Thomas Thumm

Vielen Dank, Herr Präsident. Werte Kollegen! Frau Nagel, ich möchte es kurzmachen; denn im Wesentlichen greift der vorliegende Änderungsantrag unsere Kritikpunkte auf. Frau Nagel, wir werden Ihrem sachgerechten Antrag, so wie es sich für demokratische Fraktionen gehört, welche die Grundnormen europäischer Anstandswerte pflegen, zustimmen. Vielen Dank. (Beifall bei der AfD) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Kollege Thumm sprach für die AfD-Fraktion. Gibt es weiteren Redebedarf zum Änderungsantrag? – Diesen sehe ich nicht. Wir stimmen wir über den Änderungsantrag in der Drucksache 7/11525 ab. Wer dem Änderungsantrag die Zustimmung geben möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Vielen Dank. Die Gegenstimmen? – Danke schön. Stimmenthaltungen? – Sehe ich keine. Bei vielen Fürstimmen, aber einer Mehrheit an Gegenstimmen ist der Änderungsantrag abgelehnt worden. Meine Damen und Herren, ich schlage Ihnen vor, über den Gesetzentwurf paragrafenweise im Block abzustimmen, Tagesordnungspunkt Zweite Beratung des Entwurfs Sächsisches Drucksache 7/10501, Drucksache 7/11474, für Soziales und Bevor ich das Wort an die Fraktionen übergebe, frage ich den Berichterstatter des Ausschusses, Herrn Schaufel, ob er das Wort wünscht. (Frank Schaufel, AfD: Nein!) Vor der Aussprache – nein. Dann erteile ich das Wort an die Fraktionen zur allgemeinen Aussprache. Die Reihenfolge in der ersten Runde lautet: CDU, AfD, DIE LINKE, BÜNDNISGRÜNE, SPD, fraktionslose MdL und Staatsregierung, wenn gewünscht. Zuerst übergebe ich an Herrn Kollegen Dierks. Bitte schön, Herr Kollege.