Thomas Thumm

Es werden wieder zahlreiche Kommunen in Sachsen leer ausgehen!) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Vielen Dank. Gibt es weiteren Redebedarf? – Das sehe ich nicht. Somit kommen wir zur Abstimmung. Wer der Drucksache 7/11737 seine Zustimmung erteilt, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Sehe ich keine. Bei vielen Fürstimmen und einer Mehrheit an Gegenstimmen ist dieser Antrag abgelehnt worden. Wir kommen zum letzten Änderungsantrag in diesem Kapitel, Drucksache 7/11738, Änderungsantrag der Fraktion AfD zu Titel 686 64. (Jan-Oliver Zwerg, AfD: Formal!) – Formal eingebracht. Gibt es hierzu Redebedarf? – Das sehe ich nicht. Somit stimmen wir nun über diesen Antrag ab. Wer möchte zustimmen? – Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Sehe ich keine. Damit ist dieser Antrag mit Mehrheit abgelehnt worden. Wir kommen zur Kapitelabstimmung, Kapitel 10 03: Wer möchte diesem Kapitel zustimmen? – Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Sehe ich keine. Bei vielen Gegenstimmen, aber einer Mehrheit an Fürstimmen ist diesem Kapitel zugestimmt worden. Wir kommen nun zum Kapitel 10 04. Hierzu liegen uns wiederum einige Änderungsanträge vor. Ich beginne mit dem Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zum Titel 883 02 mit der Drucksachennummer 7/11596. (Marco Böhme, DIE LINKE: Formal!) – Formal eingebracht. Gibt es hierzu Redebedarf? – Das sehe ich nicht. Somit stimmen wir über den Änderungsantrag ab. Wer ihm die Zustimmung gibt, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Sehe ich keine. Bei einigen Fürstimmen, aber einer großen Mehrheit an Gegenstimmen ist dieser Antrag abgelehnt worden. Wir kommen zum nächsten Antrag der AfD-Fraktion zu Titel 518 54, Drucksache 7/11739, (Jan-Oliver Zwerg, AfD: Formal!) formal eingebracht. Gibt es hierzu Redebedarf? – Das ist nicht der Fall. Dann stimmen wir über diesen Antrag ab. Wer stimmt dem Antrag zu? – Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Keine. Damit ist dieser Antrag mit Mehrheit abgelehnt. Wir kommen zur Drucksache 7/11740, Änderungsantrag der Fraktion der AfD zu Titel 531 54, (Jan-Oliver Zwerg, AfD: Formal!) formal eingebracht. Gibt es hierzu Redebedarf? – Das ist nicht der Fall. Dann stimmen wir über diesen Änderungsantrag der AfD ab. Wer zustimmt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Keine. Bei einigen Fürstimmen, aber einer Mehrheit an Gegenstimmen ist auch dieser Antrag abgelehnt. Wir kommen zum weiteren Änderungsantrag der AfDFraktion zu Titel 534 54, Drucksache 7/11741, (Jan-Oliver Zwerg, AfD: Formal!) formal eingebracht. Gibt es hierzu Redebedarf? – Das ist nicht der Fall. Dann stimmen wir ab. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Keine. Damit ist dieser Antrag mit Mehrheit abgelehnt worden. Es geht weiter mit Drucksache 7/11742, Änderungsantrag der Fraktion der AfD zu Titel 534 57, (Jan-Oliver Zwerg, AfD: Formal!) formal eingebracht. Gibt es hierzu Redebedarf? – Das ist nicht der Fall. Dann stimmen wir ab. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Sehe ich keine. Bei vielen Fürstimmen, aber einer Mehrheit an Gegenstimmen ist dieser Antrag abgelehnt worden. Wir kommen zu Drucksache 7/11743, Änderungsantrag der Fraktion AfD zu Titel 684 54, (Jan-Oliver Zwerg, AfD: Formal!) formal eingebracht. Wer stimmt zu? – Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Sehe ich keine. Gleiches Bild: Viele Fürstimmen, aber die Mehrheit lag bei den Gegenstimmen. Damit ist dieser Antrag abgelehnt. Wir kommen zu Drucksache 7/11744, Änderungsantrag der Fraktion AfD zu Titel 684 57. Dieser Antrag wird eingebracht an Mikrofon 7 durch Kollegen Thumm. Bitte schön.