Brückenbaus von dem einen in den anderen Einzelplan umgeschichtet. Das sind dann Pauschalzuweisungen, die an die Landkreise …

Da lachen Sie, Herr Dulig! – Thomas Prantl, AfD: Nicht lachen, sondern machen!)

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Werte Kollegen! So hat auch die Regierungskoalition eingesehen, dass ein Aufwuchs der Mittel in diesem Haushalt zu gewährleisten ist. Diesen halten wir aber für zu gering, da der Inflationsausgleich viel zu gering ausfällt. Deshalb beantragen wir die Erhöhung der Mittel um 2,5 Millionen Euro für das …

Werte Kollegen! Wer Lastenfahrräder will, der kann sie selbst bezahlen. Eine staatliche Förderung in Höhe von nunmehr insgesamt 1,4 Millionen Euro im Doppelhaushalt, wie sie die Beschlussfassung vorsieht, erachten wir als vollkommen unnötig – zumal dieser ganze Förderwahnsinn bzw. konkret die Einhaltung der Zweckbindungsfrist noch nicht …

Nein, jetzt nicht. – Meine Damen und Herren! Deshalb müssen wir auch als Land Sachsen darüber diskutieren, wie Unternehmensabwanderung verhindert werden kann. Die Lösung könnte sein: Schluss mit grüner Klimaplanwirtschaft, zurück zur Vernunft, zurück zu einer berechenbaren Energieversorgung für unser Land! Vielen Dank. (Beifall bei der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! Ich möchte in dieser Runde auf den Irrsinn der politischen Einflussnahme auf die Preisbildung am Energiemarkt eingehen. Aktuell sehen wir erste Anzeichen, dass die Energiepolitik der Bundesrepublik Deutschland massiven Schaden in Unternehmen anrichtet. Ich kann Ihnen Beispiele nennen: …

Vielen Dank, Herr Präsident. Werte Kollegen! Frau Nagel, ich möchte es kurzmachen; denn im Wesentlichen greift der vorliegende Änderungsantrag unsere Kritikpunkte auf. Frau Nagel, wir werden Ihrem sachgerechten Antrag, so wie es sich für demokratische Fraktionen gehört, welche die Grundnormen europäischer Anstandswerte pflegen, …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen! Wohnungen in Sachsen müssen bezahlbar sein und auch in Zukunft bezahlbar bleiben. Dazu können örtliche Mietspiegel einen Beitrag leisten. Ich denke, hier herrscht breiter Konsens im Hohen Haus. Die Frage, die sich stellt, ist, wie der Landesgesetzgeber, also wir der Sächsische Landtag, die …

Das hat Ihr Parteichef Merz selbst gesagt!) Sie haben dieses süffisante Beispiel vorgetragen, die ukrainischen Flüchtlinge fahren mit dem SUV zum Sozialamt. (Zuruf von der AfD: Das machen sie!) Da sage ich Ihnen: Schauen Sie doch einmal in die Ukraine! Dort sind Familien, die Frauen verabschieden ihre Väter und Ehemänner in den Krieg, …

Sehr geehrter Herr Präsident! Kollegen Abgeordnete! Herr Staatsminister Schmidt! Schön, dass Sie anwesend sind und der konstruktiven Oppositionsarbeit der AfD sowie der ersten Lesung zum Gesetz beiwohnen. Der Freistaat gibt jährlich – ganz exakt kann man es nicht genau ausrechnen – ungefähr 70 Millionen Euro für Anschaffungen und …